WAG Wertpapieraufsichtsgesetz: Kommentar 2. Auflage

Cover......Page 1
WAG
Wertpapieraufsichtsgesetz......Page 3
ISBN 9783211993842
......Page 4
Vorwort......Page 6
Inhaltsverzeichnis......Page 10
Autorenverzeichnis......Page 16
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur......Page 18
Abkürzungsverzeichnis......Page 20
Bundesgesetz über die Beaufsichtigung von Wertpapierdienstleistungen (Wertpapier- aufsichtsgesetz2007 – WAG 2007)......Page 30
Begriffsbestimmungen......Page 36
I. Gesetzestechnik......Page 47
A. Wertpapierfirma (§ 1 Z 1)......Page 48
B. Wertpapierdienstleistungen und Anlagetätigkeiten (§ 1 Z 2)......Page 49
C. Wertpapiernebendienstleistungen (§ 1 Z 3)......Page 52
D. Finanzinstrumente (§ 1 Z 4 bis 7)......Page 54
E. Handelsplätze und Marktakteure (§ 1 Z 8 bis 14)......Page 58
F. Für die Inanspruchnahme von Niederlassungs- und Dienst- leistungsfreiheitrelevante Begriffe (§ 1 Z 16 bis 19 sowie Z 21)......Page 61
G. Unternehmensverbindungen (§ 1 Z 22 bis 26 sowie Z 31und 32)......Page 62
H. Besondere Personen (§ 1 Z 20, Z 29 und 30 sowie Z 33)......Page 63
I. Sonstige Begriffsbestimmungen (§ 1 Z 15, Z 27 sowie Z 28)......Page 67
III. Nicht umgesetzte europarechtliche Definitionen......Page 68
Ausnahmen......Page 69
I. Allgemeines......Page 74
II. Die von § 2 normierten Ausnahmen im Detail......Page 75
III. Finanzdienstleistungsassistenten......Page 82
Wertpapierfirmen......Page 83
I. Begriff......Page 87
II. Konzessionspflicht......Page 88
B. Anfangskapital......Page 89
C. Anforderungen an die Geschäftsleiter......Page 90
D. Anforderungen an die Satzung......Page 91
IV. Konzessionsverfahren......Page 92
Wertpapierdienstleistungsunternehmen......Page 94
I. Begriff......Page 96
II. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Erleichterungen......Page 97
III. Erleichterungen für Wertpapierdienstleistungs unternehmen......Page 98
Rücknahme und Erlöschen der Konzession......Page 101
I. Fakultative Rücknahme......Page 102
II. Obligatorische Rücknahme......Page 103
III. Zurücklegung......Page 105
Anwendung des BWG......Page 106
I. Gesetzestechnik......Page 107
A. Bewilligungspflichtige Maßnahmen......Page 108
B. Allgemeine Sorgfaltspflichten......Page 109
1. Identitätsfeststellung......Page 110
2. Besonderheiten bei Ferngeschäften......Page 112
3. Meldepflicht......Page 113
4. Organisatorische Anforderungen......Page 114
5. Bezeichnung als Nicht-Kooperationsstaat......Page 115
Verschwiegenheitspflicht......Page 116
I. Grundsätzliche Verschwiegenheitspflicht......Page 117
B. Zustimmung des Kunden......Page 120
1. Eingeleitete Strafverfahren wegen Finanzvergehen......Page 121
2. Feststellung der Abgabepflicht des Finanzdienstleisters......Page 122
III. Folgen eines Verstoßes gegen die Verschwiegen heitspflicht......Page 123
Übersicht......Page 124
A. Entstehungsgeschichte und Regelungsinhalt im Überblick......Page 125
C. Der Normzweck des § 8 WAG......Page 126
A. Zur Rechtsnatur des § 8 Satz 1 WAG......Page 127
B. Eintragung von Wertpapierdienstleistern......Page 128
C. Vorlage des Bescheids......Page 129
D. Anwendung auf Zweigniederlassungen......Page 130
III. Keine Bescheidvorlage bei übergeleiteten Berechtigungen......Page 131
IV. Verständigungspflicht des Firmenbuchgerichts......Page 132
Eigenkapital......Page 133
Übersicht......Page 135
A. Der Regelungsinhalt im Überblick......Page 136
B. Der Normzweck des § 9 WAG......Page 137
C. Europarechtliche Fragestellungen......Page 140
II. Die Generalklausel des § 9 Abs 1 WAG......Page 141
III. Das Eigenkapital gemäß § 9 Abs 3 WAG......Page 142
1. Der persönliche Anwendungsbereich von § 9 Abs 2 und Abs 4 WAG......Page 144
2. Die Berechnung des Eigenkapitalerfordernisses nach den fixen Gemeinkosten......Page 145
3. Die Berechnung des Eigenkapitalerfordernisses bei Geschäftstätigkeit kürzer als ein Jahr......Page 147
5. Die Ergänzung fehlenden Eigenkapitals nach § 9 Abs 4 WAG......Page 148
B. Bedeckung des Kreditrisikos gemäß § 9 Abs 5 Z 1 WAG......Page 150
C. Bedeckung des operationellen Risikos gemäß § 9 Abs 5 Z 2 und Abs 6 WAG......Page 151
D. Das Verhältnis der einzelnen Berechnungsregeln zueinander......Page 152
V. Verantwortlichkeit......Page 154
Geschäftsleiter......Page 155
Übersicht......Page 156
I. Geschäftsleiterdefinition......Page 157
B. Beherrschung der deutschen Sprache......Page 159
C. Vier-Augen-Prinzip......Page 160
D. Kein Hauptberuf außerhalb des „Finanzwesens“......Page 161
B. Fachliche Eignung und erforderliche Erfahrungen......Page 162
1. Persönliche Zuverlässigkeit......Page 164
2. Geordnete wirtschaftliche Verhältnisse......Page 165
3. Zweifel an der persönlichen Zuverlässigkeit......Page 166
2. Strafrechtsakzessorische Ausschlussgründe......Page 167
4. Entzug einer Gewerbeberechtigung......Page 169
IV. Geschäftsleiter ohne österreichische Staatsbür gerschaft......Page 170
VI. Aufsichtsrechtliche Konsequenzen......Page 171
Aktionäre oder sonstige Gesellschafter mit qualifizierten Beteiligungen......Page 172
Übersicht......Page 176
I. Allgemeines......Page 177
III. Anzeigepflicht des Erwerbers bzw Veräußerers......Page 178
IV. Anzeigepflichten des betroffenen Unternehmens......Page 180
A. Aufsichtsrechtliche Sanktionen......Page 181
VI. Treuhänder für ruhende Stimmrechte......Page 182
Verfahren für die Beurteilung......Page 183
I. Bestätigung der Vollständigkeit......Page 187
II. Untersagung einer Beteiligung......Page 188
III. Nichtuntersagung bzw Genehmigung einer Beteiligung......Page 189
IV.BegründungundVeröffentlichungvonBescheiden......Page 190
Kriterien für die Beurteilung......Page 191
II. Einzelne Kriterien......Page 194
III. Verordnungsermächtigung......Page 195
Wertpapierfirmen aus Mitgliedstaaten in Österreich......Page 196
I. Allgemeines......Page 198
II. Anwendungsbereich......Page 199
A. Grundsätzliches zum Notifizierungsverfahren nach WAG......Page 200
C. Tätigwerden im Wege der Dienstleistungsfreiheit......Page 201
D. Betreiben eines MTF......Page 202
A. Einzuhaltende gesetzliche Bestimmungen......Page 203
B. Vermeidung der Doppelbeaufsichtigung......Page 205
C. Vor-Ort-Ermittlungen durch die Behörde des Herkunftsmit- gliedstaates......Page 207
Österreichische Wertpapierfirmen in Mitgliedstaaten......Page 208
Übersicht......Page 210
II. Übergangsbestimmung in Bezug auf bestehendeNotifikationen......Page 211
A. An die FMA zu übermittelnde Informationen......Page 212
B. Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden über vertraglich gebundene Vermittler......Page 213
D. Betreiben eines MTF......Page 214
Aufsicht im Rahmen der Niederlassungsfreiheit......Page 215
Übersicht......Page 216
A. Dogmatische Grundlagen des § 14 WAG......Page 217
B. Europarechtliche Fragestellungen......Page 219
B. Zweigstelle......Page 221
C. Zum Begriff des Abschlussprüfers gemäß § 14 WAG......Page 222
A. Die Bestellung des Prüfers......Page 224
B. Inhalt und Umfang der Prüfung......Page 225
C. Der Prüfungsbericht......Page 226
D. Die Übermittlungspflichten gemäß § 14 WAG......Page 227
E. Fristgerechte Erstellung und Übermittlung......Page 228
B. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit......Page 229
V. Reformbedarf......Page 230
Rechtsträger......Page 232
Übersicht......Page 233
I. Begriff des Rechtsträgers......Page 234
A. Organisatorische Erleichterungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen......Page 235
1. Allgemeines......Page 236
2. Compliance-Funktion des § 18 WAG......Page 237
4. Organisationskonzept der MiFID samt Durchführungsmaß- nahmen......Page 238
5. Beurteilung der Vorwegnahme der Verhältnismäßigkeit für Wertpapierdienstleistungsunternehmen......Page 239
6. Ausschluss der Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern für Wertpapierdienstleistungsunternehmen......Page 240
Bedingungen für die Bereitstellung von Informationen......Page 241
Allgemeine organisatorische Anforderungen......Page 244
A. Allgemeines......Page 246
C. Verhältnis zu § 19 Abs 1 erster Satz WAG......Page 247
D. Auswahl, Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern......Page 248
E. Organisatorische Sicherstellung der Berichtspflichten nach §§ 18–20 WAG......Page 249
F. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz......Page 250
II. Steuerung des Informationsflusses im Unter nehmen......Page 251
III. Notfallplanung......Page 252
IV. Beschwerdewesen......Page 253
Einhaltung der Vorschriften („Compliance“)......Page 254
Übersicht......Page 256
I. Ausgangslage im Compliance-Bereich......Page 257
II. Compliance-Verständnis nach WAG......Page 259
A. Allgemeines......Page 261
B. Compliance-Policy sowie Maßnahmen und Verfahren zur Risikominimierung......Page 262
2. Aufgaben der Compliance-Funktion......Page 264
a) Befugnisse, Ressourcen und Fähigkeiten der Compliance-Funktion......Page 266
b) Compliance-Beauftragter......Page 268
c) Verbot der Selbstüberprüfung......Page 271
4. Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf die Compliance-Funktion......Page 272
Risikomanagement......Page 275
A. Das Verhältnis von § 19 zu § 17 WAG......Page 277
B. Weiterentwicklung von § 16 und § 18 WAG aF......Page 279
C. Rückgriff auf bestehende Funktionen (§ 39 BWG)......Page 280
A. Risikomanagement-Policy......Page 281
B. Risiko-Management-Funktion......Page 282
Interne Revision......Page 283
Übersicht......Page 284
I. Ausgangslage......Page 285
A. Allgemeines zur Einrichtung einer internen Revision......Page 286
b) Größenkriterien des § 42 Abs 6 BWG......Page 287
c) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des § 20 WAG......Page 288
d) Zusammenlegung von Funktionen......Page 289
e) Rundschreiben der FMA betreffend die organisatorischen Anforde rungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007 im Hinblick auf Com- pliance,Risikomanagement und interne Revision......Page 290
f) Auslagerung......Page 291
3. Wertpapierfirmen......Page 292
C. Revisionsplanung......Page 293
D. Aufgaben der internen Revision......Page 294
E. Maßnahmen der internen Revision......Page 295
G. Berichterstattung an den Vorstand bzw das Aufsichts organ......Page 296
Zuständigkeiten der Geschäftsleitung......Page 297
I. Zuständigkeiten und Pflichten der Geschäfts leitung......Page 298
II. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit......Page 299
Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen......Page 300
Übersicht......Page 302
II. Aufzeichnungspflichten in anderen Rechts materien......Page 303
B. Aufzeichnungspflichten im Rahmen der Erteilung von Kundenaufträgen......Page 304
C. Aufzeichnungspflichten nach Ausführung des Kundenauf trages......Page 305
D. Aufbewahrungsdauer......Page 306
E. Medium der Aufzeichnung bzw Aufbewahrung......Page 307
F. Verzeichnis der Mindestaufzeichnungspflichten......Page 308
Persönliches Geschäft......Page 309
I. Allgemeines......Page 310
II. Relevante Person......Page 311
IV. Handel außerhalb des Aufgabenbereichs......Page 312
Arten der persönlichen Geschäfte......Page 313
I. Organisationsvorschriften......Page 315
II. Zu erfassender Personenkreis......Page 316
1. Insiderinformationen bzw Marktmanipulation......Page 317
3. Verstoß gegen Pflichten des Rechtsträgers......Page 319
A. Allgemeines......Page 320
1. Meldung von persönlichen Geschäften......Page 321
2. Dokumentation von persönlichen Geschäften......Page 322
3. Beobachtungs- und Sperrlisten......Page 323
B. Persönliche Geschäfte mit Fondsanteilen......Page 324
Auslagerung von wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister......Page 325
I. Anwendungsbereich......Page 328
II. Wesentliche betriebliche Aufgaben......Page 333
III. Angemessene Vorkehrungen......Page 334
A. Auswahl eines geeigneten Dienstleisters......Page 337
B. Effektive Überwachung und Steuerung des Dienstleisters......Page 338
D. (Außerordentliche) Beendigung des Delegationsvertrags......Page 339
Auslagerung von Privatkundenportfolios an Dienstleister im Drittland......Page 340
I. Anwendungsbereich......Page 341
II. Gesetzliche Anforderungen......Page 342
III. Anforderungen der AusV......Page 343
Erbringung von Dienstleistungen über einen anderen Rechts träger......Page 344
Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern......Page 346
I. Anwendungsbereich......Page 348
II. Vertraglich gebundene Vermittler......Page 349
III. Gewerberechtliche Voraussetzungen......Page 353
IV. Exklusivität......Page 355
Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden......Page 358
Übersicht......Page 359
C. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 360
A. Aufzeichnungspflichten......Page 362
C. Abstimmungspflichten......Page 363
A. Zivilrecht......Page 364
Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten......Page 365
I. Auswahl des Verwahrers......Page 366
II. Wahrung der besonderen Vorschriften und der besonderen Aufsicht bezüglich die Verwahrung......Page 368
Hinterlegung von Kundengeldern......Page 369
Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden......Page 372
Berichte von Abschlussprüfern......Page 375
Für Kunden potenziell nachteilige Interessenkonflikte......Page 376
I. Handeln im Interesse des Kund......Page 378
II. Erfasste Interessenkonflikte......Page 380
Leitlinien für den Umgang mit Interessenkonflikten......Page 382
Übersicht......Page 384
A. Grundsätze......Page 385
1. Erkennen von Interessenkonflikten......Page 387
2. Vermeiden von Interessenkonflikten......Page 388
b. Organisatorische Trennung im Unternehmen......Page 389
d. Vergütungsregelungen......Page 391
e. Vorrangregeln bei der Orderausführung......Page 393
3. Offenlegen von Interessenkonflikten......Page 394
Finanzanalysen......Page 395
I. Legaldefinition des Begriffs „Finanzanalyse“......Page 397
II. Börserechtliche Vorschriften zur Finanzanalyse......Page 399
III. Bedeutung und Risiken für den Kapitalmarkt......Page 401
Zusätzliche organisatorische Anforderungen für die Erstel lung von Finanzanalysen......Page 403
I. Management von Interessenkonflikten......Page 405
A. Handelsbeschränkungen......Page 406
B. Verbot der Annahme von Zuwendungen......Page 407
E. „Verbundene Finanzinstrumente“......Page 408
II. (Unveränderte) Weitergabe von Finanzanalysen......Page 409
Allgemeine Pflichten......Page 410
I. Entstehungsgeschichte......Page 412
A. Schutzausrichtung......Page 413
B. Aufsichtsrecht und Zivilrecht......Page 415
A. Persönlicher Anwendungsbereich......Page 417
B. Sachlicher Anwendungsbereich......Page 418
A. Struktur der Wohlverhaltenspflichten......Page 419
B. Funktion der Generalklausel......Page 420
C. Elemente der Generalklausel......Page 421
A. Interessenwahrungspflichten......Page 422
1. Pflicht zur Übermittlung von Information......Page 423
C. Beratungspflichten......Page 424
E. Dokumentationspflichten......Page 426
1. Haftungsgrundlagen......Page 427
2. Kausalität......Page 429
3. Verschulden und Beweislast......Page 430
4. Umfang des Ersatzes......Page 431
5. Mitverschulden und Schadensminderungsobliegenheit......Page 432
Gewährung und Annahme von Vorteilen......Page 433
I. Entstehungsgeschichte......Page 436
II. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 438
III. Grundsätzliches Verbot der Gewährung und Annahme von Vorteilen......Page 439
A. Gewährung an den Kunden oder an eine in seinem Auftrag handelnde Person......Page 440
B. Gewährung durch den Kunden bzw durch eine in seinem Auftrag handelnde Person......Page 441
1. Begriff des Dritten......Page 442
2. Eignung zur Qualitätsverbesserung......Page 443
3. Keine potentiellen Interessenkonflikte......Page 444
4. Offenlegung......Page 445
E. Bagatellausnahmen......Page 446
1. Herausgabe erlangter Vorteile......Page 447
2. Verstöße gegen § 39......Page 448
Angemessene Informationen......Page 449
Übersicht......Page 454
A. Europarechtliche Vorgaben......Page 455
2. Deutschland......Page 457
B. Anlegerschutz durch Information......Page 458
C. Informationspflicht und Risikoverteilung......Page 461
E. Grenzen des Informationsmodells......Page 462
G. Normcharakter......Page 463
B. Sachlich......Page 464
1. Innerhalb des WAG......Page 465
2. Außerhalb des WAG......Page 466
B. Informationen......Page 467
C. Angemessenheit......Page 468
D. Verständliche Form......Page 469
F. Rechtzeitigkeit als Tatbestandselement?......Page 470
2. Allgemeine Informationen......Page 471
3. Zusätzliche Informationen bei der Portfolioverwaltung......Page 472
B. Informationen über die Finanzinstrumente sowie vorgeschlagene Anlagestrategien......Page 473
D. Informationen über Kosten und Nebenkosten sowie Aus- führungsplätze......Page 475
A. Marketingmitteilungen......Page 476
B. Information in standardisierter Form......Page 478
VII. Rechtsfolgen eines Verstoßes......Page 479
Bedingungen für redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen......Page 480
Übersicht......Page 482
B. Umsetzung......Page 483
B. sachlich......Page 484
A. Informationen......Page 485
C. Redlich......Page 486
D. Eindeutig......Page 487
E. Nicht irreführend......Page 488
F. Erkennbarkeit von Marketingmitteilungen......Page 489
C. Proportionalität der Darstellung von Vorteilen und Risiken......Page 490
E. Hinweise auf frühere Wertentwicklungen......Page 492
F. Simulationen......Page 494
H. Weitere Anforderungen......Page 495
Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen......Page 496
Übersicht......Page 497
A. Europarechtliche Vorgaben......Page 498
1. Privatkunden......Page 499
III. Rechtsfolgen eines Verstoßes......Page 501
Allgemeine Bestimmungen......Page 502
I. Entstehungsgeschichte......Page 503
II. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 504
III. Systematischer Überblick über die §§ 43 ff......Page 505
A. Einzuholende Informationen......Page 506
B. Vorbehalt der Angemessenheit......Page 507
C. Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben; Aktualisierung......Page 508
Eignung von Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungs- dienstleistungen......Page 510
Übersicht......Page 512
B. Finanzielle Verhältnisse......Page 513
C. Anlageziele......Page 514
III. Eignungsprüfung......Page 515
Angemessenheit von sonstigen Wertpapierdienstleistungen......Page 516
II. Pflicht zum Einholen von Informationen......Page 518
III. Angemessenheitsprüfung......Page 519
Geschäfte, die nur in der Ausführung oder Annahme und Übermittlung von Kundenaufträgen bestehen......Page 520
I. Anwendungsbereich......Page 522
II. Zulässigkeitsvoraussetzungen......Page 523
Dokumentation der Rechte und Pflichten der Vertrags parteien......Page 524
4. Abschnitt Behördliche Zusammenarbeit......Page 0
I. Entstehungsgeschichte......Page 527
II. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 528
III. Elemente des § 48......Page 529
Berichtspflichten bei der Ausführung von Aufträgen außer halb der Portfolioverwaltung......Page 530
Übersicht......Page 531
A. Persönlich......Page 532
B. Sachlich......Page 533
C. Bestätigung der Auftragsausführung für Privatkunden......Page 534
Berichtspflichten bei der Portfolioverwaltung......Page 536
II. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 538
A. Übermittlung einer periodischen Aufstellung......Page 539
C. Vermeidung von Doppelberichten......Page 540
D. Ad-hoc-Berichtspflicht bei Verlusten......Page 541
Berichtspflichten für Rechtsträger, die Kundenfinanzinstru mente und Kundengelder halten......Page 542
Bestmögliche Durchführung......Page 545
II. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 549
III. Anwendungsbereich......Page 550
IV. Verpflichtung zum Erstellen einer Durch führungspolitik......Page 552
A. Weisungen und Aufträge des Kunden......Page 553
B. Rechtslage ohne Aufträge oder Weisungen des Kunden......Page 554
Organisatorische Vorschriften über die Durchführungspolitik......Page 556
B. Form......Page 558
II. Überwachungs- und Überprüfungspflicht......Page 559
Besondere Vorschriften für Privatkunden......Page 560
I. Ermittlung des bestmöglichen Ergebnisses......Page 561
II. Erforderliche Angaben zur Durchführungspolitik......Page 562
Allgemeine Bestimmungen......Page 563
II. Veröffentlichung von „Kundenlimitaufträgen“......Page 565
III. Bearbeitung von Kundenaufträgen......Page 567
Zusammenlegung und Zuordnung von Aufträgen......Page 568
Zusammenlegung und Zuordnung von Geschäften für eigene Rechnung......Page 570
Professionelle Kunden......Page 571
Übersicht......Page 573
A. Europarechtliche Vorgaben und Umsetzung......Page 574
C. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 575
B. Umschreibung des professionellen Kunden......Page 576
C. Geborene professionelle Kunden......Page 577
A. Einstufung als professioneller Kunde......Page 580
C. Möglichkeit einer Umstufung......Page 581
D. Ausstrahlung auf zivilrechtliche Pflichten......Page 582
A. Vereinbarung mit dem Kunden......Page 585
B. Sachverstand, Erfahrungen und Kenntnisse......Page 587
D. Rechtsfolgen einer unrichtigen Einstufung......Page 590
Geschäfte mit geeigneten Gegenparteien......Page 592
II. Begriff der geeigneten Gegenpartei......Page 595
III. Rechtsfolgen der Einstufung als geeigneteGegenpartei......Page 596
I. Entstehungsgeschichte......Page 600
A. Regelungstechnik......Page 601
B. Unerbetene Anrufe und Fernkopien......Page 602
C. Unerbetene elektronische Post......Page 603
B. Verwaltungsstrafrecht......Page 604
C. Lauterkeitsrecht......Page 605
D. Zivilrecht......Page 606
Haustürgeschäfte......Page 607
II. Normzweck und leitende Grundsätze......Page 608
III. Verbrauchergeschäft als Anwendungsvoraus setzung......Page 609
A. Tatbestand......Page 611
B. Rechtsfolgen eines Verstoßes......Page 612
A. Haustürgeschäft im Sinn des § 3 KSchG......Page 613
B. Modifikation durch das WAG......Page 615
C. Ausübung des Rücktrittsrechts......Page 616
D. Folgen des Rücktritts......Page 617
E. Rechtspolitische Würdigung......Page 618
Meldepflichten......Page 622
Übersicht......Page 626
I. Allgemeines......Page 627
A. Kreditinstitute......Page 628
B. Zweigstellen......Page 629
C. Die Oesterreichische Nationalbank......Page 631
D. Wertpapierfirmen......Page 632
IV. Meldepflichtige Finanzinstrumente......Page 633
V. Meldeverpflichtung und Überwachung von Märkten......Page 637
A. Grundsätzliches zu Form und Inhalt der Meldung......Page 639
B. Execution of a Transaction......Page 640
C. Meldekanäle......Page 642
D. Meldefelder......Page 643
E. Implementierung des Alternative Instrument Identifier (AII)......Page 660
VII. Austausch von Informationen......Page 664
VIII. Verordnungen der FMA......Page 667
IX. Revision des MiFID Transaction Reporting Regime......Page 669
Veröffentlichungen nach dem Handel......Page 671
I. Allgemeines......Page 672
A. Zu veröffentlichende Nachhandelstransparenzdaten......Page 675
B. Öffentliche Verfügbarkeit der Nachhandelstransparenz daten......Page 676
C. Vorkehrungen zur Veröffentlichung der Nachhandels transparenzdaten......Page 677
D. Frist zur Veröffentlichung der Nachhandelstransparenz daten......Page 678
E. Verzögerte Nachhandelstransparenz......Page 679
F. Verantwortlichkeit für die Herstellung der Nachhandels transparenz......Page 680
IV. Vorbereitende Tätigkeit der Aufsichtsbehörden in Bezug auf Nachhandelstransparenz......Page 681
V. Revision der Transparenzvorschriften und mögliche Ausdehnung......Page 682
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten......Page 683
I. Allgemeines......Page 691
II. Allgemeine Anforderungen an Betreiber eines MTF......Page 692
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen......Page 695
B. Abrechnung der Geschäfte......Page 696
C. Überwachung......Page 697
IV. Pflichten des Emittenten bei Handel über MTF......Page 698
V. Kompetenzen der FMA......Page 699
I. Allgemeines......Page 702
A. Inhalt der Vorhandelstransparenz......Page 703
C. Ausnahmen von der Vorhandelstransparenz......Page 704
A. Inhalt der Nachhandelstransparenz......Page 707
B. Anforderungen an die Veröffentlichung......Page 708
C. Ausnahmen von der Nachhandelstransparenz......Page 709
I. Allgemeines......Page 713
A. Verbindliche Kursofferte......Page 714
2. Liquider Markt......Page 715
b. Inhalt der Kursofferte......Page 716
c. Art der Veröffentlichung der Kursofferte......Page 717
4. Änderung und Rücknahme von Kursofferten......Page 718
b. Auswirkungen......Page 719
III. Pflichten der FMA......Page 720
B. Auflistung liquider Aktien (§ 69 Abs 6 Z 2)......Page 721
Ausführung von Kundenaufträgen......Page 722
Übersicht......Page 723
A. Ausführung zu besseren Kursen (§ 70 Abs 2 Z 1)......Page 724
B. Ausführung zu anderen Kursen (§ 70 Abs 2 Z 2)......Page 725
IV. Besonderheiten bei der Auftragsausführung......Page 726
Allgemeine Geschäftsbedingungen......Page 727
I. Allgemeines......Page 728
A. Aufnahme und Beendigung von Geschäftsbeziehungen......Page 729
C. Beschränkung der Gesamtzahl der gleichzeitig ausgeführten Aufträge......Page 730
Aufsicht......Page 731
Rechnungslegung und Jahresabschlussprüfung......Page 734
Übersicht......Page 736
A. Entstehungsgeschichte und Verhältnis zu anderen Vorschriften......Page 737
C. Europarechtliche Grundlagen......Page 738
II. Besondere Vorschriften für die Erstellung des Jahresabschlusses......Page 739
A. Der Abschlussprüfer......Page 741
B. Die einzelnen Prüfungsgegenstände und die Durchführung der Prüfung......Page 743
A. Die Anlage zum Prüfungsbericht......Page 745
B. Übermittlungs- und Vorlagepflichten......Page 747
V. Verantwortlichkeit......Page 748
VI. Reformbedarf......Page 749
Anlegerentschädigung......Page 752
III. Entschädigungseinrichtung......Page 756
IV. Voraussetzungen einer Entschädigung......Page 757
V. Entschädigungsleistung......Page 760
VI. Anzuwendende Vorschriften des BWG im Überblick......Page 762
VII. Informations- und Hinweispflicht......Page 763
VIII. Früherkennungssystem......Page 766
I. Allgemeines......Page 771
II. Beitragspflicht der Mitglieder der Sicherungsein richtung......Page 772
A. Jährliche Beiträge......Page 773
IV. Beitragsvermögen......Page 774
C. Beitragsvermögen geringer als 5% der Umsatzerlöse......Page 775
D. Beitragsvermögen samt Sonderbeiträgen deckt Entschädigungsansprüche nicht......Page 776
V. Forderungsanmeldung durch Berechtigte......Page 778
VI. Auszahlung der Forderungen von Anlegern......Page 779
VIII. Rechnungslegung......Page 780
Geschäftsaufsicht und Insolvenzbestimmungen......Page 787
I. Kostenaufteilung......Page 812
III. Verordnungsermächtigung der FMA......Page 814
Verfahrensvorschriften......Page 815
I. Aufsichtssubjekte......Page 823
II. Umfang der Beaufsichtigung......Page 824
III. Ziele der Aufsicht......Page 825
A. Gesetzestechnik......Page 826
1. Direkte Ausübung durch die FMA......Page 827
2. Zusammenarbeit mit anderen Behörden......Page 828
4. Sonstige Maßnahmen......Page 829
A. Datenverarbeitung......Page 830
B. Weiterleiten von Daten......Page 831
C. Verwertungsverbot von Daten......Page 832
Übersicht......Page 838
I. Maßnahmen zur Abwendung finanzieller Gefahren......Page 839
C. Unterstützung......Page 840
III. Maßnahmen zur Sicherung der Einhaltung des WAG 2007......Page 841
A. An die Öffentlichkeit......Page 842
V. Verfahrensvorschriften betreffend Überprüfungen durch die FMA......Page 844
VI. Pflichten der FMA......Page 845
Berichtspflicht von Abschlussprüfern......Page 846
A. Grundsätzliches zu Regelungsgehalt und Normzweck......Page 848
B. Unterlassene Anpassung des § 93 WAG an die Neufassung des § 273 UGB......Page 850
A. Berichtspflichtige Personen......Page 852
B. Rechtsträger nach § 91 Abs 1 Z 1 und 2 WAG......Page 855
C. Prüfungsumfang und Sorgfaltsmaßstab......Page 856
D. Das Verhältnis zwischen Abschlussprüfer und Aufsichts behörde......Page 859
III. Übermittlungspflicht nach § 93 Abs 1 WAG......Page 860
A. Wesen der Berichtspflicht nach § 93 Abs 2 WAG......Page 862
B. Berichtspflichtige Sachverhalte......Page 863
C. Modalitäten der Berichterstattung......Page 866
D. Berichtspflichten bei Konzernsachverhalten......Page 868
E. Information des geprüften Rechtsträgers über eine Berichterstattung nach § 93 Abs 2 WAG......Page 871
A. Haftung bei Verstößen gegen § 93 WAG wegen Schutzgesetzverletzung?......Page 872
C. Haftungsfreistellung nach § 93 Abs 3 WAG......Page 873
VI. Reformbedarf......Page 875
3. Abschnitt Strafbestimmungen......Page 876
I. Allgemeines......Page 877
II. Erbringen von Wertpapierdienstleistungen ohne erforderliche Berechtigung......Page 878
IV. Offenbarung und Verwertung vertraulicher Tatsachen......Page 879
V. Ermächtigung der FMA......Page 880
VI. Überprüfung der Veröffentlichung......Page 881
I. Allgemeines......Page 884
II. Geldstrafe bis € 50.000,–......Page 885
III. Geldstrafe bis € 30.000,–......Page 886
V. Geldstrafe bis € 3.000,–......Page 888
VI. Subsidiarität von Verwaltungsstrafen......Page 889
A. Wertpapierfirmen aus Mitgliedstaaten......Page 893
B. Geregelte Märkte......Page 894
Zusammenarbeit bei der Überwachung, Überprüfung vor Ort und bei Ermittlungen......Page 895
I. Verstärkte Zusammenarbeit der Behörden......Page 897
II. Verfahren für den Informationsaustausch......Page 898
Ablehnung der Zusammenarbeit und Behördenkonsultation......Page 899
I. Ablehnung der Zusammenarbeit......Page 900
Übersicht......Page 901
Von den Aufnahmemitgliedstaaten zu treffende Sicherungs maßnahmen......Page 902
I. Rechtsverletzungen ausländischer Rechtsträger......Page 905
III. Rechtsverletzungen österreichischer Rechtsträger im Ausland......Page 907
Übergangsbestimmungen......Page 910
Übersicht......Page 911
I. Überleitung der Konzessionen für Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen......Page 912
II. Überleitung von Berechtigungen auf Grund der GewO 1994......Page 913
Verweise und Verordnungen......Page 917
Sprachliche Gleichbehandlung......Page 918
In-Kraft-Treten......Page 919
Auslagerungsbedingungen......Page 921
Informationen für Privatkunden über den Rechtsträger und seine Dienstleistungen......Page 922
Informationsanforderungen zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten und Kundengeldern......Page 923
Informationen über Kosten und Nebenkosten......Page 924
Mitteilungen......Page 925
Periodische Aufstellungen......Page 926
Präambel......Page 927
1. Definition......Page 928
2.4. Überwachungszweck......Page 929
5. Unabhängigkeit......Page 930
6. Stellung im Unternehmen......Page 931
8.1. Entwicklung, Formulierung und Evaluierung interner Richtlinien und Verfahren......Page 932
8.2. Laufende Überwachung aller einschlägigen Vorschriften (inkl. Schulung/Beratung)......Page 933
10. Outsourcing von Geschäftsfeldern......Page 934
1.1. Insider-Informationen......Page 935
3. Finanzinstrumente......Page 936
3.1. Finanzinstrumente gem. § 1 Z. 4 - 6.......Page 937
4. Vertraulichkeitsbereiche......Page 938
5. Beobachtungs- und Sperrliste......Page 939
5.1.3. Verdacht auf Insidergeschäfte......Page 940
5.2.1.2. Geschäftliche Konsequenzen......Page 941
5.2.2.1. Funktion......Page 942
5.2.2.3. Geheimhaltung......Page 943
5.2.2.5. Agenden des Compliance-Officer......Page 944
6.4. Mitarbeitergeschäfte......Page 945
1.1.1. Darunter fallen Geschäfte oder Kauf- bzw. Verkaufs aufträge,die......Page 946
1.1.2. Unzulässig sind daher unter den genannten Voraussetzungen......Page 947
1.4. Empfehlungen zu Preislenkungszwecken......Page 948
4. Mitarbeitergeschäfte......Page 949
1.3. Meldung im Zusammenhang mit Mandaten (Pkt. I 5.1.4.)......Page 950
2.2. Meldungen zu Abschnitt 2: Marktmanipulation......Page 951
1. Anwendungsbereich......Page 952
2. Grundsätze......Page 953
5. Konto- und Depotführung......Page 954
7. Mitarbeitergeschäfte in Werten der Beobachtungs- und Sperrliste......Page 955
10. Zeichnungen/Repartierungen......Page 956
11. Handhabung bei Verstößen......Page 957
1.1. Präambel......Page 958
1.2. Erkennen von Interessenkonflikten......Page 959
1.4. Offenlegung von Interessenkonflikten......Page 960
1.5. Schriftliche Leitlinien für den Umgang mit Interessen konflikten......Page 961
1.6.1. Meldung von Interessenkonflikten......Page 962
1.6.3. Entscheidung über erkannte Interessenkonflikte......Page 963
1.6.7. Gleichzeitige / Aufeinanderfolgende Erbringung von Dienstleistungen durch eine Person......Page 964
1.6.11. Informationen für Kunden......Page 965
2.2. Verbesserung der Dienstleistungsqualität......Page 966
2.4. Aufwandsersatz des Kreditinstituts......Page 968
1.2.1. Durchführungspolitik......Page 969
1.2.2. Kriterien der Durchführungspolitik......Page 970
1.2.5. Verpflichtungen bei Drittausführung......Page 971
1.3. Ausführungsort......Page 972
1.4. Ausführungszeit......Page 973
1.6. Blockorders......Page 974
1.7.1. Überblick über Kundeninformationen......Page 975
2.1. Aufzeichnungspflichten......Page 976
2.3. Aufbewahrungspflicht......Page 977
Grundsätze ordnungsmäßiger Finanzanalyse (GoFA)......Page 978
1. Anwendungsbereich......Page 981
2.1. Nennung von Verfasser, Berufsgrundsätzen und zuständiger Aufsichtsbehörde......Page 983
2.6. Dokumentation......Page 984
3.3. Bewertung......Page 985
3.8. Markt- und Wettbewerbsanalyse......Page 986
3.10. Anlageempfehlung......Page 987
4.1. Basisanalyse......Page 988
4.3. Finanzanalyse-Update......Page 989
4.5. Kommentar......Page 990
Präambel......Page 993
1. Grundsätze ordnungsmäßiger Compliance......Page 994
3. Richtlinien für Geschäfte von Mitarbeitern in Kreditinstituten......Page 996
4. Finanzanalysten......Page 997
Open/Close-Kennzeichen......Page 998
Meldungen durch Dritte......Page 999
In-Kraft-Treten......Page 1000
1. Abschnitt. Allgemeines Rechtsträger......Page 1001
3. Abschnitt. Information für Kunden Anforderungen an Informationen über Vergleiche......Page 1002
Anforderungen an Informationen über Simulationen......Page 1003
In-Kraft-Treten......Page 1004
1. Abschnitt. Bearbeitung von Kundenaufträgen Ausnahme von der Bekanntmachungsverpflichtung von Kundenlimitaufträgen......Page 1005
Ausnahmen von der Veröffentlichungspflicht von Vorhandelsinformationen für Multilaterale Handelssysteme (MTF)......Page 1006
Zeitlich verzögerte Veröffentlichung von Nachhandelsinformationen von Multilateralen Handelssystemen......Page 1007
3. Abschnitt. Schlussbestimmungen In-Kraft-Treten......Page 1008
Text Artikel I. Allgemeiner Teil Anwendungsbereich......Page 1009
Ist-Kostenverrechnung Kostenpflicht......Page 1010
Datenmeldungen......Page 1011
Verrechnung von Vorauszahlungen Vorauszahlungspflicht......Page 1012
Mindestpauschale......Page 1013
Subrechnungskreis 2 (Emittenten)......Page 1014
Berechnung der Kostenbeiträge......Page 1015
In-Kraft-Treten......Page 1016
Auslagerung der Verwaltung von Privatkundenportfolios an Dienstleister......Page 1018
Keine Kooperationsvereinbarung mit Herkunftslands- aufsichtsbehördedes Dienstleisters......Page 1019
Verweise......Page 1020
In-Kraft-Treten......Page 1021
1. Abschnitt. Allgemeine Vorschriften Anwendungsbereich......Page 1022
Einreichung......Page 1023
2. Abschnitt. Vorzulegende Informationen Allgemeines......Page 1024
Allgemeine Informationen......Page 1025
Informationen zur Zuverlässigkeit......Page 1026
Beteiligungsverhältnisse und Konzernzugehörigkeit sowie sonstige Einflussmöglichkeiten......Page 1027
Finanzlage und Bonität des Anzeigepflichtigen......Page 1028
Geschäftsplan, Darstellung strategischer Ziele und Pläne......Page 1029
Inkrafttreten......Page 1031
Stichwortverzeichnis......Page 1032