Grundsätze ordnungsmäßiger Aktivierung in der Handelsbilanz und in der Steuerbilanz (Rechnungswesen und Unternehmensüberwachung) (German Edition)

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Problemstellung
Erstes Kapitel: Methodische Grundlagen zur Auslegung des handels- und steuerbilanzrechtlichen Vermögensbegriffs
	I. Einheitliche Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung in Handels- und Steuerbilanzrecht
		1. Rechnungslegungszwecke im System handelsrechtlicher GoB
			a) Systemcharakter der handelsrechtlichen GoB
			b) Ausschüttungsbemessung und Informationsvermittlung
				aa) Gläubigerschutzgeprägte Gewinnanspruchs-GoB
				bb) Informations-GoB und Abkopplungsthese
			c) Schuldendeckungskontrolle als gläubigerschutzbedingter Rechnungslegungszweck
		2. Gewinnbegriff in Handels- und Steuerbilanz
			a) Maßgeblichkeit handelsrechtlicher GoB für die steuerliche Gewinnermittlung
				aa) Grundsätzliche Bilanzzweckidentität
					aaa) Fiskus als stiller Teilhaber
					bbb) Realisationsprinzip und Imparitätsprinzip in Handels- und Steuerbilanz
					ccc) Objektivierungsbestrebung als verbindendes Element
				bb) Einkommensteuerliche „Sachgesetzlichkeiten“ bei der phasenkongruenten
Dividendenvereinnahmung
				cc) Zur Problematik handels- und steuerbilanzrechtlicher Wahlrechte
					aaa) Handelsrechtliche Wahlrechte und Besteuerung der Leistungsfähigkeit
					bbb) Grundsätzliche Übereinstimmung von Teilwert und beizulegendem Wert
			b) Auslegung handelsrechtlicher GoB durch die höchstrichterliche Rechtsprechung
				aa) Rechtsnormcharakter handelsrechtlicher GoB und das Maßgeblichkeitsprinzip
				bb) Die Rolle der Kaufmannsübung und berufsständischer Verlautbarungen im
Lichte des Rechtsnormcharakters handelsrechtlicher GoB
				cc) Internationale Rechnungslegungsstandards als Erkenntnisquelle des Rechtsvergleichs
					aaa) Eingeschränkte normative Reichweite als Folge der Zweckdivergenz
					bbb) Systematische Würdigung der Eignung der IFRS als Erkenntnisquelle anhand von Fallgruppen
				dd) Auslegung handelsrechtlicher GoB im Rahmen der Vorfragenkompetenz des
Bundesfinanzhofs
				ee) Bedeutung steuerlicher Spezialgesetze und Schreiben der Finanzverwaltung für die Auslegung handelsrechtlicher GoB
					aaa) Systematische Überlegungen zur Rechtsfigur des anschaffungsnahen Herstellungsaufwands
					bbb) Bedeutung der Leasingerlasse für die handelsrechtliche Vermögenszurechnung
				ff) Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH für die Auslegung handelsrechtlicher GoB
	II. Grundsatz der inhaltlichen Übereinstimmung des handelsrechtlichen Vermögensgegenstands mit dem steuerrechtlichen Wirtschaftsgut
		1. Reichweite des Maßgeblichkeitsprinzips bei der Auslegung des Vermögensbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
			a) Systematisierung der BFH-Rechtsprechung und Implikationen für die GoB-konforme Auslegung des Vermögensbegriffs
				aa) Entscheidungen des Bundesfinanzhofs bei Vorliegen einer steuerlichen Spezialnorm am Beispiel des anschaffungsnahen Herstellungsaufwands
				bb) Entscheidungen des Bundesfinanzhofs bei Vorliegen korrespondierender handels-und steuerrechtlicher Normen am Beispiel aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
				cc) Entscheidungen des Bundesfinanzhofs unter Rückgriff auf handelsrechtliche GoB
					aaa) Anschaffungs- und Herstellungskostenbegriff
					bbb) Einheitlicher Nutzungs- und Funktionszusammenhang
			b) Systematische Maßgeblichkeit der Vermögenszurechnung nach handelsrechtlichen GoB für die Steuerbilanz
			c) Zur GoB-Konformität faktischer Rückwirkungen der Steuerbilanz auf die Handelsbilanz
		2. Inhaltliche Übereinstimmung von Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut
			a) Inhaltliche Übereinstimmung als Konsequenz des einheitlichen Gewinnbegriffs
				aa) Der Vermögensgegenstandsbegriff in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
				bb) Einkommensteuerrechtliche „Sachgesetzlichkeiten“ und die Auslegung des Vermögensgegenstandsbegriffs
			b) Konsistenz der Übereinstimmung mit der primären Ausschüttungsbemessungsfunktion
				aa) Einheitlicher Gewinnbegriff als Folge der Teilhaberthese
				bb) Schuldendeckungskontrolle als nachgelagerter Bilanzzweck bei der Ermittlung des bilanzrechtlichen Fortführungsvermögens
	III. Vermögensbegriff im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Betrachtungsweise und Objektivierungserfordernissen
		1. Konkurrenz der wirtschaftlichen Betrachtungsweise und der Objektivierungsnotwendigkeit auf der Aktivseite der Bilanz
			a) Die wirtschaftliche Betrachtungsweise als teleologische Auslegungsmethode
			b) Objektivierungserfordernisse als Ausfluss notwendiger Rechtssicherheit
				aa) Intersubjektive Nachprüfbarkeit von Wertungen
				bb) Vergegenständlichung als materielle Ausprägung des Objektivierungsprinzips
		2. Verhältnis von Substanz und Form bei der systemkonformen Vermögenszurechnung
			a) Objektivierungserfordernis durch das Zivilrecht zugunsten bilanzieller Schutzzwecke
			b) Vorherigkeit des Zivilrechts und Interdependenzen von Form und Substanz
Zweites Kapitel: Der Vermögensbegriff im deutschen Bilanzrecht
	I. Deduktion der Grundsätze des bilanzrechtlichen Vermögensgegenstandsbegriffs
		1. Grundsatz der Bilanzierung wirtschaftlicher Vermögensvorteile
			a) Vermögensermittlung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise
			b) Prospektiver Vermögensbegriff in der statischen Bilanz
			c) Konkretisierungen des Vermögenswertprinzips
				aa) Unternehmensspezifischer Nutzen
				bb) Prinzip des fiktiven Erwerbs
					aaa) Funktion des Erwerberfiktionsprinzips
					bbb) Konkretisierung in der jüngeren Rechtsprechung
						(i) Wiederbepflanzungsrechte und Sendelizenzen als Beispiele für tatsächliche
Zustände und konkrete Möglichkeiten
						(ii) Befreiung von nachteiligen Verträgen als Beispiel für die Beseitigung von
Fehlmaßnahmen
				cc) Längerfristiger Nutzen als nicht notwendige Konkretisierung
					aaa) Das Prinzip des längerfristigen Nutzens in der Rechtsprechung
					bbb) Vorübergehende Rechtspositionen als potenzielle Vermögensvorteile
		2. Grundsatz der Bilanzierung greifbarer Vermögenswerte
			a) Funktion und Grenzen des Kriteriums der Greifbarkeit
				aa) Vergegenständlichung und Trennbarkeit vom Geschäfts- oder Firmenwert
				bb) Einordnung der Greifbarkeitskonzeption in das System handelsrechtlicher GoB
					aaa) Passivische Greifbarkeitskonzeption
					bbb) Bedeutung der Fortführungsannahme für den Bilanzansatz
			b) Konkretisierung des Greifbarkeitsprinzips
				aa) Unmaßgeblichkeit der Einzelveräußerbarkeit und Einzelvollstreckbarkeit
				bb) Bedeutung der Einzelverwertbarkeit
					aaa) Funktion als hinreichender Objektivierungsmaßstab
					bbb) Grenzen der Konkretisierung
					ccc) Einzelverwertbarkeit im Lichte des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes
				cc) Angemessenheit einer an der Übertragbarkeit orientierten Greifbarkeitskonzeption und Praktikabilitätserwägungen
					aaa) Bilanzzweckkonformität
					bbb) Überwindung der im Schrifttum vorherrschenden kasuistischen Lösungsansätze
				dd) Übertragbarkeit als notwendige Konkretisierung
					aaa) Belieferungsrechte und Wettbewerbsverbote als Beispiele für eine enge Orientierung an den zugrundeliegenden rechtlichen Ansprüchen und Pflichten
					bbb) Domain-Namen und Lizenzspielerrechte als Beispiele für eine eng gefasste wirtschaftliche Betrachtungsweise
						(i) Analyse rechtlicher Ansprüche und Pflichten
						(ii) Bilanzrechtliche Würdigung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise
					ccc) Einseitig eingeräumte günstige Kaufoption als Beispiel für eine Betonung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise
						(i) Analyse rechtlicher Ansprüche und Pflichten
						(ii) Bilanzrechtliche Würdigung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise
					ddd) Vertragsarztzulassung als Beispiel für eine wohlverstanden weite Auslegung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise
						(i) Analyse rechtlicher Ansprüche und Pflichten
						(ii) Bilanzrechtliche Würdigung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise
			c) Nichtaktivierung höchstpersönlicher oder im Allgemeingebrauch stehender Vorteile
				aa) Konkretisierung des Übertragbarkeitsprinzips
				bb) Konzessionen als Beispiel für die Auslegung des Kriteriums in wirtschaftlicher Betrachtungsweise
				cc) Namensrechte natürlicher Personen als Beispiel für Grenzen der Auslegung des Kriteriums in wirtschaftlicher Betrachtungsweise
					aaa) Unauflöslich an die Person des Trägers gebundene Rechte
					bbb) Kommerzialisierbarer Teil eines Namensrechts
				dd) Sendelizenzen als Beispiel für eine enge Auslegung des Kriteriums in der jüngeren Rechtsprechung der Finanzgerichte
			d) Unentziehbarkeit als Ausprägung des Objektivierungsprinzips
		3. Grundsatz der Bilanzierung selbstständig bewertbarer Vermögenswerte
			a) Das Kriterium der selbstständigen Bewertbarkeit als Folge des Einzelbewertungsprinzips
			b) Bedeutung der selbstständigen Bewertbarkeit als Vermögensgegenstandskriterium
				aa) Abgrenzung vom Greifbarkeitsprinzip
				bb) Verständnis der selbstständigen Bewertbarkeit im Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
			c) Konkretisierungen des Prinzips der selbstständigen Bewertbarkeit
				aa) Hinreichende Konkretisierung bei Vorliegen einer „griffweisen Schätzung“
				bb) Entscheidung zur Ackerprämienberechtigung als Beispiel eines eng gefassten Verständnisses der selbstständigen Bewertbarkeit
				cc) Entscheidung zur Vertragsarztzulassung bei Vorliegen eines gesonderten Veräußerungsvorgangs als Beispiel für ein weit gefasstes Verständnis der selbstständigen Bewertbarkeit
				dd) Beispiele für die Problematik der Abgrenzung von bloßen Nutzungsmöglichkeitenin der jüngeren Rechtsprechung
	II. Kritische Würdigung ausgewählter Aspekte der Reichweite des Vermögensgegenstandsbegriffs
		1. Reichweite der Bilanzierung immaterielle Vermögensgegenstände im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Betrachtungsweise und Objektivierungsnotwendigkeit
			a) Abgrenzung der Forschungs- und Entwicklungsphase
				aa) Konkretisierungen in der informationsorientierten Rechnungslegung
					aaa) Konkretisierende Unterkriterien
					bbb) Ermessensspielräume
				bb) Objektivierungsbedingte Konkretisierung der Phasentrennung
					aaa) Sequenzielle Entwicklungsprozesse
					bbb) Iterative Entwicklungsprozesse
			b) Bedeutung des Vorsichtsprinzips bei der Aktivierung immaterieller Vermögensgegenstände
				aa) Entwicklungsaufwendungen und Eventualvermögensgegenstände nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
					aaa) Eventualvermögensgegenstände und Funktion der Ausschüttungssperre
					bbb) Zur Objektivierungsfunktion des Aktivierungsverbots des § 248 Abs. 2 HGB
				bb) Nachaktivierung
					aaa) Zwischenabschlüsse und Informationsfunktion
					bbb) Systematische Bedeutung der Phasentrennung im Lichte des Vorsichtsprinzips
		2. Reichweite des Herstellungszeitraums unter besonderer Berücksichtigung des Beginns der Herstellung
			a) Beginn der Herstellung als zentrale Problemstellung
				aa) Abgrenzung zwischen dem Ende der Anschaffung und dem Beginn der Herstellung
				bb) Konkretisierung des Beginns der Herstellung durch das Kriterium der Teilidentität
					aaa) Das Redaktionskostenurteil als Beispiel einer objektivierungsgeprägten Konkretisierung
					bbb) Die Rechtsprechung zu Nachmesserunterlagen als Beispiel für eine Anwendung des Kriteriums der Teilidentität auf Dienstleistungen
				cc) Besonderheiten grundstücksbezogener Aufwendungen
					aaa) Grenzen des Kriteriums der Teilidentität
					bbb) Planungskosten als Beispiel der Besonderheiten grundstücksbezogener Herstellungsvorgänge
						(i) Kosten für Bauplanung und Baugenehmigung im Lichte des finalen Herstellungskostenbegriffs
						(ii) Vorsichts- und objektivierungsbedingte Abgrenzung reiner Vorbereitungshandlungen
						(iii) Vergebliche gebäudebezogene Planungskosten als Ausprägung der extensiven Auslegung des finalen Herstellungskostenbegriffs
					ccc) Aktivierung von Gebäudeabbruchkosten als Beispiel einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise
			b) Ende der Herstellung
				aa) Erreichen des Verwendungszwecks als entscheidendes Abgrenzungsmerkmal
					aaa) Reifungsprozesse als Beispiel für eine wirtschaftliche Betrachtungsweise
					bbb) Rennpferde als Beispiel für eine notwendige Objektivierung
				bb) Abgrenzung zum Vertriebsprozess als Folge des Objektivierungsprinzips
					aaa) Absatzfähigkeit als objektivierendes Abgrenzungsmerkmal
					bbb) Verbrauchsteuern als Sonderproblem
			c) Nachträgliche Herstellungskosten
				aa) Objektivierungsproblematik bei der Abgrenzung von Erhaltungsaufwand
				bb) Übertragung des finalen Herstellungsbegriffs auf nachgelagerte Umrüstungen als Ausprägung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise
		3. Normative Reichweite und Systemkonformität eines handelsrechtlichen Komponentenansatzes
			a) Grundsatz der Einzelbewertung und objektivierte Vermögensermittlung
			b) Konzept des einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs
				aa) Problematik stringenter Abgrenzung des Vermögensgegenstands in der Rechtsprechung
					aaa) Kriterien zur Identifizierung selbstständiger Vermögensgegenstände
					bbb) Analyse der jüngeren Rechtsprechung
						(i) Das Urteil zum Windpark als Beispiel für eine wirtschaftliche Betrachtungsweise
						(ii) Das Urteil zum Baumbestand als Beispiel für objektivierungsbedingte Grenzen der Figur des einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs
				bb) Zur Möglichkeit einer systemkonformen Differenzierung zwischen Ansatz- und Bewertungseinheit
					aaa) Figur des einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs als gelten des Bilanzrecht
					bbb) Vorsichtsbedingte Grenzen der Figur des einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs
			c) Zur Vereinbarkeit eines Komponentenansatzes mit dem geltenden Bilanzrecht
				aa) Normative Reichweite des IAS 16 bei der Auslegung handelsrechtlicher GoB
					aaa) Systematische Grenzen der rechtsvergleichenden Betrachtung
					bbb) Unvereinbarkeit des Komponentenansatzes des IAS 16 mit dem primären Bilanzzweck
				bb) Normative Reichweite des Komponentenansatzes des IDW
					aaa) Vorsichtsprinzip und periodengerechte Gewinnermittlung
						(i) Argument der Stärkung des Außenverpflichtungsprinzips durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
						(ii) Vereinbarkeit mit dem Realisationsprinzip
					bbb) Objektivierungsbedingte Grenzen
Drittes Kapitel: Die Zurechnung von Vermögensgegenständen
	I. Deduktion der Grundsätze wirtschaftlicher Vermögenszurechnung
		1. Grundsatz der Zurechnung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise
			a) Konkretisierung der wirtschaftlichen Vermögenszurechnung im Spannungsfeld zwischen Substanz und Form
				aa) Handelsbilanzielle Zurechnung von Vermögensgegenständen
				bb) Bedeutung der Zivilrechtsstruktur bei der Vermögenszurechnung
					aaa) Indikatorfunktion des Zivilrechts
					bbb) Unentziehbarkeit aufgrund gesicherter Rechtspositionen
				cc) Die Bedeutung des wirtschaftlichen Eigentums in § 39 AO für die handelsbilanzielle Vermögenszurechnung
			b) Hinreichende Konkretisierung bei Vorliegen von „Substanz und Ertrag vollständig und auf Dauer“
				aa) Preisgefahrenübergang als Konkretisierung von „Substanz und Ertrag“
				bb) Konkretisierungen in der jüngeren Rechtsprechung
					aaa) Rechtsprechung zu Leasingverhältnissen mit Andienungsrechten als Beispiel für eine formalrechtliche Auslegung
					bbb) Rechtsprechung zu einem bloßen Durchgangserwerb als Beispiel für eine angemessene Berücksichtigung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise
		2. Grundsatz der Beachtung des Prinzips des quasi-sicheren Anspruchs
			a) Konflikt zwischen Vermögens- und Gewinnermittlungsprinzipien
			b) Grenzen wirtschaftlicher Vermögenszurechnung als Gewinnausweiskriterium am Beispiel von wesentlichen Fallgruppen
				aa) Sale-and-lease-back-Gestaltungen ohne Übergang des unmittelbaren Besitzes
				bb) Kaufverträge mit Rückgaberechten
			c) Bedeutung der wirtschaftlichen Vermögenszurechnung für die Gewinnrealisierung am Beispiel von wesentlichen Fallgruppen
				aa) Grundstücksveräußerungen
				bb) Bürgerlich-rechtlich unwirksame Verträge
	II. Kritische Würdigung ausgewählter Aspekte der Reichweite wirtschaftlicher Vermögenszurechnung
		1. Reichweite der Zurechnungskriterien der Rechtsprechung
			a) Zurechnung bei der Bestellung von Sicherungsrechten
			b) Zurechnung finanzieller Vermögenswerte
				aa) Erwerb von GmbH-Anteilen
				bb) Wertpapierpensionsgeschäfte
		2. Reichweite der Vermögenszurechnungskonzeption im Kontext von Cum/Ex-Geschäften
			a) Orientierung der Rechtsprechung an der Rechtsfigur des wirtschaftlichen Eigentums
				aa) Unmöglichkeit des mehrfachen wirtschaftlichen Eigentums
				bb) Problematik des Besitzmerkmals im Sinne einer unentziehbaren Erwerbsposition
					aaa) Rechtsprechung zu vorteilhaften Andienungsrechten in Leasingsachverhalten
					bbb) Übertragung der Problematik bei Leasingsachverhalten mit Andienungsrechten auf die Rechtsprechung zu Cum/Ex-Sachverhalten
				cc) Problematik der Auslegung des Nutzenmerkmals im Sinne wesentlicher aktienspezifischer Rechte
			b) Anwendung der Döllerer-Formel auf Cum/Ex-Gestaltungen
				aa) Grundsätzliche Unmöglichkeit der mehrfachen Zurechnung eines Vermögensgegenstands
				bb) Problematik der Aufteilung von Substanz und Ertrag
				cc) Auslegung der Dauer-Komponente bei Cum/Ex-Geschäften
			c) Bedeutung der handelsrechtlichen GoB für die steuerbilanzielle Vermögenszurechnung im Rahmen von Cum/Ex-Geschäften
				aa) Die Figur des Gestaltungsmissbrauchs nach § 42 AO in Handels- und Steuerbilanz im Rahmen von Cum/Ex-Gestaltungen
				bb) Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH für die Lösung der Zurechnungsentscheidung bei Cum/Ex-Gestaltungen
				cc) Lösung durch eine Orientierung an den handelsrechtlichen GoB
			d) Konkretisierung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise durch Berücksichtigung intendierter Zwecke und zugrundeliegender Geschäftsmodelle
				aa) Interpretation der Substanz- und Ertragskomponenten unter Berücksichtigung intendierter Zwecksetzungen
				bb) Weite Auslegung des Vollständigkeitskriteriums durch das Abstellen auf Absichtendes Managements
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