Einführung in die Rechtsphilosophie. Der Gedanke des Rechts

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Titel
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abgekürzt zitierte Fundstellennachweise
1. Teil: Die Frage nach der Gerechtigkeit
	§ 1 Was heißt und wozu studiert man Rechtsphilosophie?
		I. Gegenstand der Rechtsphilosophie
			1. Vor- und Nachdenken
			2. Suche nach einem Maßstab des Maßstabs
		II. Geschichte der universitären Rechtsphilosophie
			1. Das Ende der klassischen Rechtsphilosophie
			2. Die Bildungsreformen des 19. Jahrhunderts
			3. Ausdifferenzierung des Rechts und der Rechtswissenschaft
		III. Legitimation der Juristenphilosophie
	1. Abschnitt: Gewißheitsverluste der neueren Rechtsphilosophie
		§ 2 Der Siegeszug des Historismus
			I. Verlust der Rechtsidee
				1. Positivierung des Naturrechts
				2. Änderung des Naturbegriffs
				3. Ideologiekritik
			II. Die Historisierung des Rechts
				1. Historismus in den Geisteswissenschaften
				2. Die historische Rechtsschule
			III. Rechtsphilosophie als Geschichte der Rechtsphilosophie
		§ 3 Formalisierung der Rechtsetzung
			I. Der Gesetzespositivismus
				1. Der Positivismus vor dem Positivismus
				2. Beginnende Gesetzesflut
				3. Neues Verhältnis von Recht und Gesetz
			II. Gerechtigkeit als Verfahrensgerechtigkeit
				1. Monarchische Gesetzgebung
				2. Parlamentarische Gesetzgebung
			III. Der Rechtsrelativismus
				1. System möglicher Systeme
				2. Relativismus als Aufwertung absoluter Lehren
		§ 4 Logischer Empirismus
			I. Reduktion auf das von allen Beobachtbare
				1. Erfolg der Naturwissenschaften
				2. Überprüfbarkeit wissenschaftlicher Theorien
				3. Verengung des Blickfeldes
			II. Analytische Philosophie
				1. Wissenschaftstheorie
				2. Der linguistic turn
			III. Rechtstheorie und Rechtslogik
				1. Rechtstheorie
					a) Allgemeine Rechtslehre
					b) Reine Rechtslehre
					c) H. L. A. Hart
				2. Rechtslogik
		§ 5 Wandel der klassischen Rechtsdogmatik
			I. Rechtsdogmatik als Textanwendung
				1. Rechtsfindung durch Argumentationsverbote
				2. Der anzuwendende Text
					a) Auslegung der Digesten
					b) Auslegung staatlicher Gesetze
			II. Erweiterung des methodischen Instrumentariums
				1. Die Freirechtsschule
				2. Der Siegeszug der Generalklauseln
				3. Rechtsanwendung alten Rechts „im neuen Geist“
			III. Naturrecht und Verfassung
				1. Die Wiederkehr des Naturrechts
					a) Reaktion auf ungerechte Gesetze
					b) Einfluß der Wertphilosophie
					c) Kritische Einwände
				2. Positivierung überpositiver Werte in der Verfassung
			IV. Wendung zur Methodenlehre
	2. Abschnitt: Phänomenologie des Rechtsdenkens
		§ 6 Innere Struktur des Rechts
			I. Aspekte der Gerechtigkeit
				1. Summum jus, summa injuria
					a) Defizite eines binären Codes
					b) Eindimensionales Recht, mehrdimensionale Gerechtigkeit
					c) Gleiche praktische Vernunft
				2. Konkrete Ordnung und allgemeine Norm
				3. Analyse des überlieferten Rechtsenkens
			II. Archetypen rechtlichen Denkens
				1. Die maßgeblichen Differenzierungen
					a) Gemachtes und gewordenes Recht
					b) Kollektive oder individualistische Legitimationsmuster
				2. Paradigmen der Gerechtigkeit
					a) Sozialistisches Rechtsdenken
					b) Rationalistisches Rechtsdenken
					c) Institutionelles Rechtsdenken
				3. Lebenszeitliche Präferenzen
			III. Charakteristika einer historischen Typologie
				1. Abstraktion von historischen Sinnzusammenhängen
				2. Betonung struktureller Zusammenhänge
		§ 7 Das Projekt der Moderne
			I. Mittelalter und Neuzeit
				1. Das Jahr 1500 als Zeitenwende
				2. Das Mittelalter
				3. Die Neuzeit
			II. Säkularisierung des Rechts
				1. Trennung von weltlicher und geistlicher Sphäre
				2. Autonomes Recht
			III. Entstehung des Staates
				1. Der Staat als Territorialherrschaft
				2. Der Staat als Rechtsherrschaft
			IV. Entdeckung des Subjekts
				1. Das Subjekt als Selbstwert
2. Teil: Strukturen des Rechtsdenkens im Wandel
	1. Abschnitt: Sozialistisches Rechtsdenken
		§ 8 Thomas Morus (1478–1535)
			I. Utopia als Gegenbild zur Wirklichkeit
				1. Vision einer besseren Welt
				2. Realistische Diagnose der Gegenwart
				3. Abschaffung des Privateigentums
				4. Realisierbarkeit einer alternativen Welt
			II. Güterproduktion und Verteilung
				1. Die Organisation der Arbeit
				2. Produktionsüberfluß
			III. Der Staat als Familie
				1. Leben in der Gemeinschaft
				2. Verwaltung von Mitteln statt Herrschaft über Personen
			IV. Vereinnahmung des Individuums
				1. Äußere Gleichschaltung
				2. Innere Gleichschaltung
		§ 9 Tommaso Campanella (1568–1639)
			I. Der perfekte Beamtenstaat
				1. Gegenwelt zu Neapel
				2. Lenkung von oben
			II. Produktion und Verteilung
				1. Unbeschränkter Gemeinbesitz
				2. Arbeit als Bedürfnis
				3. Regulierte Freizeit
			III. Die Vereinnahmung des Subjekts
				1. Vorrang des Ganzen vor dem Einzelnen
				2. Zucht des neuen Menschen
				3. Gleichschaltung des äußeren Verhaltens
				4. Gleichschaltung des Denkens
			IV. Die Herrschaft der Philosophen
				1. Auswahl der Besten
				2. Der Jesuitenstaat in Paraguay
		§ 10 Gerrard Winstanley (1609–1676)
			I. Die wahren Leveller
				1. Soziale Revolution
				2. Die Erde ist für alle da
				3. Religiöser Fundamentalismus
			II. Die Erde als gemeinsame Schatzkammer der Menschheit
				1. Gemeineigentum
				2. Kauf und Verkauf ist Betrug
				3. Schwerter zu Pflugscharen
			III. Einer für alle, alle für einen
				1. Produktion und Verteilung
				2. Familie und Erziehung
			IV. Regierung und Verwaltung
				1. Rotationsprinzip
				2. Herrschaft des Gemeingeistes
		§ 11 Johann Gottlieb Fichte (1762–1814)
			I. Dialektik der Freiheit
				1. Utopia im eigenen Kopf
				2. System der Freiheit
				3. Aufhebung des Subjekts
			II. Dialektik des Eigentums
				1. Kritik der sozialen Verhältnisse
				2. Handlungseigentum statt Sacheigentum
				3. Recht auf Arbeit als Eigentum
				4. Verplanung der Freiheit
			III. Vom Sozialstaat zum Totalstaat
				1. Freizeit statt Freiheit
				2. Umschlag von Zwang in Freiheit
		§ 12 Der Marxismus
			I. Hegel vom Kopf auf die Füße
				1. Veränderung statt Interpretation
				2. Geschichte als Geschichte von Klassenkämpfen
			II. Sündenfall und Erlösung
				1. Entfremdung, Arbeitsteilung und Privateigentum
				2. Kommunistische Weltrevolution
			III. Die klassenlose Gesellschaft
				1. Aufhebung der Arbeitsteilung
				2. Aufhebung des Privateigentums
				3. Absterben des Staates
			IV. Diktatur jetzt, Freiheit später
				1. Diktatur des Proletariats
				2. Der neue Mensch
				3. Freiheit als Freizeit
		§ 13 Der Nationalsozialismus
			I. Fall und Wiederaufstieg
				1. Die Misere der Gegenwart
					a) Nationale Niederlage
					b) Die soziale Frage
				2. Vision eines nationalen Sozialismus
					a) Deutschland als Weltmacht
					b) Nationale Volksgemeinschaft
			II. Angewandte Biologie
				1. Sozialdarwinismus
				2. Die arische Rasse
				3. Antisemitismus
			III. Das nationalsozialistische Gemeinwesen
				1. Primat der Gemeinschaft
				2. Ehe und Familie
				3. Primat der Politik, sekundäre Rolle der Wirtschaft
				4. Sozialpolitik
				5. Staatsorganisation
				6. Erziehung und ideologische Gleichschaltung
		§ 14 Wandlungen des sozialistischen Denkens
			I. „Schwarze“ Utopien
				1. Kehrseite sozialistischer Glücksverheißung
				2. Macht als Selbstzweck
				3. Der alte und der neue Mensch
			II. Utopie als Prozeß
				1. Das Prinzip Hoffnung
				2. Die studentische Bewegung
			III. Harmonie von Mensch und Umwelt
				1. Grenzen des Wachstums
				2. Ökotopia
				3. Heuristik der Furcht
	2. Abschnitt: Rationalistisches Rechtsdenken
		§ 15 Niccolò Machiavelli (1469–1527)
			I. Politischer Realismus
				1. Krisensituation als Ausgangspunkt
				2. Blick auf die Wirklichkeit
				3. Kritik der Waffen
			II. Das Umfeld der Politik
				1. Pessimistisches Menschenbild
				2. Zyklus der Geschichte
			III. Methoden politischen Handelns
				1. Fuchs und Löwe
				2. Gewalt als Mittel der Politik
				3. Vertragsbruch und Täuschung
			IV. Ausdifferenzierung des politischen Handelns
				1. Politik als rechts- und moralfreier Raum
				2. Kritik und Zustimmung
		§ 16 Thomas Hobbes (1588–1679)
			I. Ordnung in einer heillosen Welt
				1. Erfahrung des Krieges
				2. Menschenbild und mathematische Methode
			II. Frieden statt Freiheit, Sicherheit statt materieller Gerechtigkeit
				1. Der Naturzustand: bellum omnium contra omnes
				2. Kein vor- oder überpositives Recht
				3. Begründung des Staates
				4. Der Leviathan
			III. Grundlegung des Rechtspositivismus
				1. Rechtsetzungsgewalt des Staates
				2. Formale Rechtsqualitäten
					a) Offenkundigkeit und Klarheit
					b) Nulla poena sine lege
					c) Schuldfähigkeit
					d) Subjektive Gesetzesauslegung
				3. Recht und Freiheit
		§ 17 John Locke (1632–1704)
			I. Der Staat als Gegenspieler
				1. Ausgangspunkt: Verteidigung der Staatsmacht
				2. Endpunkt: der schwächstmögliche Staat
			II. Vorstaatliches Recht
				1. Das natürliche Gesetz
					a) Vorstaatliches Verletzungsverbot
					b) Freiheit als Eigentum an sich selbst
					c) Ungleichheit des Besitzes
				2. Der Naturzustand als latenter Kriegszustand
					a) Jeder Richter in eigener Sache
					b) Gefährdung des Eigentums
			III. Grundlegung des Rechtsstaates
				1. Der Gesellschaftsvertrag
					a) Vertrag als Grundlage des positiven Gesetzes
					b) Reale Zustimmung
				2. Begrenzung der Staatsgewalt
					a) Gewaltenteilung
					b) Zweckbindung
					c) Herrschaft des Gesetzes
			IV. Rechtspositivismus und Menschenrechte
				1. Gesetzesbindung des Rechtsanwenders
				2. Naturrechtsbindung des Gesetzgebers
		§ 18 Jean Jacques Rousseau (1712–1778)
			I. Theorie der Demokratie
				1. Politisches Urgestein
				2. Nachfolger und Antipode von Hobbes
			II. Dialektik der Gesellschaft
				1. Der Naturzustand
					a) Der Mensch von Haus aus „gut“
					b) Ursprüngliche Gleichheit und Eigentumslosigkeit
				2. Vergesellschaftung als Wesensverlust
					a) Kampf aller gegen alle in der Gesellschaft
					b) Privateigentum als Sündenfall
				3. Zurück zur Natur?
			III. Kollektive Selbstbestimmung
				1. Herrschaft des allgemeinen Willens
					a) Von der individuellen zur gesellschaftlichen Freiheit
					b) Die volonté générale
				2. Die Organisation des allgemeinen Willens
					a) Unmittelbare Demokratie
					b) Keine Parteien
					c) Keine Einzelfallgesetze
			IV. Legitimation durch Verfahren und ihre Grenzen
				1. Richtiges Recht durch Organisation
				2. Stillschweigende Prämissen
					a) Gleicher Besitz
					b) Bürgerliches Glaubensbekenntnis
					c) Meinungspflege
				3. Demokratie mit doppeltem Boden
		§ 19 Immanuel Kant (1724–1804)
			I. Vernünftigkeit als Gesetzmäßigkeit
				1. Unüberbrückbare Kluft zwischen Sein und Sollen
				2. Werde allgemein!
			II. Ausdifferenzierung von Recht und Moral
				1. Innensteuerung und Außensteuerung
					a) Moralität
					b) Legalität
					c) Recht als Befugnis zu zwingen
				2. Historischer Hintergrund
			III. Der Inhalt einer möglichen Gesetzgebung
				1. Form und Inhalt
				2. Kategorien des Rechts als Kategorien der Freiheit
				3. Der Staat als Richter im Streit um das Recht
				4. Zustimmung der Vernunft
			IV. Die Eigendynamik der Rechtsorganisation
				1. Praktischer Positivismus
				2. Gelungene Revolution schafft neues Recht
		§ 20 Hans Kelsen (1881–1973)
			I. Das Programm der Reinen Rechtslehre
				1. Theorie des Gesetzespositivismus
				2. Befreiung des Positivismus von „fremden Elementen“
			II. Die Theorie der Rechtsnorm
				1. Die Rechtsnorm als wertneutrale Zwangsnorm
				2. Die Grundnorm
					a) Inhaltliche und prozedurale Normbegründung
					b) Macht als Voraussetzung der Rechtsgeltung
				3. Der Stufenbau der Rechtsordnung
			III. Rechtsanwendung als Rechtsetzung
				1. Bekenntnis statt Erkenntnis
				2. Differenz von positivem Recht und Wunschrecht
				3. Identität von Rechtsprechung und Verwaltung
			IV. Die Selbstaufhebung des Subjekts
				1. Rechtswissenschaft ohne Recht
				2. Verabsolutierung der instrumentalen Vernunft
		§ 21 John Rawls (1921–2002)
			I. Theorie der Gerechtigkeit
				1. Die Grundstruktur der Gesellschaft
				2. Kontraktualismus
			II. Das Rawls’sche Gedankenexperiment
				1. Der fiktive Urzustand
				2. Die beiden Grundsätze der Gerechtigkeit
					a) Freiheit und Geld als Grundgüter
					b) Gleichheits- und Unterschiedsprinzip
					c) Endgültige Fassung
				3. Transformation des Urzustandes in die Gesellschaft
			III. Selbststabilisierung des politischen Systems
				1. Stabilität in einer pluralistischen Ordnung
				2. Übergreifender Konsens
				3. Bestärkung der Selbstachtung
			IV. Grenzen des Kontraktualismus
				1. Fairness nur gegenüber unseresgleichen
				2. Ehe und Familie
					a) Beliebige Beziehungen zu beliebigen Partnern
					b) Abschaffung der Familie
				3. Der Staat
	3. Abschnitt: Institutionelles Rechtsdenken
		§ 22 Hugo Grotius (1583–1645)
			I. Naturrecht als poröses Gewebe
				1. Rechtfertigung und Grenzen der Gewalt
				2. Naturrecht als Immanenzkritik
					a) Primäres und sekundäres Naturrecht
					b) Dispositives und zwingendes Naturrecht
					c) Verhältnis zum positiven Recht
			II. Erkenntnis des wirklichen Rechts
				1. Quellen der Rechtsentstehung
					a) Sozialtrieb, Vernunft und göttlicher Wille
					b) Säkulares Naturrecht
				2. Quellen der Rechtserkenntnis
					a) Direkter und indirekter Beweis
					b) Einbeziehung fremder Denkerfahrung
					c) Kritik am Überlieferungswissen
					d) Kritische Rechtfertigung
			III. Ansätze zur Systembildung
				1. Das zweifache Ziel des Rechtschutzes
				2. Das System der Rechte
					a) Personenrecht
					b) Eigentum
					c) Rechtsgeschäfte
		§ 23 Samuel Pufendorf (1632–1694)
			I. Zwischen Tradition und Innovation
				1. Naturrecht der Erfahrung
				2. Wegbereiter der großen Kodifikationen
			II. Rechtslehre als Pflichtenlehre
				1. Mensch als soziales Wesen
				2. Naturrecht und Moraltheologie
				3. Erkenntnis des Naturrechts
				4. Die drei Grundpflichten
					a) Schädigungsverbot
					b) Gleichbehandlungsgebot
					c) Förderungsgebot
			III. Ordnung des Privatrechts
				1. Rechtsgeschäftslehre
				2. Sachenrecht
				3. Verträge
			IV. Die Ordnung des Staates
				1. Der Gesellschaftsvertrag
				2. Der Staat als moralische Person
				3. Wohlfahrtsstaat
		§ 24 Christian Wolff (1679–1754)
			I. Perfektion der mathematischen Methode
				1. Geist der Gründlichkeit
				2. „Euklidische“ Beweisführung im Naturrecht
				3. Systematische Erfassung des gegenwärtigen Rechts
			II. Entfaltung vorausgesetzten Konsenses
				1. Beförderung der Vollkommenheit
					a) Rechte als Mittel der eigenen Pflichterfüllung
					b) Rechte auf fremde Pflichterfüllung
				2. Ebenbild Gottes
				3. Eigendynamik der „Logifizierung“ des Rechts
			III. Das System des Naturrechts
				1. Die innere Ordnung des Rechts
					a) Eigentum
					b) Vertrag
					c) Familie und Haus
					d) Der Staat
					e) Völkerrecht
			IV. Naturrecht und positives Recht
				1. Verwirklichung des Naturrechts in den großen Kodifikationen
				2. Der Konfliktfall
		§ 25 Montesquieu (1689–1755)
			I. Naturrecht mit veränderlichem Inhalt
				1. Relativität des Rechts
				2. Vernunft der Wirklichkeit
			II. Die Gesetze als „Beziehungen“
				1. Das Verhältnis des Rechts zu seiner Umwelt
				2. Der Geist der Gesetze
				3. Die Vernunft der Welt
			III. Staatsform und Staatsprinzip
				1. Die drei Regierungsformen
				2. Die drei Prinzipien politischen Handelns
			IV. Gewaltenteilung und bürgerliche Freiheit
				1. Politische Freiheit
				2. Die klassische Gewaltenteilungslehre
				3. Moderne Gewaltenteilung
			V. Die Klimalehre
				1. Beziehung der Gesetze zur Art des Klimas
				2. Monogamie und Polygamie
				3. Physische und sittliche Antriebe im Widerstreit
		§ 26 Die historische Rechtsschule
			I. Hinwendung zur Wirklichkeit
				1. Abkehr von Naturrecht und kritischer Philosophie
				2. Historismus als Philosophie
			II. Naturrecht als „Philosophie des positiven Rechts“
				1. Was nach der Erfahrung Rechtens sein kann
				2. „Philosophische Prüfung“ des Privatrechts
					a) Privateigentum
					b) Ehe
					c) Sklaverei
				3. Verlorener Maßstab der Wirklichkeit
			III. Theorie des Gewohnheitsrechts
				1. Volksgeist als Rechtsquelle
				2. Die historische Erkenntnismethode
				3. Rechnen mit Begriffen
			IV. Ohnmacht der Geschichte
		§ 27 G. W. F. Hegel (1770–1831)
			I. Selbstentfaltung der Vernunft
				1. Die Vernünftigkeit des Wirklichen erkennen
				2. Recht als Dasein des freien Willens
				3. Sittliche Totalität und Subjektivität
			II. System des Rechts
				1. Das abstrakte Recht
					a) Eigentum
					b) Vertrag
					c) Unrecht
				2. Moralität
					a) Gewissen
					b) Kollektive Überzeugung
				3. Sittlichkeit
					a) Familie
					b) Bürgerliche Gesellschaft
					c) Der Staat
						aa) Inneres Staatsrecht
						bb) Äußeres Staatsrecht
			III. Weltgeschichte als Weltgericht
		§ 28 Niklas Luhmann (1927–1998)
			I. Systemtheorie
				1. Die Funktion des Rechts begreifen
					a) Wissenschaft von der Gesellschaft als ganzer
					b) Systeme als Funktionseinheiten
				2. Autopoiese des Organismus
				3. Wahrnehmung der Außenwelt
					a) Beobachtung interner Veränderungen
					b) Systemerhaltung statt Wahrheitsfindung
			II. Recht als Subsystem der Gesellschaft
				1. Gesellschaft als System
					a) Umfassendstes Kommunikationssystem
					b) Codierte Unterscheidungen
				2. Das System des Rechts
					a) Stabilisierung von Verhaltenserwartungen
					b) Jederzeitige Änderbarkeit und Erwartungssicherheit
				3. Beziehung des Rechts zu seiner Umwelt
					a) Verarbeitung rechtlicher Einflüsse nach sachgesetzlichen Regeln
					b) Rechtssystem und Bewußtseinssystem
			III. Rechtsanwendung zwischen Konditionalprogramm und Finalstruktur
				1. Traditionelle und „progressive“ Entscheidungsstrategien
3. Teil: Rechtsidee und Rechtswirklichkeit
	§ 29 Dialektik des Rechts
		I. Der äußere Rechtsbetrieb
			1. Recht als Funktion der Wirklichkeit
			2. Habituelle Verankerung des Positivismus in Ausbildung und Praxis
				a) Juristenausbildung
				b) Rechtspraxis
			3. Selbstregulierung des positiven Rechts
		II. Die innere Rechtsüberzeugung
			1. Gewohnheitsrecht
			2. Gesetzesrecht
			3. Rechtsprechung
		III. „Lebender Begriff“
			1. Der blinde Fleck des Positivismus
			2. Subjektive Objektivität
			3. Stufen der Verwirklichung
	§ 30 Gesetzgebung
		I. Rechtliche Prinzipien und rechtspolitische Ziele
			1. Instrumentale und mediale Funktion des Gesetzes
				a) Politische Ziele
				b) Rechtliche Prinzipien
			2. Gesetzgebung als prinzipiengeleitete Rechtsfindung
		II. Der Gedanke des Rechts im Lichte der politischen Parteien
			1. Rechtsideologien der Parteien
			2. Innerparteiliche Vielfalt
		III. Das Gesetzgebungsverfahren
			1. Filter und Verstärker im Vorfeld
			2. Kompromisse im Verfahren
	§ 31 Rechtsprechung
		I. Gesetzesanwendung
			1. Steuerung der Rechtsfindung
				a) Werturteil im Konditionalprogramm
				b) Gesetz als Argumentationsverbot
			2. Rechtliche Meta-Argumentation
				a) Subjektive Auslegung
				b) Objektive Auslegung
		II. Konkretisierung von Prinzipien
			1. Struktur von Prinzipien
				a) Normen
				b) Prinzipien
			2. Rechtsfindung anhand von Prinzipien
				a) Gedachte Konkretisierung als Richtschnur
				b) Das Gewebe des Rechts
		III. Die Person des Richters
			1. Je eigene Sicht des Rechts
			2. Richterwahl
	§ 32 Rechtswissenschaft
		I. Rechtliche Standortbestimmung
			1. Explizite Selbstreflexion
			2. Implizite Tiefendimension
		II. Systemstrukturen und begriffliche Kategorien
			1. Ordnungsstrukturen
				a) Privatrecht und öffentliches Recht
				b) Institutionen- und Pandektensystem
				c) System des Rechtsschutzes
			2. Zentrale Begriffe
			3. Zu-Ende-denken der Praxis
		III. Minderberechtigter Partner der Praxis
			1. Praxisbezug der Theorie
				a) Anleitung im Detail
				b) Dokumentation des Details
			2. Verlust des Gerechtigkeitsbezugs
				a) Positives Gesetz statt sachlicher Argumentation
				b) Wille des Gesetzgebers statt sachlicher Argumentation
				c) Entscheidungspraxis statt sachlicher Argumentation
				d) Künftige Entscheidungspraxis statt sachlicher Argumentation
Personenregister