Die vorzeitige Beendbarkeit des Anstellungsverhältnisses eines AG-Vorstandsmitglieds gegen seinen Willen

اگرچه سرنوشت دستگاه اجرایی و رابطه استخدامی باید مستقل از یکدیگر از نظر حقوقی ارزیابی شود، اهمیت ویژه سمت در هیئت مدیره همچنان تأثیرات گسترده ای بر این سؤال دارد که آیا می توان رابطه استخدامی یکی از اعضای هیئت مدیره AG را برخلاف میل شخص مربوطه فسخ کرد یا خیر. از دیدگاه شرکت، گزینه های فسخ کلاسیک طبق قانون قرارداد کار به ندرت موفق هستند. بر اساس این یافته، توصیه می شود در هنگام انعقاد قرارداد کار، اقدامات احتیاطی برای کاهش مشکل فسخ انجام شود. در مورد غیر قابل فسخ، اغلب این سوال مطرح می شود که رابطه استخدامی یک عضو برکنار شده از هیئت مدیره با چه محتوایی ادامه خواهد داشت؟ این کار از یک سو بررسی می کند که آیا فرد اخراجی حق اشتغال واقعی دارد یا خیر و از سوی دیگر، در کدام سطح سلسله مراتبی شرکت می توان یک عضو اخراجی از هیئت مدیره را برخلاف میل خود به کار گرفت. توجه ویژه ای به این سؤال داده می شود که آیا عضوی از هیئت مدیره که در یک مورد فردی به حمایت اجتماعی نیاز دارد، می تواند در درخواست مستقیم یا متناظر در برابر اخراج تحت قانون استخدام، حمایت ویژه ای را در برابر اخراج درخواست کند. علاوه بر این، این سؤال مطرح می شود که در صورت ارتقاء یک کارمند به عضویت در هیئت مدیره، امکان پایان کار چگونه ارزیابی می شود و ادامه اشتغال پس از پایان سمت در هیئت مدیره چه تأثیراتی خواهد داشت؟ کار با بررسی ویژگی های خاص گروه شرکت ها به پایان می رسد.

Obwohl das Schicksal von Organ- und Anstellungsverhältnis in rechtlicher Hinsicht grundsätzlich unabhängig voneinander zu beurteilen ist, hat die besondere Bedeutung des Vorstandsamts dennoch weitreichende Auswirkungen auf die Frage nach der Beendbarkeit des Anstellungsverhältnisses eines AG-Vorstandsmitglieds gegen den Willen des Betroffenen. Aus Sicht der Gesellschaft führen die klassischen dienstvertragsrechtlichen Beendigungsmöglichkeiten in den seltensten Fällen zum Erfolg. Aufgrund dieses Befundes empfiehlt es sich, bereits bei Abschluss des Anstellungsvertrages Vorsorge zur Entschärfung der Beendigungsproblematik zu treffen. Im Fall der Nichtbeendbarkeit stellt sich häufig die Frage, mit welchem Inhalt das Anstellungsverhältnis eines abberufenen Vorstandsmitglieds fortbesteht. Hier untersucht die Arbeit zum einen, ob dem Abberufenen ein Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung zusteht und zum anderen, auf welcher Hierarchieebene der Gesellschaft ein abberufenes Vorstandsmitglied auch gegen seinen Willen beschäftigt werden kann.
Die Erörterung der Beendigungsproblematik erfolgt unter Einbeziehung der in der Praxis höchst unterschiedlichen Ausgestaltungsmodalitäten des Anstellungsverhältnisses. Besondere Berücksichtigung findet die Frage, ob ein Vorstandsmitglied bei im Einzelfall vorliegender sozialer Schutzbedürftigkeit in direkter oder entsprechender Anwendung arbeitsrechtlichen Sonderkündigungsschutz für sich in Anspruch nehmen kann. Zudem wird die Frage erörtert, wie die Beendbarkeit im Fall des Aufstiegs eines Arbeitnehmers zum Vorstandsmitglieds zu beurteilen ist bzw. welche Auswirkungen eine Fortbeschäftigung nach Beendigung der Organstellung entfaltet. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung der Besonderheiten im Konzernverbund.