Das Recht des Todes: Grundlegung einer juristischen Thanatologie

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
	I. Der zeitgenössische Tod
		1. Privatisierung, Medikalisierung, Juridifizierung
		2. Die sog. Individualisierung und der „gute Tod“
		3. Die Todesfurcht
		4. Die Domestizierung der Trauer
		5. Das Bestattungs- und Friedhofswesen
		6. Zusammenfassung
	II. Philosophie des Todes
		1. Einleitung
		2. Die Unsterblichkeit der Seele
			a) Platon
			b) Neuzeit
				aa) Die Befürworter
				bb) David Hume
				cc) Immanuel Kant
				dd) Neuere Entwicklung
		3. Ist der Tod ein Übel oder ein Gutes oder ein Gleichgültiges?
			a) Einführung
			b) Der Tod ein Gleichgültiges
			c) Der Tod immer ein Gutes oder das höchste Gut
			d) Der Tod immer ein Übel
			e) Der Tod kann ein Übel sein, muss es aber nicht
			f) Ergebnis
		4. Die Bedeutung des Todes für das Leben
			a) Allgemeines
			b) Das Sein zum Tode
B. Das Recht gegen den Tod
	I. Das Tötungsverbot
		1. Geschichte
		2. Grundgesetz
		3. Das Grundrecht auf Leben im Einzelnen
		4. Schwangerschaftsabbruch
	II. Das Tötungsverbot im Strafrecht
		1. Überblick
		2. Systematik der strafrechtlichen Tötungstatbestände
		3. Tötungsdelikte im weiteren Sinn
		4. Ausnahmen vom Tötungsverbot
		5. Das Notwehrrecht insbesondere
			a) Allgemeines
			b) Einschränkungen
			c) Begründung des Notwehrrechts in Theologie und Philosophie
				aa) Allgemeines
				bb) Christentum
				cc) Naturrecht
				dd) Hegel
				ee) Levita
			d) Die Konzeption des geltenden Strafrechts
			e) Eigene Ansicht
		6. Rechtfertigender Notstand
		7. Entschuldigender Notstand
			a) Karneades
			b) Geltendes Recht
			c) Ratio legis
		8. Mord
			a) Allgemeines
			b) Restriktion
				aa) Der Heimtückebegriff
				bb) Die feindliche Willensrichtung
				cc) Die Rechtsfolgenlösung
				dd) Das Ausnutzungsbewusstsein
				ee) Die Normativierung der Arglosigkeit
		9. Totschlag
		10. Minder schwerer Fall des Totschlags
		11. Fahrlässige Tötung
		12. Zusammenfassung
		13. Die Todesstrafe
			a) Einleitung
			b) Begriff
			c) Verbreitung
			d) Internationale Ächtung
			e) Historischer Ursprung
				aa) Ausgangspunkt im germanischen Recht
				bb) Ursprung der Todesstrafe: Sakraltheorie contra Magietheorie
				cc) Weitere Entwicklung
			f) Die Haltung der Kirche
				aa) Die Bibel
				bb) Die mittelalterliche Kirche
				cc) Die Kirche der Neuzeit
				dd) Evangelische Kirche
			g) Philosophische Diskussion
				aa) Einleitung
				bb) Überblick über die Argumente pro und contra
				cc) Vergeltung (1): Ius talionis
				dd) Vergeltung (2): Proportionalitätsprinzip
				ee) Vergeltung (3): Negation der Negation und Einwilligung des Täters
				ff) Vergeltung (4): Verwirkungstheorie
				gg) Utilitarismus (1): Der klassische Utilitarismus
				hh) Utilitarismus (2): Empirische Studien
				ii) Utilitarismus (3): Common Sense und Best Bet
				jj) Utilitarismus (4): Grundsätzliche Einwände
				kk) Konsequenzialismus
				ll) Denunziationstheorie
				mm) Theorie des Gesellschaftsvertrags
				nn) Theorie der Notwehr
				oo) Tod als Polizeimaßnahme
				pp) Ergebnis
	III. Das Tötungsverbot im Zivilrecht
		1. Ausgangsfall
		2. Rechte des Getöteten
			a) Ansprüche des Getöteten wegen der Tötung
			b) Ansprüche des Getöteten für die Zeit zwischen Verletzung und Tod
		3. Rechte Dritter
			a) Grundsatz der gesetzlichen Regelung
			b) Materieller Schaden
			c) Immaterieller Schaden
			d) Materieller Schaden des Getöteten: Entrechtung
			e) Materielle Schäden Dritter: Entrechtung (2)
			f) Materielle Schäden der gesetzlich Unterhaltsberechtigten: Entrechtung (3)
				aa) Kein Ersatz bei späterer Begründung des Statusverhältnisses
				bb) Der Charakter des Anspruchs
				cc) Vorteilsausgleichung
				dd) Nachteile bei der Berechnung des Schadens
				ee) Die Aushöhlung des § 845 BGB
		4. Zusammenfassung
C. Das Recht auf den Tod
	I. Die Selbsttötung
		1. Terminologie
		2. Definition
		3. Fragestellung
		4. Pflicht zur Unterlassung des Selbstmords
			a) Thomas von Aquin
			b) Das Unrecht gegen Gott
			c) Das Unrecht gegen die Natur
			d) Das Unrecht gegen die Gesellschaft
			e) Das Unrecht gegen einzelne Menschen
			f) Das Unrecht gegen sich selbst
				aa) Die Irrationalität der Selbsttötung
				bb) Das Unrecht gegen sich selbst im eigentlichen Sinne
		5. Ergebnis
		6. Das Recht
	II. Die medizinische Suizidassistenz
		1. Die Fragestellung
		2. Grundsätzliche Zulässigkeit
		3. Ausländische Regelungen
		4. Empirische Daten und das Prinzip der Autonomie
		5. Einwände gegen die Zulässigkeit der organisierten Suizidbeihilfe
		6. Ergebnis
		7. Sonderproblem: Anspruch auf Erlaubnis für den Erwerb von Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung
			a) Das Grundsatzurteil von 2017
			b) Das Urteil von 2023
			c) Bewertung der Rechtsprechung
	III. Direkte aktive Sterbehilfe / Tötung auf Verlangen
		1. Formen der Sterbehilfe
			a) Begriffe
			b) Direkte passive Sterbehilfe
			c) Direkte aktive Sterbehilfe: Begriffe
		2. Unterschiede zwischen Beihilfe zur Selbsttötung und Euthanasie
		3. Moralische Zulässigkeit der Euthanasie
		4. Einwände
		5. Ergebnis
		6. Der § 216 StGB
			a) Inhalt und historische Entwicklung
			b) Grund der Privilegierung
			c) Ratio der Strafbarkeit
		7. Unsicherheiten bei der Anwendung des § 216 StGB
		8. Verfassungswidrigkeit des § 216 StGB
D. Das Recht des Todes: Bestimmung von Tod und Todeszeitpunkt
	I. Das Recht und die Frage nach Tod und Todeszeitpunkt
		1. Der alte Tod und das alte Recht
		2. Der moderne Tod und das moderne Recht
	II. Entwicklung des Hirntod-Kriteriums
		1. Medizinischer Hintergrund
		2. Verfahren der Hirntodfeststellung
	III. Phänomenologie des Hirntodkriteriums
	IV. Kritik des Hirntodkonzepts
		1. Sterbende oder Tote?
		2. Das Ressourcenproblem
		3. Die These vom Gehirn als Integrator
		4. Konsequenzen aus dem Fehlschlagen der Integratorthese
		5. Ergebnis
	V. Die Bedeutung der Frage nach dem Tod
E. Das Recht und der Leichnam
	I. Definitionen
	II. Leichenschau
	III. Pflichten in Bezug auf Leichen
		1. Die Lehren der Kirche
		2. Moralphilosophie
			a) Der ontische Status des Leichnams
			b) Die Begründung moralischer Pflichten
			c) Eigene Lösung
		3. Verfassungsrecht
			a) Die Rechtsprechung des BVerfG
			b) Unklarheit der Konzeption des BVerfG
		4. Der rechtliche Status des Leichnams
			a) Der Leichnam als Sache
			b) Eigentum am Leichnam
			c) Ein besonderes Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen am eigenen Körper?
		5. Das Totenfürsorgerecht
			a) Die gängige Ansicht
				aa) Grundlagen
				bb) Zivilrechtliche Pflicht zur Totensorge
				cc) Begründung des Totensorgerechts
				dd) Ausübungsgrenzen
				ee) Inhaber des Totensorgerechts
				ff) Die Bestimmung des Inhabers durch den Erblasser
				gg) Streit gleichberechtigter Inhaber
				hh) Bestattungsanordnungen des Erblassers
				ii) Voraussetzungen in der Person des Rechtsinhabers
				jj) Einzelne Fälle
			b) Sonderproblem: Umbettung
				aa) Verwaltungsrecht
				bb) Zivilrecht
			c) Sonderproblem: Obduktion
				aa) Begriffe
				bb) Häufigkeit
				cc) Zulässigkeitsmodelle
				dd) Regelungen der Bundesländer
				ee) Verfassungsrechtliche Grundlagen
				ff) Eigene Beurteilung der forensischen Obduktion
				gg) Eigene Beurteilung der klinischen Obduktion
				hh) Strafrechtlicher Schutz
				ii) Die Sektionsklausel
				jj) Rechtsfolgen der unzulässigen Obduktion
				kk) Versicherungsrechtliche Fragen
				ll) Ärztliche Fehlbehandlung und Verweigerung der Obduktion
			d) Sonderproblem: Transplantation
				aa) Begriffe
				bb) Zahlen
				cc) Das Transplantationsgesetz
				dd) Zulässigkeitsvoraussetzungen der postmortalen Spende
				ee) Insbesondere: die Erklärung des Spenders
				ff) Insbesondere: die Erklärung der Angehörigen
				gg) Die echte Widerspruchslösung
				hh) Zivilrechtliche Folgen einer willenswidrigen Explantation
			e) Sonderproblem: Tod und Fortpflanzung
				aa) Die hirntote Schwangere
				bb) Postmortale Befruchtung nach Tod des Mannes
				cc) Postmortale Befruchtung nach Tod der Frau
				dd) Notwendigkeit einer gesetzlichen Neuregelung?
			f) Das öffentliche Bestattungsrecht
				aa) Der Bestattungszwang
				bb) Der Friedhofszwang
				cc) Sarg- und Urnenzwang
				dd) Verfassungsrechtliche Vorgaben
				ee) Selbstvornahme oder Ersatzvornahme der Bestattung durch die Verwaltung
				ff) Bestattungsfeierlichkeiten
				gg) Grabgestaltung und Grabnutzungsrecht
				hh) Umbettung
				ii) Anatomie und Leichenversuche
				jj) Totenkonservierung und Ausstellung plastinierter Leichen
				kk) Ergebnis
		6. Kritik des angeblichen gewohnheitsrechtlichen Totenfürsorgerechts
			a) Historische Entwicklung
			b) Die Erben als Inhaber des Totenfürsorgerechts
			c) Die Erben als letztendliche Träger der Bestattungskosten
F. Das postmortale Persönlichkeitsrecht
	I. Allgemeines
	II. Eine kurze Rechtsvergleichung
	III. Kant und die Metaphysik der Sitten
	IV. Strafrechtlicher Schutz des postmortalen Persönlichkeitsrechts
		1. Gesetzliche Grundlage
		2. Das geschützte Rechtsgut des § 189 StGB und seine praktische Bedeutung
		3. Rechtspolitische Bewertung
		4. Das BVerfG und § 189 StGB
	V. Unvererblichkeit des Geldentschädigungsanspruchs aus lebzeitiger Persönlichkeitsrechtsverletzung
	VI. Unvererblichkeit des zu Lebzeiten bereits entstandenen Gegendarstellungsanspruchs
	VII. Das postmortale Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht
		1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Lebenden
		2. Das postmortale Persönlichkeitsrecht in der Rechtsprechung
			a) Begründung
			b) Träger des postmortalen Persönlichkeitsrechts
			c) Rechtsfolgen
			d) Schutzobjekt und Schutzumfang
			e) Dauer des Schutzes
			f) Die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts
				aa) Grundlegung
				bb) Nachlasszugehörigkeit
				cc) Ansprüche
				dd) Verhältnis zum ideellen postmortalen Persönlichkeitsschutz
				ee) Schutzdauer
		3. Kritik an der Rechtsprechung zum postmortalen Persönlichkeitsrecht
			a) Rechtssicherheit / Verfassungsrechtliche Grundlage
			b) Monistische Lösung versus Dualistische Lösung
			c) Die ideellen Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts
				aa) Vererblichkeit
				bb) Geldentschädigung
				cc) Der benannte Wahrnehmungsberechtigte und die Angehörigen
				dd) Schutzdauer
			d) Die vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts
				aa) Bisherige Ergebnisse
				bb) Schutzdauer
				cc) Das Verhältnis zwischen den vermögenswerten und den ideellen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts
		4. Der digitale Nachlass
	VIII. Warum kann während des Totseins kein Vermögensschaden des Toten entstehen?
G. Die Enteignung der Toten
	I. Das Urheberrecht
		1. Rechtslage und Kritik aus der falschen Richtung
		2. Kritik an der Begrenzung der Schutzdauer
			a) Sacheigentum und geistiges Eigentum
			b) Das Lotterieargument
			c) Die verwaisten Werke
			d) Fair Use
			e) Das Wesen des Urheberrechts
		3. Das Urheberpersönlichkeitsrecht
		4. Der Goethegroschen
		5. Schluss
	II. Die 30-Jahres-Frist des deutschen Erbrechts
		1. Die einzelnen Regelungen
			a) Auseinandersetzungsverbot
			b) Nacherbfolge
			c) Aufschiebend bedingtes oder befristetes Vermächtnis
			d) Dauertestamentsvollstreckung
			e) Vergleich
		2. Fehlen einer gesetzlichen Befristung
			a) Abwicklungstestamentsvollstreckung und Auflage
			b) Genetischer Zusammenhang
		3. Ablehnung des § 2210 BGB
			a) Verfehltheit der Gesetzesbegründung
			b) Erbersatzsteuer und Zwang in Richtung Familienstiftung
			c) Umgehung und Inkonsequenzen
		4. Kritik der §§ 2109, 2162, 2163 BGB
			a) Entstehungsgeschichte
			b) Lösungsvorschlag
			c) Beispiele für unsachgemäße Ergebnisse
		5. Die Rule Against Perpetuities
			a) Der Trust
			b) Die Rule Against Perpetuities
			c) Gesetzliche Reformen in England
			d) Reformen in den USA
			e) Andere Länder des Common Law
			f) Gründe des Umschwungs
			g) Besteuerung des Trusts in den USA
		6. Die Angst vor der toten Hand
			a) Begriffe
			b) Die tote Hand des Nehmenden
			c) Die tote Hand des Gebenden
	III. Enteignung durch Erbschaftsteuer
		1. Grundsätzliche Verfehltheit der Erbschaftsteuer
			a) Ausgangspunkt
			b) Gängige Rechtfertigungsversuche
			c) Fehlende Überzeugungskraft der Rechtfertigungsversuche
			d) Weitere Argumente gegen die Erbschaftsteuer
			e) Ergebnis
		2. Mängel der gegenwärtigen Ausgestaltung
			a) Privilegierung von Unternehmenserben
			b) Erbersatzsteuer
			c) Stichtagsprinzip
			d) Vor- und Nacherbfolge
			e) Zugewinngemeinschaft
			f) Zusammenfassung
H. Zusammenfassung
Personen- und Sachverzeichnis