Das politische System der Europäischen Union

Das politische System der Europäischen Union (2008)\r......Page 1
ISBN: 9783810040657......Page 4
--> Inhalt......Page 6
Zu diesem Buch: Orientierungs- und Lesehilfen......Page 12
I. Die Europäische Union: Bedeutung und Ansatz......Page 16
1. Eckpunkte im Überblick: Faszination und Frustration......Page 18
2.1 Immer relevanter: Auf dem Weg zu einer staatsähnlichen Tagesordnung......Page 21
2.2 Immer tiefer: Auf- und Ausbau der institutionellen Architektur......Page 23
2.3 Immer weiter: Die Beitrittsrunden......Page 25
2.4 Immer gewichtiger? Die EU auf dem Weg zum internationalen Akteur......Page 26
3.1 Immer schwieriger: Aufgaben der Wissenschaft......Page 27
3.2 Immer vielfältiger: Charakterisierungen, Ansätze und Strömungen......Page 28
3.3 Trotz Pluralismus: Gemeinsame Grundannahmen......Page 30
4.1 Zum Einstieg: Prämissen und Kontext......Page 32
4.2 In Nahsicht: Eckpunkte der institutionellen Architektur – Variationen von Darstellungsformen......Page 35
4.3 Untersuchungsperspektiven: Begriffspaare als Schlüsselkategorien......Page 38
5. Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 49
6. Literaturhinweise......Page 50
II. Entstehung und Entwicklung der institutionellen Architektur: historische Wegmarken......Page 52
1. Eckpunkte im Überblick: historische Entscheidungen und Entwicklungstrends in der Diskussion......Page 54
2. Historische Argumentationsmuster und Modelle......Page 56
3. Die vierziger Jahre: Vorläufer und Vorschläge......Page 58
4.1 Die Gründung der EGKS: Methode und Modell mit Langzeitwirkung......Page 62
4.2 Zur institutionellen Architektur: Genese der supranationalen Struktur......Page 66
4.3 Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und Europäische Politische Gemeinschaft (EPG): Das Scheitern föderaler Projekte......Page 67
4.4 Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG): Veränderte Ansätze......Page 69
5. Die sechziger Jahre: Anläufe zu alternativen Entwürfen......Page 72
5.1 Die Fouchet-Pläne: Modell einer intergouvernementalen Leitidee......Page 73
5.2 Die Krise des „leeren Stuhls“ und der „Luxemburger Kompromiss“: Wandel der Praxis......Page 74
6. Die siebziger Jahre: Konzeptionelle Weichenstellungen und begrenzte Schritte zur Systemgestaltung......Page 76
6.1 Die Gipfelkonferenzen von Den Haag und Paris: Verhandlungspakete mit umfassenden Zielvorgaben......Page 77
6.2 Institutionelle Wegmarken: Die Gründung des Europäischen Rats und die Direktwahl des Europäischen Parlaments......Page 81
7. Die achtziger Jahre: Erste umfassende Vertragsänderungen......Page 84
7.2 Die Einheitliche Europäische Akte (EEA)......Page 85
8. Die neunziger Jahre: fundamentale Weichenstellungen nach der Wende......Page 89
8.1 Der Maastrichter Vertrag über die Europäische Union: Eine umfassende Neuordnung......Page 90
8.2 Der Amsterdamer Vertrag: Ergänzungen der Maastrichter Architektur......Page 95
8.3 Die Erweiterungsrunden und -debatten......Page 96
9. Nach 2000: Schritte zur Vertiefung und Erweiterung......Page 98
9.1 Der Vertrag von Nizza: Durch institutionelle Detailreformen zur Aufnahmefähigkeit......Page 99
9.2 Konvent und Regierungskonferenzen: Neue Methode und alte Probleme beim Verfassungs- und Reformvertrag......Page 102
9.3 Der Vertrag über eine Verfassung für Europa: Wegmarken für eine quasi-konstitutionelle Gestaltung der EU......Page 106
9.4 Die fünfte Erweiterungsrunde: „15 plus 12“......Page 109
10. Wegmarken im Rückblick: Interpretationen......Page 111
11. Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 113
12. Literaturhinweise......Page 115
III. Institutionen in Nahsicht......Page 116
1.1 Eckpunkte im Überblick: Auf- und Ausbau eines „starken“ Mitspielers......Page 120
1.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 122
1.3 Zur Analyse der Praxis: Ein Aktivitätenprofil......Page 128
1.4 Benennung und Wahl: Verteilung der Sitze nach Staaten und Parteien......Page 137
1.5 Beschlussverfahren: Regeln und Koalitionsmuster......Page 141
1.6 Aufbau und Arbeitsweise: Strukturen und Rollen......Page 143
1.7 Diskussion und Perspektiven......Page 151
1.8 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 154
1.9 Literaturhinweise......Page 155
2.1 Eckpunkte im Überblick: Entstehung und Entwicklung einer Schlüsselinstitution......Page 156
2.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 158
2.3 Zur Analyse der Praxis: Ein Aktivitätenprofil......Page 163
2.4 Benennung und Zusammensetzung: oberste Entscheidungsträger am runden Tisch......Page 175
2.5 Beschlussmodalitäten: Dynamik in einem intergouvernementalen Gremium......Page 176
2.6 Aufbau und Arbeitsweise......Page 180
2.7 Diskussion und Perspektiven......Page 183
2.8 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 189
2.9 Literaturhinweise......Page 190
3.1 Eckpunkte im Überblick: Intergouvernementales Beschlussgremium oder supranationales Gemeinschaftsorgan......Page 192
3.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 193
3.3 Zur Analyse der Praxis: Ein Aktivitätenprofil......Page 196
3.4 Benennung und Zusammensetzung: Variationen von Ratsformationen......Page 199
3.5 Beschlussverfahren: Abstimmungsregeln und Praxis......Page 202
3.6 Aufbau, Arbeitsweise und Struktur......Page 211
3.7 Diskussion und Perspektiven......Page 221
3.8 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 224
3.9 Literatur......Page 225
4.1 Eckpunkte im Überblick: Ein zentraler Mitgestalter\r......Page 226
4.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 228
4.3 Zur Analyse der Praxis: Ein Aktivitätenprofil......Page 234
4.4 Benennung und Zusammensetzung: Mehrstufiger Wahlakt......Page 240
4.5 Beschlussmodalitäten: Die Rolle des Kollegiums und des Präsidenten......Page 246
4.6 Aufbau und Arbeitsweise......Page 248
4.7 Diskussion und Perspektiven......Page 252
4.8 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 255
4.9 Literaturhinweise......Page 256
5.1 Eckpunkte im Überblick: Funktionen und Rolle eines supranationalen Gerichtes......Page 258
5.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 260
5.3 Zur Analyse der Praxis: Ein Aktivitätenprofil......Page 265
5.4 Benennung: Voraussetzungen und Verfahren......Page 269
5.5 Beschlussverfahren: Arbeitsteilung......Page 270
5.6 Aufbau: Übersicht über das Gerichtssystem......Page 272
5.7 Diskussion und Perspektiven......Page 274
5.8 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 276
5.9 Literaturhinweise......Page 277
6.1 Eckpunkte im Überblick: Vielzahl und Vielfalt relevanter Akteursgruppen......Page 279
6.2 Zahl und Beteiligung von Akteuren der Zivilgesellschaft......Page 281
6.3 Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)......Page 286
6.4 Der Ausschuss der Regionen (AdR)......Page 291
6.5 Europäische Parteien......Page 297
6.6 Nationale Parlamente......Page 303
6.7 Medien......Page 306
6.8 Diskussion und Perspektiven: Pluralistische Differenzierung......Page 307
6.9 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 308
6.10 Literaturhinweise......Page 309
7.1 Eckpunkte im Überblick: Institutionelle Innovationen zur Finanzkontrolle......Page 312
7.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 313
7.3 Zur Analyse der Praxis: Ein Aktivitätenprofil......Page 314
7.4 Benennung, Beschlussverfahren und Aufbau......Page 316
7.6 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 318
7.7 Literaturhinweise......Page 319
8.1 Eckpunkte im Überblick: die Entwicklung einer Notenbank eigener Art\r......Page 320
8.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 321
8.3 Zur Analyse der Praxis: Ein Aktivitätenprofil......Page 324
8.4 Benennung: Regeln und Praxis......Page 325
8.5 Beschlussverfahren: Interne Verfahren und externe Abgrenzung......Page 327
8.6 Aufbau, Arbeitsweise und Struktur......Page 329
8.7 Diskussion und Perspektiven......Page 331
8.8 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 333
8.9 Literaturhinweise......Page 334
IV. Verfahren in der institutionellen Architektur – Formen der Politik- und Systemgestaltung......Page 336
1.1 Nahsicht von Verfahrensprofilen: Zunahme an Vielfalt\r......Page 338
1.2 Variationen der vertragsrechtlichen Systematik......Page 339
1.3 Variationen nach Feldern der Politikgestaltung und Formen der Systemgestaltung......Page 341
2.2 Regelwerk: Die Verfahren gemäß den vertraglichen Bestimmungen......Page 343
2.3 Zur Analyse der Praxis: Muster realer Nutzung......Page 348
2.4 Diskussion und Perspektiven......Page 351
2.5 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 353
2.6 Literaturhinweise......Page 354
3.2 Eigenmittel und die Finanzielle Vorausschau: Regelwerk und Praxis......Page 355
3.3 Das jährliche Haushaltsverfahren: Regelwerk und Praxis......Page 360
3.4 Diskussion und Perspektiven......Page 363
3.5 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 365
3.6 Literaturhinweise......Page 366
4.2 Gemeinsame Charakteristika und Variationen der Koordinierung......Page 367
4.3 Variationen der Koordinierung in Regelwerk und Praxis: Politikfelder im Vergleich......Page 371
4.4 Diskussion und Perspektiven......Page 385
4.5 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 388
4.6 Literaturhinweise......Page 389
5.1 Eckpunkte im Überblick: Ein Katalog an Verfahren für einen globalen Akteur\r......Page 391
5.2 Die EG-Außenbeziehungen: Variationen der Gemeinschaftsmethode in der Praxis......Page 393
5.3 Die GASP: Musterfall für intergouvernementale Verfahren......Page 396
5.4 Diskussion und Perspektiven......Page 411
5.5 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 415
5.6 Literaturhinweise......Page 416
6.1 Eckpunkte im Überblick: Ziele und Verfahren für einen Kernbereich staatlichen Handelns......Page 419
6.2 Aufgaben: Geschichte und vertragliche Vorgaben......Page 420
6.3 Institutionelle Architektur: Organe und Verfahren......Page 421
6.4 Zur Analyse der Praxis – ein beträchtliches Aktivitätenprofil......Page 426
6.5 Diskussion und Perspektiven......Page 428
6.6 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 430
6.7 Literaturhinweise......Page 431
7.1 Eckpunkte im Überblick: Bedeutung, Formen und Phasen......Page 432
7.2 Geschichte und Regelwerk: Stationen der Vertragsänderung......Page 433
7.3 Zur Analyse der Praxis: Der Europäische Rat in der Schlüsselposition......Page 436
7.4 Diskussion und Perspektiven......Page 441
7.5 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 445
7.6 Literaturhinweise......Page 446
8.2 Das Regelwerk: Bedingungen und Stationen des Verfahrens......Page 447
8.3 Zur Analyse der Praxis: Arbeitsteilung zwischen Europäischem Rat und Kommission......Page 451
8.4 Diskussion und Perspektiven......Page 455
8.5 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 458
8.6 Literaturhinweise......Page 459
9.1 Eckpunkte im Überblick: Flexibilisierung als Alternative oder Ergänzung?......Page 460
9.2 Geschichte: Vorschläge und Praxis......Page 461
9.3 Das Regelwerk: Verfahren der Verstärkten Zusammenarbeit......Page 463
9.4 Zur Analyse der Praxis: keine Nutzung oder „inflexible Flexibilität“......Page 469
9.5 Diskussion und Perspektiven......Page 470
9.6 Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 471
9.7 Literaturhinweise......Page 472
V. Zur Zukunft des EU-Systems......Page 474
1. Eckpunkte im Überblick: Strategien und Szenarien......Page 476
2. Ein Schema zur Einordnung und Analyse......Page 477
3. Ein Drei-Elemente-Ansatz......Page 493
4. Zur Wiederholung und Vertiefung......Page 494
5. Literaturhinweise......Page 495
Abkürzungsverzeichnis......Page 497
Verzeichnis der Abbildungen, Dokumente, Tabellen und Übersichten......Page 501
Literaturverzeichnis......Page 510
Personenregister......Page 546
Sachregister......Page 547