Das neue Kurzarbeitergeld - Saison- und Transfer-Kurzarbeitergeld (2006)

Vorwort......Page 10
Zum Aufbau des Buches......Page 11
Aktueller Hinweis für das Dachdeckerhandwerk......Page 12
Abkürzungsverzeichnis......Page 13
1 Das Leistungssystem Kurzarbeitergeld......Page 16
1.1.1 Wichtige Aspekte für Arbeitgeber......Page 17
1.1.2 Wichtige Aspekte für Arbeitnehmer......Page 19
1.2 Leistungsarten des Kurzarbeitergeldes......Page 22
1.3 Beteiligte im Leistungsverfahren......Page 24
1.3.2 Arbeitgeber......Page 25
1.3.3 Betriebsvertretung......Page 26
2.1 Ein „neuer Anlauf“......Page 27
2.2 Die Verzahnung mit tarifvertraglichen Strukturen......Page 30
2.3 Anwendungsbereich und Wirkungsforschung......Page 32
3.1.1 Kündigungsschutzrechtlicher Hintergrund......Page 33
3.1.2 Betriebsverfassungsrechtliche Seite......Page 34
3.1.3 Bisher übliche Ausgestaltung von Sozialplänen......Page 35
3.2 Neue steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen......Page 36
3.3 Transferleistungen......Page 37
3.3.1 Transfermaßnahmen......Page 38
3.3.2 Transferkurzarbeitergeld......Page 39
1.2.1 Tarifvertrag......Page 40
1.2.3 Individuelle Vereinbarungen mit den betroffenen Arbeitnehmern......Page 41
1.2.4 Änderungskündigung......Page 42
1.3.1 Zwingende Mitbestimmung......Page 43
1.3.2 Allgemeine Beteiligungsrechte/ Wirtschaftsausschuss......Page 44
1.4.3 Urlaub......Page 45
1.4.7 Kündigung......Page 46
2 Der versicherte Arbeitsausfall......Page 47
2.1 Erheblichkeit des Arbeitsausfalls/Grundvoraussetzungen......Page 48
2.2.1 Witterung als Ausfallgrund......Page 49
2.2.2 Wirtschaftlich bedingter Arbeitsausfall......Page 50
2.2.3 Unabwendbares Ereignis......Page 51
2.3 Vorübergehender Arbeitsausfall......Page 52
2.4.1 Konkretisierung der Vermeidbarkeit......Page 53
2.4.3 Vermutung der Vermeidbarkeit......Page 54
3.2 Betriebsbegriff......Page 63
3.2.3 Betriebsabteilung......Page 64
4 Anwendungsbereich des Saison-Kurzarbeitergeldes......Page 65
4.1.2 Gewerbliche Tätigkeit......Page 67
4.1.3 Überwiegende Erbringung von Bauleistungen......Page 68
4.2 Konkrete Abgrenzung durch die Baubetriebe-Verordnung......Page 69
4.2.1 Positivkatalog......Page 70
Wichtig......Page 79
4.3 Kraft Gesetzes ausgeschlossene Betriebe......Page 82
5.1 Versicherungspflichtige Beschä ftigung......Page 83
5.1.3 Aufnahme einer Beschäftigung nach Ausbildung......Page 85
5.2.2 Kurzarbeitergeld bei Kündigungsschutzklage......Page 86
5.3 Kurzarbeitergeld bei Arbeitsunfähigkeit......Page 87
5.4.3 Unzureichende Mitwirkung bei der Arbeitsvermittlung......Page 88
6 Anzeige der Kurzarbeit......Page 90
6.1 Formerfordernisse......Page 91
6.5 Entscheidung über die Anzeige......Page 92
6.6 Sonderregelungen für das Saison-Kurzarbeitergeld......Page 93
7.1 Saison-Kurzarbeitergeld......Page 94
7.2 Konjunkturelles Kurzarbeitergeld......Page 95
7.2.1 Beginn und Lauf der Bezugsfrist......Page 96
7.2.3 Neue Bezugsfrist......Page 97
8.1 Erhöhter Leistungssatz......Page 98
8.1.2 Bescheinigung der Arbeitsagentur......Page 99
8.2.1 Sollentgelt......Page 100
8.2.2 Istentgelt......Page 103
8.2.3 Leistungsberechnung......Page 107
9.1 Sperrzeit......Page 108
9.3 Ruhen bei Arbeitskä mpfen......Page 109
10.1 Abzweigung bei Verletzung der Unterhaltspflicht......Page 110
10.3 Schadensersatzanspruch/Erstattungspflichten......Page 111
11.1 Beitragspflicht......Page 112
11.1.1 Beitragsberechnung......Page 114
12 Ergänzende Leistungen......Page 115
12.1 Allgemeine Voraussetzungen......Page 116
12.1.3 Arbeitszeiten und Arbeitsausfall im Ausland/ Grenzgä nger......Page 117
12.2.1 Höhe des Zuschuss- Wintergeldes......Page 118
12.2.2 Förderumfang......Page 119
12.3.1 Beschäftigung auf einem witterungsabhängigen Arbeitsplatz......Page 120
12.4 Erstattung der Arbeitgeberbeiträ ge zur Sozialversicherung......Page 121
12.5.2 Tragung der Umlage......Page 122
12.5.3 Umlagepflichtiges Bruttoarbeitsentgelt......Page 123
12.5.5 Umlageverfahren......Page 124
12.5.7 Verwaltungskosten......Page 127
13.2.1 Berechnungs- und Auszahlungspflichten......Page 128
13.2.4 Mitwirkungs- und Duldungspflichten......Page 129
13.2.6 Schadensersatz bei Pflichtverletzungen......Page 130
13.3.4 Erstattungspflicht......Page 131
13.4.2 Inhalt des Antrags......Page 132
13.4.3 Antragsfristen......Page 133
13.6.1 Grundsatz......Page 135
13.7.1 Grundsatz......Page 136
13.8 Aufhebung von Entscheidungen......Page 137
13.9 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen......Page 138
14.2 Saison-Kurzarbeitergeld......Page 139
14.4 Eventuelle Aufstockungen zum (Saison-)Kurzarbeitergeld......Page 140
14.5.2 Umlagebeiträge der Arbeitnehmer......Page 141
1 Transferberatung durch die Bundesagentur für Arbeit......Page 142
2 Einschaltung externer Transferdienstleister......Page 143
2.2 Beauftragung einer Transfergesellschaft......Page 144
2.2.1 Vorteile des Einsatzes einer Transfergesellschaft......Page 145
2.2.2 Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Transfergesellschaft......Page 148
3.1.1 (Frühere) Steuerfreiheit von Abfindungen......Page 149
3.1.2 Steuerermäßigung durch die sogenannte „ Fünftelregelung“......Page 150
Beispiel (Anwendung Vergleichsberechnung)......Page 151
3.2.1 Beitragsfreiheit von Abfindungen......Page 152
3.2.2 Berü cksichtigung von Abfindungen beim Arbeitslosengeld......Page 153
Beispiel......Page 154
Hinweis......Page 155
Hinweis......Page 156
4.1 Zielrichtung......Page 157
4.2.1 Betriebsä nderung......Page 158
4.2.2 Bedrohung von Arbeitslosigkeit......Page 159
4.2.4 Durchführung der Maßnahmen durch Dritte......Page 161
4.2.6 Finanzierungsbeitrag des Arbeitgebers......Page 162
4.4 Umfang der Förderung......Page 163
4.6 Verfahren......Page 164
5.1 Zielrichtung und Grundstruktur......Page 165
5.2.1 Dauerhafter unvermeidbarer Arbeitsausfall mit Entgeltausfall......Page 166
5.2.2 Betriebliche Voraussetzungen......Page 167
5.2.3 Persönliche Voraussetzungen......Page 168
5.3.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Eingliederungsaussichten......Page 170
5.3.3 Meldepflichten......Page 171
5.5 Förderdauer......Page 172
5.7 Verfahren......Page 173
1.1 Betriebsvereinbarung über die Einführung von (Saison-)Kurzarbeit......Page 174
1.2 Beispiel eines Interessenausgleichs......Page 176
1.3 Beispiel für einen (Transfer-)Sozialplan......Page 179
1.4 Beispiel für einen dreiseitigen Vertrag......Page 184
1.5 Beispiel für einen Kooperationsvertrag mit dem Träger der Transfergesellschaft......Page 186
1.6 Entscheidungshilfe zur Auswahl des richtigen Kooperationspartners zur Durchführung von Transfermaßnahmen/ Einführung von Transfergesellschaften......Page 188
2.1 Erstanzeige über den Arbeitsausfall......Page 190
2.2 Anzeige über Arbeitsausfall......Page 192
2.3 Anzeige über den Arbeitsausfall in einer betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit – nur für Transferkurzarbeitergeld......Page 196
2.4 Antrag auf Kurzarbeitergeld – Leistungsantrag......Page 199
2.5 Kurzarbeitergeld-Abrechnungsliste – Anlage zum Leistungsantrag......Page 201
2.6 Statistische Betriebsmeldung nach § 320 Abs. 4 SGB III......Page 204
2.7 Antrag auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen – inkl. Folgeanzeige bei fortbestehendem Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen......Page 205
2.8 Abrechnungsliste für Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen......Page 207
2.9 Übersicht zu den gemeinsamen Einrichtungen der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes......Page 209
3.1 Die wichtigsten Normen des SGB III......Page 210
3.2 Baubetriebe-Verordnung......Page 222
3.3 Winterbeschäftigungs-Verordnung......Page 226
3.4 Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld und Winterausfallgeld für das Jahr 2006 vom 19. Dezember 2005......Page 229
3.5 Tabelle der Bundesagentur für Arbeit zur Berechung des Winterausfallgeldes und des Kurzarbeitergeldes......Page 234
3.6 Tabelle der Bundesagentur für Arbeit zur Berechung des Winterausfallgeldes und des Kurzarbeitergeldes für Geringverdiener......Page 250
3.7 Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld......Page 251
4 Überblick zur sozialen Sicherung bei Arbeitslosigkeit......Page 252
4.1 Versicherungsleistung Arbeitslosengeld......Page 253
4.2 Arbeitslosengeld II......Page 258
4.3 Eingliederungsleistungen......Page 260
Stichwortverzeichnis......Page 266