BBergG Bundesberggesetz: Kommentar

Verzeichnis der Bearbeiter der 13. Auflage\nVorwort\nInhaltsverzeichnis\nAbkürzungsverzeichnis\nGesamtdarstellungen zum Bergrecht: I. Gesamtdarstellungen zum Bergrecht vor dem Bundesberggesetz\nGesamtdarstellungen zum Bergrecht: II. Gesamtdarstellungen zum Bundesberggesetz und III. Zeitschriften zum Bundesberggesetz\nSchrifttum und abgekürzt zitierte Literatur\nEinleitung\nERSTER TEIL Einleitende Bestimmungen\n§ 1 Zweck des Gesetzes\n§ 2 Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich\n§ 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze\n§ 4 Begriffsbestimmungen\n§ 5 Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes\n§ 5a Öffentliche Bekanntgabe\nZWEITER TEIL Bergbauberechtigungen\nERSTES KAPITEL Bergfreie Bodenschätze\nERSTER ABSCHNITT Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum\nSchrifttum zu den §§ 6 bis 23\n§ 6 Grundsatz\n§ 7 Erlaubnis\n§ 8 Bewilligung\n§ 9 Bergwerkseigentum\n§ 10 Antrag\n§ 11 Versagung der Erlaubnis\n§ 12 Versagung der Bewilligung\n§ 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum\n§ 14 Vorrang\n§ 15 Beteiligung anderer Behörden\n§ 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen\n§ 17 Entstehung des Bergwerkseigentums\n§ 18 Widerruf\n§ 19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung\n§ 20 Aufhebung von Bergwerkseigentum\n§ 21 Beteiligung an der Aufsuchung\n§ 22 Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung\n§ 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum\nZWEITER ABSCHNITT Vereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum\n§ 24 Zulässigkeit der Vereinigung und § 25 Voraussetzungen der Vereinigung\n§ 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde und § 27 Wirkung der Vereinigung\n§ 28 Teilung\n§ 29 Austausch\nDRITTER ABSCHNITT Feldes- und Förderabgabe\nVorbemerkungen zu den §§ 30 bis 32\n§ 30 Feldesabgabe\n§ 31 Förderabgabe\n§ 32 Feststellung, Erhebung und Änderung der Feldes- und Förderabgabe\nVIERTER ABSCHNITT Fundanzeige\n§ 33 Anzeige und Entschädigung\nZWEITES KAPITEL Grundeigene Bodenschätze\n§ 34 Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze\nDRITTES KAPITEL Zulegung\nSchrifttum und § 35 Voraussetzungen\n§ 36 Verfahren\n§ 37 Entschädigung\n§ 38 Inhalt der Zulegung, Aufhebung, Förderabgabe\nDRITTER TEIL Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung\nERSTES KAPITEL Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung\nERSTER ABSCHNITT Aufsuchung\nSchrifttum zu den §§ 39 bis 41 und § 39 Einigung mit dem Grundeigentümer, Zustimmung anderer Behörden, Entschädigung\n§ 40 Streitentscheidung\n§ 41 Gewinnung von Bodenschätzen bei der Aufsuchung\nZWEITER ABSCHNITT Gewinnung\n§ 42 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung bergfreier Bodenschätze\n§ 43 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze\n§ 44 Hilfsbaurecht\n§ 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen\n§ 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum\n§ 47 Benutzung fremder Grubenbaue\nDRITTER ABSCHNITT Verbote und Beschränkungen\n§ 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen\nAnhang zu § 48 Außerbergrechtliche Rechtsvorschriften im Überblick\n§ 49 Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb der Küstengewässer\nZWEITES KAPITEL Anzeige, Betriebsplan\nVorbemerkungen zu den §§ 50 bis 57e\n§ 50 Anzeige\n§ 51 Betriebsplanpflicht\n§ 52 Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes\n§ 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik\n§ 54 Zulassungsverfahren\n§ 55 Zulassung des Betriebsplanes\n§ 56 Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung\n§ 57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan\n§ 57a Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung\n§ 57b Vorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang\n§ 57c Verordnungsermächtigung\nAnhang zu § 57c UVP-V Bergbau\n§ 1 Vorhaben\n§ 2 Angaben im UVP-Bericht\n§ 3 (aufgehoben)\n§ 4 Übergangsvorschrift\n§ 5 Inkrafttreten\n§ 57d Zulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben\n§ 57e Verfahren im Zusammenhang mit Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen\nDRITTES KAPITEL Verantwortliche Personen\nVorbemerkungen zu den §§ 58 bis 62\n§ 58 Personenkreis\n§ 59 Beschäftigung verantwortlicher Personen\n§ 60 Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namhaftmachung\n§ 61 Allgemeine Pflichten\n§ 62 Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und Befugnisse\nVIERTES KAPITEL Sonstige Bestimmungen für den Betrieb\n§ 63 Rißwerk\n§ 64 Markscheider\nVIERTER TEIL Ermächtigungen zum Erlass von Bergverordnungen\nVorbemerkungen zu den §§ 65 bis 68\n§ 65 Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung\n§ 66 Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde\n§ 67 Technische und statistische Unterlagen, Markscheidewesen\n§ 68 Erlaß von Bergverordnungen\nFÜNFTER TEIL Bergaufsicht\nSchrifttum zu den §§ 69 bis 74 und § 69 Allgemeine Aufsicht\n§ 70 Allgemeine Aufsichtsbefugnisse, Auskunfts- und Duldungspflichten\n§ 71 Allgemeine Anordnungsbefugnis\n§ 72 Verhinderung unerlaubter Tätigkeiten, Sicherstellung\n§ 73 Untersagung der Beschäftigung verantwortlicher Personen\n§ 74 Hilfeleistung, Anzeigepflicht\nSECHSTER TEIL Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte\n§ 75 Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte\n§ 76 Einsicht\nSIEBENTER TEIL Bergbau und Grundbesitz, öffentliche Verkehrsanlagen\nERSTES KAPITEL Grundabtretung\nERSTER ABSCHNITT Zulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung\nVorbemerkungen zu den §§ 77 bis 106\n§ 77 Zweck der Grundabtretung\n§ 78 Gegenstand der Grundabtretung\n§ 79 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Grundabtretung\n§ 80 Grundabtretungsbegünstigter und -pflichtiger\n§ 81 Umfang der Grundabtretung\n§ 82 Ausdehnung der Grundabtretung\n§ 83 Sinngemäße Anwendung von Vorschriften\nZWEITER ABSCHNITT Entschädigung\n§ 84 Entschädigungsgrundsätze\n§ 85 Entschädigung für den Rechtsverlust\n§ 86 Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden\n§ 87 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten\n§ 88 Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken\n§ 89 Entschädigungsleistung\n§ 90 Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse\nDRITTER ABSCHNITT Vorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung\n§ 91 Vorabentscheidung\n§ 92 Ausführung der Grundabtretung\n§ 93 Hinterlegung\n§ 94 Geltendmachung der Rechte an der Hinterlegung, Verteilungsverfahren\n§ 95 Lauf der Verwendungsfrist\n§ 96 Aufhebung der Grundabtretung\nVIERTER ABSCHNITT Vorzeitige Besitzeinweisung\n§ 97 Voraussetzungen\n§ 98 Besitzeinweisungsentschädigung\n§ 99 Zustandsfeststellung\n§ 100 Wirksamwerden und Rechtsfolgen der vorzeitigen Besitzeinweisung, Sicherheitsleistung\n§ 101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung\n§ 102 Entschädigung bei Aufhebung oder Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung\nFÜNFTER ABSCHNITT Kosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren\n§ 103 Kosten\n§ 104 Vollstreckbarer Titel\n§ 105 Verfahren\n§ 106 Benachrichtigungen\nZWEITES KAPITEL Baubeschränkungen\n§ 107 Festsetzung von Baubeschränkungsgebieten\n§ 108 Wirkung der Festsetzung\n§ 109 Entschädigung\nDRITTES KAPITEL Bergschaden\nVorbemerkungen zu den §§ 110 bis 125\nERSTER ABSCHNITT Anpassung\n§ 110 Anpassungspflicht\n§ 111 Sicherungsmaßnahmen\n§ 112 Verlust des Ersatzanspruchs\n§ 113 Bauwarnung\nZWEITER ABSCHNITT Haftung für Bergschäden\nERSTER UNTERABSCHNITT Allgemeine Bestimmungen\n§ 114 Bergschaden\n§ 115 Ersatzpflicht des Unternehmers\n§ 116 Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten\n§ 117 Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter\n§ 118 Mitwirkendes Verschulden\n§ 119 Mitwirkung eines Dritten\n§ 120 Bergschadensvermutung\n§ 121 Verhältnis zu anderen Vorschriften\nZWEITER UNTERABSCHNITT Bergschadensausfallkasse\n§ 122 Ermächtigung Bergschadensausfallkasse\n§ 123 Durchführungsverordnung\nDRITTER ABSCHNITT Bergbau und öffentliche Verkehrsanlagen\n§ 124 Öffentliche Verkehrsanlagen\nVIERTER ABSCHNITT Beobachtung der Oberfläche\n§ 125 Messungen\nAnhang: Auszug aus der Markscheider Bergverordnung\nACHTER TEIL Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen\n§ 126 Untergrundspeicherung\n§ 127 Bohrungen\n§ 128 Alte Halden\n§ 129 Versuchsgruben, Bergbauversuchsanstalten\n§ 130 Hohlraumbauten\nNEUNTER TEIL Besondere Vorschriften für den Festlandsockel\nVorbemerkungen zu den §§ 132 bis 137\n§ 132 Forschungshandlungen\n§ 133 Unterwasserkabel und Transit-Rohrleitungen\n§ 134 Überwachung und Vollziehung von Verwaltungsakten, Zusammenwirken\n§ 135 (weggefallen) und § 136 Zuständigkeiten für sonstige Verwaltungsaufgaben\n§ 137 Übergangsregelung\nZEHNTER TEIL Bundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, Durchführung\nERSTES KAPITEL Bundesprüfanstalt für den Bergbau\n§ 138 Errichtung\n§ 139 Aufgaben\n§ 140 Inanspruchnahme, Gebühren\nZWEITES KAPITEL Sachverständigenausschuß, Durchführung\n§ 141 Sachverständigenausschuß Bergbau\n§ 142 Zuständige Behörden\n§ 143 Verwaltungsvorschriften\nELFTER TEIL Rechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften\n§ 144 Klage vor den ordentlichen Gerichten\n§ 145 Ordnungswidrigkeiten\n§ 146 Straftaten\n§ 147 Erforschung von Straftaten\n§ 148 Tatort, Gerichtsstand\nZWÖLFTER TEIL Übergangs- und Schlußbestimmungen\nERSTES KAPITEL Alte Rechte und Verträge\nSchrifttum\n§ 149 Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge\n§ 150 Ausnahme von der Bergfreiheit von Bodenschätzen und § 151 Bergwerkseigentum\n§ 152 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen\n§ 155 Dingliche Gewinnungsrechte und § 156 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze und § 157 Grundrenten\n§ 158 Erbstollengerechtigkeiten und § 159 Alte Rechte und Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken und § § 160 Enteignung alter Rechte und Verträge\n§ 161 Ausdehnung von Bergwerkseigentum auf aufgehobene Längenfelder und § 162 Entscheidung, Rechtsänderung\nZWEITES KAPITEL Auflösung und Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaften\nDRITTES KAPITEL Sonstige Übergangs- und Schlußvorschriften\nAnhang\nSachregister