Zoll und Umsatzsteuer: Die rechtliche Beurteilung und praktische Abwicklung von Warenlieferungen mit Drittlandsbezug

3834917877......Page 1
Zoll und Umsatzsteuer,\r2. Auflage......Page 3
Vorwort......Page 5
Inhaltsübersicht......Page 6
Abkürzungsverzeichnis......Page 16
Literaturverzeichnis......Page 19
Bearbeiterverzeichnis......Page 21
II. Gemeinschaftsrecht......Page 22
B. Das Zollgebiet der Gemeinschaft......Page 23
C. Der zollrechtliche Begriff der „Ware“ C.......Page 24
D. Gemeinschaftsware / Nichtgemeinschaftsware......Page 25
I. Wer kann Zollanmelder sein?......Page 27
II. Möglichkeiten der Vertretung......Page 28
I. Einführung......Page 29
IV. Zolllagerverfahren......Page 31
VII. Vorübergehende Verwendung......Page 32
IX. Ausfuhrverfahren......Page 33
I. Allgemeine Grundsätze......Page 34
III. Vorschriftswidriges Verbringen / Einfuhrschmuggel......Page 35
IV. Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung......Page 36
V. Verletzung zollrechtlicher Pfl ichten......Page 37
VII. Ausfuhr von Präferenzerzeugnissen......Page 38
VIII. Ausfuhrzollschuld......Page 39
3. Vom Verbringen bis zur Gestellung......Page 40
4. Vorübergehende Verwahrung......Page 41
1. Allgemeines......Page 42
3. Elektronische Zollanmeldung......Page 43
a) Unvollständige Zollanmeldung......Page 44
b) Vereinfachtes Anmeldeverfahren (VAV)......Page 45
a) Zollwertanmeldung......Page 46
b) Rechnung......Page 47
c) Präferenzielle Ursprungsnachweise......Page 48
d) Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise......Page 49
f) sonstige Unterlagen......Page 50
a) Allgemeines......Page 51
b) Einreihung von Waren......Page 53
c) Verbindliche Zolltarifauskünfte......Page 55
a) Allgemeines......Page 58
b) Transaktionswertmethode......Page 59
c) Hinzurechnungen/Abzugsposten......Page 63
d) Verbundenheit......Page 66
e) Vorerwerbergeschäft......Page 69
f) Andere Zollwertmethoden......Page 70
aa) Bedeutung......Page 73
bb) Wann ist eine Ware Präferenzursprungsware?......Page 74
cc) Vorlage von Präferenznachweisen bei der Einfuhr......Page 77
bb) Die Ermittlung des nichtpräferenziellen Ursprungs......Page 79
cc) Vorlage von nichtpräferenziellen Ursprungsnachweisen bei der Einfuhr\r......Page 81
1. Standardverfahren (ohne Zahlungserleichterung)......Page 82
2. Zahlungsaufschub......Page 83
I. Entstehung und allgemeine Grundsätze......Page 84
3. Hinzurechnung von Kosten......Page 86
4. Preisermäßigungen und Vergütungen......Page 89
6. Vereinbarungen mit den Zollbehörden......Page 90
a) Allgemeines......Page 91
b) Sachliche Abzugsberechtigung......Page 92
c) Personelle Abzugsberechtigung – Verfügungsmacht......Page 93
d) Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer und Nachweis......Page 95
2. Vorsteuerabzug bei Reihengeschäften und in Fällen des § 3 Abs. 8 UStG......Page 96
3. Die Bedeutung von Lieferbedingungen......Page 98
IV. Weiterbelastung von Einfuhrumsatzsteuer......Page 100
I. Wirtschaftliche Überlegungen......Page 101
III. Umsatzsteuerliche Überlegungen......Page 102
I. Einführung\r......Page 104
II. Einfuhrabgabenbefreiungen nach dem Zolltarif......Page 105
III. Einfuhrabgabenbefreiungen nach der Zollbefreiungs-\rVerordnung......Page 106
IV. Einfuhrabgabenbefreiungen nach dem Zollkodex......Page 108
VI. Einfuhrabgabenbefreiungen nach dem Umsatzsteuergesetz......Page 109
1. Vorbemerkungen......Page 111
3. Steuerbefreiung bei vorübergehender Einfuhr von Gegenständen......Page 112
6. Weitere Steuerbefreiungen......Page 113
VIII. Einfuhrabgabenbefreiungen nach sonstigen Vorschriften......Page 114
IX. Systematische Übersicht über Einfuhrabgabenbefreiungen......Page 115
I. Die Ausgangssituation......Page 117
a) Innergemeinschaftliche Lieferungen......Page 118
3. … Einfuhr über andere EU-Mitgliedstaaten......Page 119
II. Ausführer und Anmelder – Die Beteiligten im Ausfuhrverfahren......Page 120
a) Erste Stufe: Ausfuhrzollstelle......Page 122
c) Elektronische Ausfuhrabwicklung mittels ATLAS......Page 124
d) Schriftliche Ausfuhranmeldung......Page 126
b) Unvollständige Ausfuhranmeldung......Page 127
c) Vereinfachtes Anmeldeverfahren......Page 128
d) Anschreibeverfahren / Zugelassener Ausführer......Page 129
f) Befreiungen......Page 130
cc) Befreiung für Postsendungen......Page 131
b) Präferenzielle Ursprungsnachweise......Page 132
c) Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise......Page 135
d) Ausfuhrgenehmigungen/Ausfuhrlizenzen......Page 136
1. Allgemeines......Page 139
a) Gegenstand einer Lieferung......Page 141
c) im Inland......Page 142
e) Unmittelbare Versendung oder Beförderung in das Drittlandsgebiet\r......Page 144
f) Ausfuhr in das Drittlandsgebiet oder Gebiete nach § 1 Abs. 3 UStG......Page 146
3. Ausfuhrlieferung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 UStG – Befördern oder Versenden durch den liefernden Unternehmer......Page 147
4. Ausfuhrlieferung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 UStG – Befördern oder Versenden durch den Abnehmer......Page 148
5. Ausfuhrlieferung nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 UStG – Befördern oder Versenden in Freizonen......Page 150
6. Beund Verarbeitung des Gegenstandes vor der Ausfuhr......Page 151
7. Gegenstände zur Ausrüstung und Versorgung von Beförderungsmitteln......Page 153
8. Ausfuhr im persönlichen Reisegepäck......Page 155
1. Allgemeine Anforderungen an den Buchnachweis......Page 157
3. Beförderung und Versendung in die Gebiete nach § 1 Abs. 3 UStG......Page 159
5. Ausfuhr von Gegenständen zur Ausrüstung und Versorgung eines Beförderungsmittels......Page 160
1. Allgemeines......Page 161
2. Ausfuhrnachweis unter „ATLAS-Ausfuhr“......Page 162
3. Ausfuhrnachweis in Beförderungsfällen......Page 163
4. Ausfuhrnachweis im gemeinsamen oder gemein schaftlichen Versandverfahren oder bei einer Ausfuhr mit Carnet TIR......Page 164
5. Ausfuhrnachweis in Versendungsfällen......Page 165
6. Ausfuhrnachweis in Bearbeitungsund Verarbeitungsfällen......Page 168
7. Ausfuhrnachweis im nichtkommerziellen Reiseverkehr......Page 169
c) Lieferungen in den Freihafen......Page 170
d) Versendungen nach Grenzbahnhöfen oder Güterabfertigungsstellen\r......Page 171
f) Kurierdienste......Page 172
g) Druckerzeugnisse......Page 173
h) Kraftfahrzeuge mit eigener Antriebskraft......Page 174
9. Checkliste Ausfuhrnachweis......Page 175
I. Zollrechtliche Grundlagen......Page 177
1. bei „normaler“ Beendigung der Verwahrung......Page 178
2. bei Pfl ichtverletzung innerhalb der Verwahrung......Page 179
1. Zolllager als Zollverfahren......Page 180
c) Die Kreditfunktion......Page 181
b) Private Zolllager......Page 182
4. Wie wird ein Zolllager beantragt?......Page 183
6. Was ist während der Lagerung zu beachten?......Page 184
a) Kosten und Nutzen des Zolllagers......Page 185
b) ein Fallbeispiel......Page 186
b) Lieferung an einen deutschen Abnehmer......Page 193
d) Lieferung an einen Abnehmer in einem Drittland......Page 194
3. Verkauf von Gemeinschaftswaren aus dem Zolllagerverfahren......Page 195
a) Vorsteuerabzug......Page 196
b) Umsatzsteuer auf Einfuhrumsatzsteuer?......Page 197
5. Erbringung von Dienstleistungen im Zolllager......Page 198
II. Konsignationslager als Zolllager......Page 201
III. Konsignationslagerung nach Überführung in den freien\r Verkehr......Page 202
II. Regelungen bei der Lagerung von Nichtgemeinschaftswaren (Drittlandswaren)......Page 203
I. Lohnt sich eine passive Veredelung?......Page 205
1. Die passive Veredelung als Zollverfahren......Page 206
2. Wie wird eine passive Veredelung beantragt?......Page 207
a) Waren der vorübergehenden Ausfuhr......Page 209
4. Wie wird das Verfahren beendet?......Page 210
b) Abgabenerhebung ohne passive Veredelung......Page 211
aa) Der Grundsatz: Die Differenzmethode......Page 212
bb) Die „übliche“ Ausnahme: Die Mehrwertmethode......Page 213
I. Waren der vorübergehenden Ausfuhr......Page 215
1. Der Einfuhrumsatzsteuerwert......Page 216
2. Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer......Page 218
3. Die Leistung des drittländischen Veredelungsbetriebs......Page 219
I. Vorbemerkungen......Page 221
a) Nichterhebungsverfahren versus Zollrückvergütung......Page 222
b) Wie wird eine aktive Veredelung beantragt?......Page 223
bb) Veredelungsvorgänge......Page 225
cc) Verwendung von Produktionshilfsmitteln......Page 226
aa) durch die Wiederausfuhr......Page 227
bb) durch die Überführung in den freien Verkehr......Page 228
b) Abziehbarkeit der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer......Page 229
2. Sonderfall: Produktionsmittel und Werkzeuge......Page 231
3. Leistung des Lohnfertigers......Page 232
4. Die Beistellung von Gemeinschaftswaren......Page 234
5. Die Eigenveredelung......Page 237
6. Die Herstellung von Produktionshilfsmitteln......Page 238
II. Zollrechtliche Grundlagen......Page 239
I. Funktionsweise und Rechtsgrundlagen......Page 240
II. Das Umwandlungsverfahren als Zollverfahren......Page 241
III. Durchführung und Beendigung des Umwandlungsverfahrens......Page 242
IV. Umsatzsteuerliche Implikationen......Page 243
A. Funktionsweise und Rechtsgrundlagen\r......Page 244
B. Umsatzsteuerliche Implikationen......Page 245
I. Wirtschaftliche Bedeutung......Page 247
III. Die vorübergehende Verwendung als Zollverfahren......Page 248
I. Vollständige Befreiung von Einfuhrabgaben......Page 249
III. Die Lieferung (Verkauf) im Rahmen der vorübergehenden Verwendung......Page 250
IV. Dienstleistungen an den Waren der vorübergehenden Verwendung......Page 251
I. aus dem Inland......Page 253
II. aus dem Gemeinschaftsgebiet......Page 254
I. Vorbemerkungen......Page 255
II. Umsätze an Nichtunternehmer bzw. Unternehmer ohne Vorsteuerabzug......Page 256
1. Vorbemerkungen......Page 257
3. Freihafenlagerung......Page 258
D. Lieferungen aus dem Freihafen......Page 259
I. Das Reihengeschäft......Page 261
2. Beförderung oder Versendung durch den ersten Unternehmer......Page 263
3. Beförderung oder Versendung durch einen mittleren Unternehmer......Page 264
III. Die ruhende Lieferung......Page 266
IV. Zusammenfassung: Grundregeln des Reihengeschäfts......Page 267
I. Ausfuhr......Page 268
1. Ausgangsfall......Page 270
2. Beförderung oder Versendung durch den ersten Lieferer......Page 271
3. Beförderung oder Versendung durch den mittleren Unternehmer......Page 272
4. Beförderung oder Versendung durch den letzten Abnehmer\r......Page 273
a) Einfuhr durch DE1......Page 274
b) Einfuhr durch DE2......Page 275
b) Einfuhr durch DE1......Page 276
II. Einkaufskommission......Page 277
III. Verkaufskommission......Page 279
1. Verkaufskommission......Page 281
a) aus dem Drittland......Page 282
a) aus dem Drittland......Page 284
b) in das Drittland......Page 285
Anhang 1: Einheitspapier......Page 286
Anhang 2: Vordruck D.V.1......Page 288
Anhang 3: Vordruck 0307......Page 290
Anhang 4: Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für Umsatzsteuerzwecke\r......Page 292
Anhang 5: Incoterms 2000......Page 295
Anhang 6: Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Ursprungsauskunft......Page 296
Anhang 7: EUR. 1......Page 299
Anhang 8: Form A......Page 300
Anhang 9: A.TR......Page 301
Anhang 10: Ursprungszeugnis......Page 302
Anhang 11: Vordruck 0580......Page 304
Anhang 12: Ersatzbeleg für den Vorsteuerabzug......Page 305
Anhang 13: Vordruck 0212......Page 306
Anhang 14: Vordruck 0765......Page 308
Anhang 15: Vordruck 0761......Page 309
Anhang 16: Vordruck 0850......Page 310
Anhang 17: Vordruck 0503......Page 313
Anhang 18: Ausfuhrbegleitdokument......Page 315
Anhang 19: EUR.MED......Page 316
Anhang 20: Antrag auf Auskunft zur Güterliste......Page 317
Anhang 21: Ausfuhrgenehmigung Vordruck AG......Page 319
Anhang 22: Eisenbahnfrachtbrief......Page 320
Anhang 23: CMR......Page 321
Anhang 24: Spediteursbescheinigung......Page 322
Anhang 25: Bescheinigung über die Be- und Verarbeitung......Page 324
Anhang 26: Bescheinigung im nichtkommerziellen Reiseverkehr......Page 326
Anhang 27: Ausgangsvermerk......Page 328
Anhang 28: Anhang 72 zur ZK-DVO......Page 330
Anhang 29: Anhang 67 zur ZK-DVO......Page 333
Liste B......Page 352
E......Page 354
V......Page 355
Z......Page 356