Sylvia Stolz: Denken und Sprechen, ein Verbrechen? Analyse zur Sach- und Rechtslage

Wolfgang Eggert schreibt zu dem Anschlag von Aurora, unter anderem auch „Batman“-Amok-lauf oder „Kino-Massaker” genannt, bei dem am 20. Juli 2012 in einem Kino in Aurora im US-Bundesstaat Colorado während der mitternächtlichen Premiere des Films „The Dark Knight Rises” zwölf Menschen erschossen und 58 weitere zum Teil schwer verletzt wurden und der angebliche Täter, der 24-jährige James Eagan Holmes, unmittelbar nach der Tat festgenommen wurde: »Manches erinnert in diesem konkreten Zusammenhang an geheimdienstverdächtige Terrorfälle wie z.B. die Entführung des italienischen Staatspräsidenten Aldo Moro, 1978. (…) Auch der Fall Breivik rückt wieder ins Gedächtnis. Wie bei der Aurora-Schießerei verband der Täter ein Shootout mit einem Bombenunternehmen. Nur durch die aufwendigen Vorbereitungen für das Letztere konnte hinterher eine längerfristige Tatvorbereitungs-Vita rekonstruiert werden, was die These eines bewußt handelnden Lone Gunman stützte. Dieser Beweis war nötig, da etli-che Zeugen der Schießerei auf der Insel Utoya von mehreren Schützen sprachen. (…) [Über die „Geheimdienstkritische Dokumentarfilmerin” Grace Powers:] Die nie gefaßten und auch (wie im Fall Utoya nie gesuchten) Mittäter bezeichnet sie als „Agenten“.« (Wolfgang Eggert, „Das Bat-man-Massaker – eine Black-Op?”, 5.8.2012, http://www.erwartetuns.de/das-batman-massaker-eine-black-op/).......Page 123
„In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein”, äußerte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos vor dem EU-Ausschuß der Regionen (AdR), „Europa vergreist” (Salzburger Nachrichten, 3.12.2015).......Page 4
Aus einem Beschluß des OLG Koblenz vom 14.02.2017, 13 UF 32/17: »Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik ... strafbar gemacht. … Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.«......Page 6
Theodore N. Kaufman beschrieb 1941 eine Strategie, die „die Bevölkerung Deutschlands da-ran hindert, jemals wieder ihre Art fortzupflanzen”, eine Strategie der „Ausrottung des Deutsch-tums und seiner Träger, innerhalb von zwei Generationen” durch „Massensterilisation der Deutschen”, wonach es „in Deutschland keine Geburten mehr geben” werde. „Aufgrund sei-nes Verlustes der Fortpflanzungsfähigkeit wird der deutsche Wille verkümmert und die deutsche Macht auf eine zu vernachlässigende Bedeutung herabgesetzt sein.” (sein Buch „Germany must perish”, „Deutschland muß zerstört werden”, 1941, Argyle Press, Newark, New Jersey, Kap. 7)(weitere Beispiele siehe I.B.4).......Page 7
Anläßlich der Wiederholung von US-Fernsehserie und „TV-Drama” „Holocaust” aus dem Jahr 1978 heißt es in der Fernsehzeitung im Januar 2019: »„Ich hatte immer gedacht, die Juden hätten irgendwelche Verbrechen begangen. Aber die hatten ja überhaupt nichts getan”, reagierte laut „Spiegel” 1979 der 13-jährige Schüler Jürgen. Die vierteilige Serie verankerte damals die Grausamkeit des NS-Rassenwahns endlich im öffentlichen Bewußtsein der Deutschen.« Die Serie wird als „Drama-Tipp” beworben und bewertet als „Erschütternd trotz ,vorsichtiger\' Inszenierung”. („TV Today” Heft 1 von 2019, 5.-18.1.2019, S. 143).......Page 8
„In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein”, laut EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos vor dem EU-Ausschuß der Regionen (AdR), „Europa vergreist” (Salzburger Nachrichten, 3.12.2015).......Page 83
»Wenn er mit zweierlei Maß mißt.«......Page 101
»„Gefährder“ ist ein Neusprech-Neologismus von Innenministern. De facto handelt es sich aber um Unschuldige. (…) Bekannt wurde er [der Begriff „Gefährder”] 2007 durch den ehemali-gen Innenminister Wolfgang Schäuble, der gegenüber dem „Spiegel” vorschlug, „Gefährder“ wie Kombattanten nach dem Kriegsrecht zu behandeln und zu internieren, auch die Verhän-gung eines Kommunikationsverbotes per Internet und Handy sei für „Gefährder“ denkbar.......Page 103
„Ein Gefährder ist eine Person, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozeßordnung (StPO), begehen wird.“......Page 104
Das „Bundeskriminalamt” (BKA) der BRD definiert „Politisch motivierte Kriminalität” wie folgt [Die Einschube in eckigen Klammern stammen nicht vom BKA]:......Page 105
Gefährdungsbewertung: Das Bundeskriminalamt ist auch Zentralstelle für die Gefährdungsbewertung im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität. Hier erfolgt die systematische Auswertung und Be-wertung von Gefährdungshinweisen und -sachverhalten sowie die Erstellung von Gefährdungslagebil-dern. Das handelt in enger Abstimmung mit den Polizei- und Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene, unter anderem im Rahmen der Gemeinsamen Zentren zur Terrorismusbekämpfung. (https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/PMK/pmk_node.html; abgerufen Jan. 2019).......Page 106
Breivik habe gesagt, Eskil Pedersen sei eines seiner drei Hauptziele gewesen („Dagbladet” vom 18.11.2011, https://www.dagbladet.no/nyheter/breiviks-hovedmal-gro-jonas-og-eskil/63425990).......Page 119
„Die Zeit” vom 4.8.2011 schreibt von einem Foto, das Anders Breivik mit dem Schurz der Freimaurer zeigt. „In seinem Manifest” nähme er mehrfach positiv Bezug auf die Freimaurer. Seine Loge habe ihm den vierten bis fünften Grad, also den des „erleuchteten\" oder „vollkomme-nen\" Meisters, angetragen. Er „kostümierte sich als Kreuzzügler und Freimaurer zugleich”. Er habe auch von seinem angeblichen hohen Rang bei den neuen Tempelrittern gesprochen. „Für den ,Justiciar Knight Commander\', also einen allein operierenden hochrangigen Offizier, gibt es keine historische Parallele”, so der Historiker Henrik Eberle.......Page 121
„Die Welt” berichtete am 24.7.2011 u.a.: »Die Zeugen von Utoya sagen aber auch, daß es noch einen zweiten Schützen gegeben haben muß. Das glaubt auch Marius Røset. „Ich bin ganz sicher, daß von zwei verschiedenen Stellen aus gleichzeitig geschossen wurde“, sagt er. Der zweite Mann war den Aussagen zufolge etwa 180 Zentimeter groß, hatte dichtes, dunkles Haar... „Ich bin absolut sicher, daß es zwei Personen waren, die geschossen haben“, sagt auch der 23-jährige Aleksander Stavdal. „Ich habe mich umgedreht, als ich weggelaufen bin“, sagt er. „Ich habe gesehen, wie die die Leute einfach abgeknallt haben...”. (…) Eine Sechzehnjährige, die anonym bleiben möchte, sagt, daß Anders B. immer geprüft habe, ob sein Opfer auch wirklich tot sei. „Ich sah, wie ein Junge auf dem Rücken lag. Er zitterte und hustete, bis die beiden ihn er-schossen, bevor sie gingen.“« »Marius Helander Røset versteckt sich in einer Grotte. „Der Täter stand ganz nah bei uns und warf Steine ins Wasser, um uns herauszulocken“, sagt Marius. Nach einer Stunde kommen zwei Angler vorbei, die ihnen zurufen, daß der Schütze gefaßt worden sei.« »„Er schoß einfach ohne Pause. Er schoß nicht nur einmal, sondern acht bis zehnmal auf einen Menschen. Ich hörte hinterher, daß er seine Opfer nach einer Weile noch mal in den Kopf schoß, wenn sie noch nicht tot waren. Er war da, um zu töten“, sagt Nordmelan.« („Welt am Sonntag” Chefreporter Per Hinrichs, https://www.welt.de/politik/ausland/article13503965/So-machte-der-Attentaeter-Jagd-auf-seine-Opfer.html).......Page 122
Die Gerichtspsychiaterin Randi Rosenqvist, jahrelang selbst Vorsitzende der Rechtsmedizini-schen Kommission, äußerte, aus historischen Gründen gebe es bei politisch motivierten Tätern eine Tradition, mit der Diagnose „geisteskrank“ zurückhaltend umzugehen. „Bei der Baader-Meinhof-Gruppe wäre keiner auf den Gedanken gekommen, die Terroristen für schuldun-fähig zu erklären.“ („Spiegel online”, 23.12.2011, „Muttersohn und Massenmörder”).......Page 124
Das „Manifest” enthält u.a. diese beiden Fotographien, die linke mit Freimaurerschurz (a.a.O., auf S. 1509, 1510):......Page 125
Man hat auch „die Reichsbürger” im Visier und man hat begonnen, sie mit sonderbaren Typen und undurchsichtigen Schießereien und Todesfällen in Verbindung zu bringen und als „gefährlich” und „gewalttätig” darzustellen.......Page 126
Es sieht so aus, als würden Armutsberichte nicht dem gewünschten „Narrativ” (Darstellung) entsprechen und dem vereinbarten Zerstreuen „negativer Wahrnehmung” von Migration zuwider-laufen (vgl. „Marrakesch-Deklaration” und „Globaler Migrationspakt”).......Page 129
»Du darfst doch seine Meinung sagen.«......Page 137
Laut des Historikers Henrik Eberle war in den Vereinigten Staaten der Ritus der Freimaurer des Alten und Angenommenen Schottischen Ritus, von denen es in den USA mehr als drei Millionen gibt, zwischen 1870 und 1950 prägend für Politik und Gesellschaft (Die Zeit, 4.8.2011, https://www.zeit.de/2011/32/Breivik-Norwegen-Freimaurer).......Page 146
Wie sich die „Hilfe” auswirkt, geht u.a. aus der Fernsehsendung „Monitor” vom 6.7.2017 hervor:......Page 153
Gimbel beschreibt die von den Amerikanern betriebene Mythenbildung ohne Umschweife: „Histo-riker, die sich mit dem Marshallplan beschäftigten, gingen in die bekannte Falle: Sie [beschrieben], was die Gründe für den Marshallplan gewesen sein müssen … durch Extrapolation anstatt durch die Auswertung von Dokumenten, Quellen und zeitgenössischem Beweismaterial… Regierungsbeamte scheuten sich nicht, die Öffentlichkeit irrezuführen. Oftmals sagten Beamte des Außenministeriums und anderer Behörden dem Kongreß, der Presse, dem amerikanischen Volk oder wem immer, was sie ihnen jeweils gerade sagen wollten, und sie taten dies häufig ohne Rücksicht auf Wahrheit und Genauigkeit.” Und natürlich akzeptieren Historiker, die sich unkritisch an die „So muß es gewesen sein”-Theorie halten, dann auch jede Darstellung, die sich inzwischen durchgesetzt hat. Auf diese Weise Geschichte zu schreiben bedeutet im allgemeinen, die Beweislage zu ignorieren.« (James Bacque, „Verschwiegene Schuld”, a.a.O., S. 192-194).......Page 154
»Die Westalliierten verbargen, was sie taten, unter einem falschen Buchungssystem: „Deutsch-lands Kohle-, Holz- und ,unsichtbaren\' Exporte … wurden niemals als Reparationen eingestuft und wurden von Historikern auch nicht als solche angesehen. Der Wert der Reparationen, die alle Alliier-ten nach Kriegsende in Deutschland einkassierten, ist astronomisch hoch. Nach den vorsichtigsten Schätzungen beliefen sie sich auf mindestens 20 Mrd. Dollar, nach heutigem Wert auf etwa 120-140 Mrd. Dollar.« Der Wiederaufbau der Wirtschaft Europas hing „großenteils von der deutschen Pro-duktion ab”. »Die Amerikaner nahmen sich in Deutschland wenigstens das Zwanzigfache dessen, was den Deutschen von der Marshallplanhilfe nach der Rückzahlung verblieb.« Der Marshall-plan: »ohne deutsches Geld wäre seine Durchführung nicht möglich gewesen«. (James Bacque, a.a.O., S. 195-197).......Page 155
»Auf den knapp 200 Seiten davor liefert der Autor eine nüchterne Diagnose dieser Misere: defizi-täre [auf Schulden basierende] Staatlichkeit, wirtschaftliche Ungleichheit zwischen einer kleinen Elite und der großen Masse der Bevölkerung, soziale Auflösungstendenzen überliefer-ter sozialer Bindungen und kulturelle Perspektivlosigkeit der aus diesen Bindungen herausgeris-senen Menschen in den Elendsviertel der wuchernden Städte und den riesigen Lagern binnen-afrikanischer Flüchtlinge. (…) Außerdem sind vorsichtigen Schätzungen zufolge in den vergange-nen 60 Jahren rund 2000 Milliarden US-Dollar als „Entwicklungshilfe“ nach Afrika geflossen. Größtenteils in die falschen Taschen. All dies scheint nach einer Logik des Mißlingens abzulau-fen. (…) Welche Rolle spielt dabei auch der Neokolonialismus mächtiger Konzerne, die den afrikanischen Reichtum für eigene Zwecke ausbeuten? (…) Zwar weisen etliche afrikanische Staaten in den vergangenen Jahren beachtliche Wachstumsraten ihrer Wirtschaft auf, was in der Hauptsache an dem Boom auf dem Energiesektor und den Weltmarktpreisen für Rohstoffe und seltene Bodenschätze liegt. Dieses Wachstum kommt aber nicht der gesamten Wirtschaft zugute. Vor allem der wirtschaftliche Basis-Sektor in den allermeisten afrikanischen Ländern, die Landwirtschaft, leidet seit Jahren – unter wiederkehrenden Problemen mit... (Dürre), den Agrar-export-Subventionen von Ländern auf anderen Kontinenten (nicht zuletzt der Europäischen Union) und den Investitionen ausländischer Agrarkonzerne in riesige Monokultur-Plantagen (landgrabbing). Das hat verhängnisvolle Folgen, die Asserate am Beispiel seines Heimatlandes erklärt. Äthiopien ist der „Wachstumsstar“ Afrikas. Die Hauptstadt Addis Abeba hat sich zu einer modernen Riesenmetropole mit sieben Millionen Einwohnern entwickelt: rund um die Uhr ge-schäftig, konsumorientiert, reich und teuer. Aber nur im Zentrum, denn am Stadtrand wachsen die Armutsviertel, und weiter im Lande herrscht weiter die Armut. Die letzte Hungersnot in Äthiopien war 2015/16, und es wird nicht die letzte gewesen sein. (…) Beispiel Äthiopien: Im Jahr 1970 lebten dort etwa 25 Millionen Menschen, heute sind es viermal so viele. Wie sollen diese vielen Menschen in den nächsten Jahren ernährt werden? Die Regierungen Afrikas schaffen es nicht, auch weil die Politiker und Beamten viel zu sehr damit beschäftigt sind, ihre eigenen Taschen zu füllen.« (FAZ, 2.5.2017, aktualisiert am 9.5.2017, Wilfried von Bredow, https://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/asfa-wossen-asserate-schreibt-im-buch-ueber-afrikas-zukunft-14995457.html).......Page 156
Unter dem Titel „Gab es wirklich einen Völkermord an den Herero?” heißt es im „Spiegel” vom 30.6.2016 (24/2016) u.a.:......Page 158
„Klimarat fordert raschen Umbau der Weltwirtschaft”. Notwendig seien „schnelle, weitrei-chende und beispiellose Änderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen\", heißt es in einem Sonderbericht des IPCC von 2018. Zur Jahrhundertmitte müsse der CO2-Ausstoß dann bei null liegen. »Zudem müsse der Anteil erneuerbarer Energieträger bis zur Mitte des Jahrhunderts von derzeit etwa 20 Prozent auf mindestens 70 bis 85 Prozent gesteigert werden. Der Anteil der Kohle müßte möglichst auf null sinken. Die Kosten allein für diesen Umbau des Energiesektors dürften laut IPCC bis 2035 etwa 2,1 Billionen Euro betragen.« Für unverzichtbar halten die Auto-ren negative Emissionen durch sogenannte CDR-Verfahren (carbon dioxide removal), durch die der Atmosphäre Kohlendioxid in großen Mengen entzogen wird. Notwendig wäre nicht weniger als eine technologische Revolution. Ansonsten drohten „Flüchtlingsbewegungen bisher unge-kannten Ausmaßes und eine extreme Verschlechterung der Sicherheitslage auf der Erde”. Die Begrenzung auf 1,5 Grad könne „zur nachhaltigen Entwicklung beitragen.” („Zeit Online”, 8.10.2018).......Page 180
Anne Preger: „...man aus Klimasicht sagen muß: ein Kind in Deutschland ist wegen seines großen Konsums natürlich viel klimaschädlicher als ein Kind, das jetzt in Kenia oder Tansania aufwächst.” (wdr.de, 12.7.2017).......Page 181
Thorsten Schulte......Page 182
Der frühere BRD-Finanzminister und CSU-Vorsitzende Theo Waigel hat 1989 geäußert: „Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht unterge-gangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des Deut-schen Reiches von diesem abgetrennt worden sind.” Desweiteren äußerte er, daß auch die ost-deutschen Gebiete jenseits von Oder und Neiße zur deutschen Frage gehören (Auf dem Deut-schland-Treffen der Schlesier in Hannover. Quelle: ARD-Tageschau, Bericht von Christiane Gust). Es ist nicht ersichtlich, wodurch sich daran etwas geändert haben sollte.......Page 194
Anläßlich der Wiederholung von US-Fernsehserie und „TV-Drama” „Holocaust” aus dem Jahr 1978 heißt es in der Fernsehzeitung im Januar 2019: »„Ich hatte immer gedacht, die Juden hätten irgendwelche Verbrechen begangen. Aber die hatten ja überhaupt nichts getan”, reagierte laut „Spiegel” 1979 der 13-jährige Schüler Jürgen. Die vierteilige Serie verankerte damals die Grausamkeit des NS-Rassenwahns endlich im öffentlichen Bewußtsein der Deutschen.« Die Serie wird als „Drama-Tipp” beworben und bewertet als „Erschütternd trotz ,vorsichtiger\' Inszenierung”. („TV Today” Heft 1 2019, 5.-18.1.2019, S. 143).......Page 199
Ist das so zu verstehen, daß der EFF „unbesetztes Land” von Weißen in Besitz nahm, die aus anderen Gründen, nicht wegen des Landes, getötet worden waren?......Page 211
Bezüglich der deutschen Kolonien in Afrika schreibt A. Seidel: „Das arabische Element der Be-völkerung, in dessen Händen sich Handel und Wandel jener Gebiete befand und das sich beson-ders in dem Betrieb des lohnenden Sklavenhandels bedroht sah, wurde gegen die Gesellschaft aufsässig.” Gemeint ist gegen die Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft, die in den 1880er Jah-ren afrikanische Gebiete durch kaiserlichen Schutzbrief unter den Schutz des Deutschen Reichs stellte und sie in staatliche Verwaltung und wirtschaftliche Nutzung nahm. (Deutschlands Kolo-nien. Beschreibung der deutschen Schutzgebiete”, 1913, Neuauflage 2004, area Verlag, S. 16).......Page 216
Aus einem Beschluß des OLG Koblenz vom 14.02.2017, 13 UF 32/17: »Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik ... strafbar gemacht. … Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.«......Page 231
Thomas Carlyle (Schottischer Historiker 1795-1881)......Page 243
Ein wenig länger dauert es - läßt sich aber besser „vermitteln” - mit „Anti-Baby-Pille”, „Abtreibun-gen”, mangelnder Familienförderung, Karriere statt Kind, „Anti-Gender-Mainstream”, „Multi-Kulti”.........Page 248
»Wissenschaftler warnen vor potenziell schweren gesundheitlichen Auswirkungen der 5G-Mobilfunktechnologie......Page 271