Österreichs Gemeinden im Netz der finanziellen Transfers: Steuerung, Förderung, Belastung

Inhalt......Page 6
1.1 Problemstellung und Ziele der Untersuchung......Page 10
1.2 Gliederung der Arbeit......Page 12
2.1.1 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion......Page 13
2.1.2 Konsultationsmechanismus, Österreichischer Stabilitätspakt......Page 16
2.2 Theoretische Grundlagen zur Wirkungsanalyse von Transfers......Page 18
2.2.1 Allgemeiner Transfer („Pauschaltransfer“)......Page 21
2.2.2 Zweckgebundener Transfer von fixer absoluter Höhe......Page 26
2.2.3 Zweckgebundener Transfer von fixer absoluter Höhe, gebunden an absolutes Minimalangebot des geförderten Gutes......Page 30
2.2.4 Zweckgebundener und in Prozenten der Bereitstellungskosten eines Gutes definierter Transfer mit Eigenleistung des Empfängers, ohne Limitierung der absoluten Höhe......Page 32
2.2.5 Zweckgebundener, in Prozenten der Bereitstellungskosten eines Gutes definierter Transfer mit Eigenleistung des Empfängers und Limitierung der absoluten Transferhöhe......Page 38
2.2.6 Zweckgebundener Transfer an eine Gemeinde zur Internalisierung eines positiven externen Effektes von deren Leistungsproduktion......Page 41
2.2.7 Zusammenfassung......Page 49
2.3.1 Methodische Vorgangsweise, Untersuchungszeitraum......Page 55
2.3.2 Abgrenzung der Transfers......Page 58
2.3.3 Empirische Datengrundlagen......Page 67
3 Primärer, sekundärer und tertiärer Finanzausgleich......Page 71
3.1.1 Abgabenerträge und Ertragsanteile der Gebietskörperschaften......Page 72
3.1.2 Transfers innerhalb des Sektors Staat......Page 74
3.2.1 Gesetzliche Grundlagen des primären Finanzausgleichs......Page 78
3.2.2 Eigene Abgaben der Gemeinden 1995-2004......Page 83
3.2.3 Ertragsanteile der Gemeinden 1995-2004......Page 84
3.3.1 Gesetzliche Grundlagen des sekundären Finanzausgleichs......Page 87
3.3.2 Sekundäre Netto-Transferzahlungen der Gemeinden 1995-2004 nach Bundesländern......Page 97
3.3.3 Sekundäre Transfers der Gemeinden 2004 nach Bundesländern, Größenklassen und Finanzkraft-Quintilen......Page 99
3.4.1 Grundlagen des tertiären Finanzausgleichs......Page 109
3.4.2 Tertiäre Netto-Transferzahlungen der Gemeinden 1995-2004......Page 112
3.5 Gesamte intragovernmentale Netto-Transfers der Gemeinden......Page 113
3.5.1 Gesamte Netto-Transfers der Gemeinden 1995-2004......Page 114
3.5.2 Gesamte Netto-Transfers der Gemeinden 1995-2004 nach Bundesländern, Größenklassen und Finanzkraft-Quintilen......Page 116
3.5.3 Transfereinnahmen und –ausgaben der Gemeinden 2004 nach Rechtsträgern und Aufgabenbereichen......Page 118
3.5.4 Umfang des intragovernmentalen Transfernetzes......Page 120
3.6 Synopsis: Umverteilungseffekte des Finanzausgleichs der Gemeinden......Page 121
4 Analyse der Transferverflechtungen in ausgewählten Aufgabenbereichen......Page 126
4.1.1 Definition der Aufgabenbereiche......Page 127
4.1.2 Definition der finanzstatistischen Kennzahlen......Page 128
4.2.1 Überblick über die Einnahmen und Ausgaben der Teilsektoren des Sektors Staat nach Aufgabenbereichen......Page 129
4.2.2 Einnahmen und Ausgaben der Länder, Landesfonds, Gemeinden und Gemeindeverbände nach Aufgabenbereichen......Page 131
4.2.3 Bedeutung der ausgewählten Aufgabenbereiche im Haushalt der Gemeinden......Page 135
4.3.1 Definition des Aufgabenbereiches, Aufgabenverteilung......Page 141
4.3.2 Gesetzliche Bestimmungen......Page 146
4.3.3 Aufgabenfinanzierung, Transferverflechtungen......Page 147
4.3.4 Überblick über die Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches......Page 150
4.3.5 Überblick über finanzielle Verflechtungen des Aufgabenbereiches......Page 154
4.3.6 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen......Page 159
4.4.1 Definition des Aufgabenbereiches, Aufgabenverteilung......Page 161
4.4.3 Aufgabenfinanzierung, Transferverflechtungen......Page 164
4.4.4 Überblick über Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches......Page 166
4.4.5 Überblick über finanzielle Verflechtungen des Aufgabenbereiches......Page 169
4.4.6 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen......Page 175
4.5.1 Definition des Aufgabenbereiches, Aufgabenverteilung......Page 177
4.5.2 Gesetzliche Bestimmungen......Page 182
4.5.3 Aufgabenfinanzierung und Transferverflechtungen......Page 183
4.5.4 Überblick über Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches......Page 189
4.5.5 Überblick über finanzielle Verflechtungen des Aufgabenbereiches......Page 194
4.5.6 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen......Page 198
4.6.1 Definition des Aufgabenbereiches......Page 202
4.6.3 Geltende Förderungen und Transferverflechtungen......Page 206
4.6.4 Überblick über Gesamteinnahmen und -ausgaben des Aufgabenbereiches sowie über die finanziellen Verflechtungen......Page 211
4.6.5 Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen......Page 218
4.7 Entwicklung der Lastenverteilung in den gewählten Aufgabenbereichen......Page 220
5.1 Transfergliederung und -abgrenzung......Page 222
5.2.1 Abgabenerträge der Gebietskörperschaften......Page 224
5.2.2 Transfers innerhalb des Sektors Staat......Page 226
5.2.3 Transfers der Gemeinden im Rahmen des sekundären und tertiären Finanzausgleichs......Page 228
5.2.4 Umverteilungseffekte des primären, sekundären und tertiären Finanzausgleichs der Gemeinden......Page 231
5.3 Transferverflechtungen in ausgewählten Aufgabenbereichen......Page 232
5.3.1 Aufgabenbereich Sozialhilfe......Page 233
5.3.2 Aufgabenbereich Pflichtschulen......Page 235
5.3.3 Aufgabenbereich Krankenanstalten......Page 236
5.3.4 Aufgabenbereich Siedlungswasserwirtschaft......Page 237
5.3.5 Zusammenfassung der Aufgabenbereiche......Page 239
5.4.1 Zur empirischen Analyse der Transfers......Page 242
5.4.2 Zur Wirkungsanalyse von Transfers......Page 244
5.4.3 Zur Transferverflechtung......Page 245
5.4.4 Zur transferbezogenen Datenlage......Page 246
5.4.5 Reformperspektiven für das Transfersystem......Page 247
6 Zusammenfassung......Page 253
D......Page 262
H......Page 263
O......Page 264
S......Page 265
Z......Page 266
Abbildungsverzeichnis......Page 267
Tabellenverzeichnis......Page 269
K......Page 273
Z......Page 274