Grundbegriffe der Handlungsformen der EU: entwickelt am Beschluss als praxisgenerierter Handlungsform des Unions- und Gemeinschaftsrechts

3540344721......Page 1
Max-Planck-Insritur fur auslandisches\roffentliches Recht und Volkerrecht......Page 2
Grundbegriffe\rder Handlungsformen der ED......Page 4
Einleitung......Page 21
Erster Teil Normative Prarnissen einer Handlungsformenlehre fur die Europaische Union......Page 24
I. Handlungsforrn als Differenzierungsbegriff......Page 26
II. Art. 249 EG als Zentralnorrn fur die unionalen Handlungsforrnen......Page 28
III. Eine Hancllungsformenlehre jenseits der Gewaltenteilung......Page 41
I. Das Prinzip der begrenzten Errnachtigung und seine Deutungen......Page 45
II. Implikationen des Zuweisungsprinzips fur die Handlungsformen......Page 51
III. Formenwahlermessen und die Aufgaben derHandlungsformenlehre......Page 61
C. Die Handlungsformen des Unionsrechts alsentwicklungsoffenes System......Page 64
I.\r  Sperrwirkungen des Art. 249 EG......Page 65
II. Rechtsetzungsbefugnis als begrenzte Ermachtigung zurForrnenpragung......Page 73
III. Offenes Formensystem und die Aufgaben derHandlungsformenlehre......Page 87
D. Handlungsformen und Rechtskontrolle - zurQualifikationsbefugnis der Judikative......Page 90
I.Umgehungsprobleme und Strategien zu ihrer Bewaltigung......Page 91
II. Die Entkopplung von Rechtskontrollforrn und Handlungsforrnin der Rechtsprechung des Gerichtshofs......Page 98
III. Eine Handlungsformenlehre jenseits desRechtsschutzparadigmas......Page 122
E. Zusammenfassung des Ersten Teils......Page 125
Zweiter Teil Der Beschluss als Handlungsform......Page 132
I. Beschluss und Entscheidung als Rechtsbegriffe des Unionsrechts......Page 134
II. \"Beschliisse\" in der Rechtsetzungspraxis......Page 145
III. Stand der wissenschaftlichen Diskussion......Page 156
IV. Gegenthese: Der Beschluss ist eine eigenstandige Handlungsform......Page 168
B. Die auBere Form: identifizierende Merkmale einesBeschlusses......Page 171
I. Methodische Uberlegungen zur Orientierung der Suche......Page 173
II. Empirische Beobachtung gemeinsamer Merkmale vonBeschliissen......Page 179
III. Rechtlicher Gehalt dieser Merkmale......Page 185
IV. Qualifizierung von Akten, den en ein konstitutives Merkmal fehlt......Page 193
V. Zusammenfassung zur 3uGeren Form des Beschlusses......Page 202
c. Der Wirkungsmodus: Rechtswirkungen von Beschliissen......Page 205
I. Rechtswirkungen, die Beschliisse fiir sich in Anspruch nehmen......Page 206
II. Die derogatorische Kraftder Beschliisse......Page 307
III. Zusammenfassung zum Wirkungsmodus des Beschlusses......Page 350
I. BegriffskHirung: formspezifische Wirksamkeit undRechtmaliigkeit......Page 355
II. Die Wirksamkeit von Beschlussen......Page 357
III. Das Rechtrnafligkeitsregime des Beschlusses......Page 377
lV. Die Rechtmafligkeit der Formenwahl......Page 394
V. Keine formspezifische Fehlerfolgenlehre des Beschlusses......Page 409
VI. Zusammenfassung zum Giiltigkeitsregime des Beschlusses......Page 411
E. Das Kontrollregime: Rechtmafsigkeitskontrolle undIndividualrechtsschutz gegeniiber Beschliissen......Page 414
I. Beschliisse als Gegenstand der Anfechtung durch privilegierteKlager......Page 416
II. Beschliisse als Gegenstand einer Individualnichtigkeitsklage......Page 418
III. Beschlusse als Gegenstand eines Vorabentscheidungsverfahrens......Page 430
IV. Inzidente RechtmaBigkeitskontrolle von Beschliissen......Page 433
V. Begrenzung der Wirkungen der Nichtigerklarung einesBeschlusses......Page 442
VI. Zusammenfassung zum Kontrollregime des Beschlusses......Page 446
F. Das Leistungsprofil des Beschlusses - einezusammenfassende Wiirdigung......Page 448
A. Einfuhrung eines Europaischen Gesetzgebungsakts......Page 452
B. Einschrankung des Formenwahlermessens......Page 457
C. Zur Zukunft des Beschlusses unter demVerfassungsvertrag......Page 460
Zusammenfassung in Thesen......Page 463
Summary......Page 471
Literaturverzeichnis......Page 476