Gleichgewicht der Staats-Gewalten. Wesen demokratischer Staatsmacht

Vorwort	6	
Inhaltsverzeichnis	8	
Einführung: Der Untersuchungsgegenstand: Staatsmacht in Gleichgewicht	14	
1. Recht als Macht-Ordnung	14
2. Der rechtliche Dreisprung „der Macht“	14
3. Von der „Teilung der Gewalten“ zu deren „Gleichgewicht in Staatseinheit“	15
4. Balance der Macht-Gewalten in Staatseinheit	16
5. Historische Rückblende zur Macht-Balance: Schwindende Religion, als göttliche Machtbalance, im Staatsrecht	17
6. Machtbalance und demokratische Dynamik	18
7. Untersuchungsschritte eines Gewaltengleichgewichts	18
8. Europarecht als Ausblick	19
A. „Macht“ – Gegenstand einer Gleichgewichtsordnung	21	
I. Aristokratisch-monarchische Macht: Einheitliche rechtliche Allmacht	21
1. Unterwerfung von Gegenkräften in staatsrechtlicher Institutionalität	21
2. Machtausübung: nur nach Durchsetzungs-Effizienz, nicht nach Formen, Inhalten	21
3. Staats-Macht: Wesentlich virtuelle Allmacht	22
4. Von der Einen Staatsmacht über rechtliche Gegenmächte zu „Machtteilungen“	22
II. Gewaltenteilung als Demokratische Machtteilung	23
1. „Macht“ als (Fort-)‌Wirkung faktischer Machtlagen	23
2. „Macht“: Im Staatsrecht demokratische „Volonté générale de tous les jours“	24
3. „Macht“: Verfasst in „Organen“ – „Gewalten“	25
4. Demokratische Gewaltenteilung: Gesamtzustand rechtlicher Machtausübung – nicht „Machtteilung“	26
5. Untersuchungsziel: Rechtliche Ordnung (solch) herkömmlicher Gewaltenteilung in Gleichheit: Gleichgewicht der Gewalten	27
Exkurs: Vergleichender Blick ins nahe europäische Ausland	27
B. „Gleich-Gewicht“: Gleichheit in den Machtwirkungen der Staatsgewalten	30	
I. Eine neu‍(artig)‌e Fragestellung	30
1. Bisher: „Gewaltengewichtung“ durch „Gewaltenteilung“ verdrängt	30
2. Gleichheit als Kategorie der Gewaltenteilung	31
II. Gleichheit als Staatsorganisationsnorm – Ausprägungen	31
1. Die grundrechtliche Gleichheit	31
2. Bisher: Keine „staatsorganisatorisch gleichen Gewalten“	32
3. Gleichheit: wirksam aber nicht nur als Verrechtlichung von Machtwirkungen, sondern auch von Machtorganisation‍(en)	33
4. Faktische und rechtliche Erscheinungen: zu ordnen in Gleichheit	33
5. Quantitative und qualitative Wirkungsgewichte eines Ordnens in Gewaltenteilung	35
6. Gegenständliche Ordnungsbetrachtung nach verfassungsrechtlich gegliederten Bereichen	36
III. Zusammenfassung der Beurteilungs-Gestaltungsaufgabe einer Erhaltung, gegebenenfalls Herstellung, gleichgewichtender Gewaltenteilung	36
C. Gleichgewicht der Gewalten und Grundsätze des Demokratischen Verfassungsrechts	38	
I. Verfassung als Normenvielfalt nach Mitteln und Zielen einer rechtlichen Ordnung	38
1. „Verfassungszustand“ als Gleichgewicht	38
2. Verfassung nach ihrem Geltungsziel: Ordnung in Gleichgewicht	39
3. Verfassungsrechtliches Gewaltengleichgewicht in vertikaler Verfassungsordnung	41
II. Verfassung als Form eines Gewaltengleichgewichts	43
1. Ein Mehr gegenüber Gewaltenvielfalt in Gewaltenteilung	43
2. Verfassung in Spannung zwischen Freiheit und organisatorischem Gewaltengleichgewicht	44
III. Gleichgewichtsregelungen der Gewalten in allgemeinen Grundgesetz-Bestimmungen	44
1. Das Problem „prinzipieller Gleichgewichtsregelungen“	44
2. Die allgemeinen Verfassungsgrundsätze des Grundgesetzes als Ordnungskategorien eines Gleichgewichts unter ihnen	46
IV. Ergebnis zu „Gewaltengleichgewicht und demokratischen Prinzipien“	50
1. Gleichgewicht als Gestaltungsziel der Demokratie?	51
2. Kein Gewaltengleichgewicht als organisatorisches, formalrechtliches Gestaltungsmittel in der Demokratie?	52
3. Und doch: Betrachtungen zu einem „Gleichgewicht der Gewalten im demokratischen Verfassungsrecht“	53
V. Gesamtzustand eines (solchen) „Staatsrechts im Gleichgewicht der Gewalten“	54
1. Meer in gleicher Wellenbewegung	54
2. Gegensatz zu „Revolution“, einer „romantischen Versuchung“	55
3. Rechtliche Ordnung nach Tatsachenlage‍(nentwicklung)	55
D. Staatsrechtliche Gestaltungen in (Formen eines) Gleichgewicht‍(s)	57	
I. Gleichgewicht von normativierten und nichtnormativierten demokratischen Gewalten	58
1. Rechts-Normen-Ordnung als Gleich-Gestaltung: ungeeignete Beurteilungskategorie	58
2. Das „Revolutionäre“ als Gegensatz zu den „Normativierten Staatsgewalten“	59
3. Das Vordringen der Gleichheit	60
4. Gewalten-Gleichgewicht: eine demokratie-wesentliche Norm-Tatsachenlage	61
5. Staatsrecht der Demokratie: „offen“ zu/in einem Gleichgewicht der Gewalten	62
6. Folgerungen für eine staatsorganisatorische Gleichgewichtsgestaltung	63
II. Gleichgewicht von staatlich und gesellschaftlich Geordnetem	65
1. Bisher: Keine „Staatsorganisation in Gleichgewicht“	65
2. „Gesellschaft“ – nicht nur als grundrechtlicher Individualismus: Vorsorgestaat	66
3. „Kammern“ als Gleichgewichtsorgane von Staat und Gesellschaft	67
4. Gegenwärtige Demokratie: Organisationsdynamik in grundrechtlicher Statik	68
III. Gleichgewicht im Staatsrecht zwischen grundrechtlich und organisationsrechtlich zu Ordnendem	68
1. Gleichgewicht von staatsrechtlich-demokratischem Schutz des gesellschaftlichen Ordnens und der Organisation hoheitlicher Ordnungsformen	68
2. „Staatliche Ordnung“: bereits als solche in verfassungsrechtlichem Gleichgewicht von „Schutz“ und „Organisation“	69
3. Gleichgewicht in der Zeit: „Gefahren vermeiden – Gegenwart bewahren“	70
IV. Gleichgewicht im Staatsrecht: „Ordnung in/durch Freiheit“ und „Ordnung in/durch Zwang“	72
1. Die Dualität der Ordnungsmittel „Freiheit und Zwang“	72
2. Gleichgewicht‍(igkeit) dieser rechtlichen Ordnungsmittel/kräfte – in demokratischem „Fluten“(?)	73
3. Demokratie – Ordnung nur für einen Augenblick?	73
4. Volksherrschaft: Keine ordnende Staatsform in Gleichgewicht?	74
5. Gegenthese: Demokratie als ständiges Gleichgewicht von Freiheit und Zwang	75
V. Ergebnis: Staat in Gleichgewicht	77
E. Gleichgewichte in der Staatsorganisation	78	
I. Gleichgewichte innerhalb der Organisation der Staatsgewalt	78
1. Die Fragestellung	78
2. Eine neuartige Problemstellung	78
3. Ein Anfang – für organisationsrechtliche Fortsetzungen	79
II. Föderalismus als Gleichgewicht	80
1. Föderalismus als staatsrechtliche Hierarchieform?	80
2. Gegenthese: Bundesstaat: Gleichmäßig-gleichgewichtige Horizontalisierung der Staatsorganisation	80
3. Verfassungs-Gleichgewicht im Bund-Länder-Verhältnis	82
4. Föderale Gleichgewichtigkeit in der Verwaltungsorganisation	83
III. Gleichgewichtigkeit innerhalb der Gesetzgebung	84
1. Legislative als „Erste“ – also „Höchste Verfassungsgewalt“?	84
2. Verfassungsrecht: nicht nur punktuelle Detailregelungen	85
3. Gesetze als Orientierungen – „Offen“ für Exekutive und Legislative in „verfassungsrechtlichem Fortdenken“	86
4. Das Zweikammersystem als demokratisches Gleichgewicht	86
5. Demokratisches Wahlrecht: Gleichgewicht der Systeme von Listen- und Persönlichkeitswahl	88
IV. Gleichgewichtigkeit im Bereich der Exekutive	89
1. Gleichgewicht (innerhalb) der „Vollziehenden Gewalt“ – ein Verfassungsproblem?	89
2. Kein festes organisatorisches Gewichtsverhältnis innerhalb der Exekutive	90
3. Gleichgewichtigkeit in Zentraler – Dezentralisierter Exekutive	92
4. Gleichgewicht in Bestimmung der Exekutivträger durch Wahl oder in Hierarchie?	93
5. Kollegiale oder Mon-Archische Exekutive	95
V. Gleichgewicht in (der) Judikative	96
1. Gerichtsbarkeit als (Staats-)‌Gewalt von Gewicht?	96
2. Judikative Formen – Legislatives Wirken	97
3. Judikative Gefahren für ein demokratisches Verfassungsgleichgewicht	98
4. Probleme und Gestaltungen eines „Inneren Gleichgewichts in (der) Judikative“	99
5. Organstreitigkeit und Normenkontrolle als Judikativen sui generis	101
VI. Gleichgewichtigkeiten im gesamten Staatsrecht	102
1. Vorrang der Grundrechtlichkeit?	102
2. Gleichgewichtigkeit von Grundrechten und Organisationsrecht – (gerade) in Freiheit	103
F. Ergebnis‍(se): Verfassungs‍(-rechtliche) Bedeutung eines Grundsatzes „Gleichgewicht der Gewalten“	104	
G. Gerade Demokratie: Staat im Gleichgewicht aus gleichgewichtigen menschlichen Kräften	106	
I. Bisherige Prüfungsschritte	106
II. Demokratie-Staatlichkeit: Wirkungen in Gleichgewicht	107
1. „Mäßigung“ – „Übermaßverbot“ (?)	107
2. Dauer des Herrschens – Ruhe der Macht	108
3. „Staat in/als Schönheit“: Gleichgewicht in Organisations-Harmonie	109
4. „Friede“ und „Gleichgewicht“	110
5. „Gleichgewicht der Gewalten“ und „Durchsetzungs-Gewalt“	111
III. Der Mensch als demokratischer „Bürger im Gleichgewicht seiner Potenzen“	112
1. „Bürger wie Staat“: in Gleichgewicht	112
2. Der „Staat als Bürger“: Rechtlich erfassbar in der menschlichen Gleichgewichtslage seiner Kräfte	112
3. Demokratischer Staat aus Bürgern: In Macht-Gleichgewicht „Gott auf Erden“	114