Die zweite Große Koalition: Eine Bilanz der Regierung Merkel 2005–2009

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Die zweite Große Koalition.pdf......Page 2
Inhalt......Page 5
Vorwort......Page 8
1 Einleitung: die erzwungene Koalition......Page 10
2 Was ist das Besondere an einer Großen Koalition?......Page 13
3 Reform oder Blockade? Überlegungen zum Politikprofil der Großen Koalition......Page 14
4 Fragestellung und theoretische Konzeption des Bandes: Welche Rolle spielen Parteien, Institutionen und äußere Einflüsse?......Page 20
Literatur......Page 22
I. Parteien und Strategien......Page 25
1 Einleitung......Page 26
2 Die Große Koalition im Spiegel der öffentlichen Meinung......Page 28
3 Urteile über die Große Koalition und Wahlverhalten......Page 33
4 Schlussfolgerungen......Page 42
Literatur......Page 43
1 Einleitung......Page 48
2 Die Bundestagswahl 2005: Die CDU im neuen FünfParteien-System......Page 49
3 Die programmatischen Neuerungen seit 2005......Page 52
4 Die innerparteiliche Entwicklung der CDU......Page 58
5 Schluss: Die Wahl 2009 und Ausblick auf die 17. Legislaturpriode......Page 61
Literatur......Page 64
Zerfallsphase des Schröder-Zyklus. Die SPD 2005-2009......Page 66
1.1.1 Erfolg oder Opposition in der Großen Koalition......Page 67
1.1.2 Agenda-Erbe oder Neuanfang......Page 68
1.1.3 Mit oder ohne Partei regieren......Page 69
2.1 Müntefering I 2005......Page 70
2.2 Platzeck 2005-2006......Page 71
2.3 Beck 2006-2008......Page 73
2.4 Müntefering II 2008-2009......Page 79
3.1 Zyklus-Ansatz......Page 87
3.2 Ende des Schröder-Zyklus......Page 88
Literatur......Page 94
1 Einleitung......Page 96
2 Die Besonderheiten des Parteienwettbewerbs unter den Bedingungen einer Großen Koalition......Page 98
2.1 Analyse der Angebotsseite: der Schatten der Linkspartei......Page 100
3 Analyse der Nachfrageseite: zentrifugale Tendenzen......Page 106
4 Fazit: Vom moderaten zum polarisierten oder fragmentierten Pluralismus?......Page 113
Literatur......Page 116
1 Einleitung: Untersuchungsgegenstand und Fragestellung......Page 120
2.1 Die Führungsfrage......Page 123
2.1.1 Führungsauswahl: Wer ist die Nummer eins?......Page 124
2.1.2 Richtungsbestimmung: Wohin soll es gehen?......Page 125
2.1.3 Zwischenfazit: Rollenanpassung zur Führungssicherung......Page 126
2.2 Regierungsführung im Machtdreieck von Partei – Fraktion – Regierung......Page 127
2.2.1 Die Regierungsagenda: „Politik der kleinen Schritte“......Page 128
2.2.2 Die kollegiale Kanzlerin: Führungsressourcen und –restriktionen in der Kernexekutive......Page 130
2.2.3 „Führen und Sammeln“: Merkels Doppelrolle als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende......Page 136
2.2.4 Die Moderatorin: Entscheidungsdurchsetzung und Führungsstile in der legislativen Arena......Page 139
2.3 Public Leadership: Die Medienkanzlerin......Page 144
3 Fazit: Der Führungsstil-Mix......Page 148
Literatur......Page 150
Koalitionsmechanismen in einer Großen Koalition: Das Beispiel der Regierung Merkel......Page 153
1.1 Ämter......Page 154
1.2 Politikinhalte......Page 155
1.3 Wählerstimmen......Page 156
2 Koalitionsmechanismen......Page 157
3.1 Strukturprobleme......Page 159
3.2 Mechanismen des Koalitionsmanagements......Page 161
4 Konflikte in der Großen Koalition und Koalitionsmanagement......Page 163
4.1 Fallstudien......Page 165
4.1.1 Koalitionsmanagement am Beispiel des Bundeswehreinsatzes im Inneren......Page 166
4.1.2 Koalitionsmanagement am Beispiel der Bahnreform......Page 167
4.2 Koalitionsmanagement über Zeit: Der Koalitionsausschuss......Page 169
5 Fazit......Page 172
Literatur und Quellen......Page 174
1 Einleitung......Page 177
2 Ausgangslage: Rot-Grün, Wahlkampf und Regierungsbildung 2005......Page 178
3.1 Arbeitgeberverbände......Page 180
3.2 Gewerkschaften......Page 181
4 Agenda der Verbände......Page 185
5 Mindestlohn, „Rente mit 67“, Mitbestimmung und Wirtschaftskrise......Page 188
5.1 Mindestlohndebatte......Page 189
5.2 „Rente mit 67“......Page 192
5.3 Mitbestimmungspolitik......Page 193
5.4 Wirtschaftskrise......Page 194
6 Fazit......Page 195
Literatur......Page 197
II. Politikfelder......Page 200
1 Einleitung......Page 201
2.1 Die Ausgangslage......Page 202
2.2 Hypothesenbildung......Page 203
3.1 Kassenentlastende Maßnahmen der Großen Koalition......Page 209
3.2 Kassenbelastende Maßnahmen der Großen Koalition......Page 213
4 Politikprofil und Bestimmungsfaktoren in der Finanzpolitik der Großen Koalition......Page 221
5 Bewertung und Ausblick......Page 224
Literatur......Page 226
Anhang......Page 229
Finanzkrise und große Koalition: Eine Bewertung des Krisenmanagements der Bundesregierung......Page 230
1 Die Auslöser der Krise......Page 231
2 Das Krisenmanagement der Bundesregierung......Page 234
3 Große Koalition und Finanzkrise: Eine Bilanz......Page 246
Literatur......Page 249
1 Einleitung......Page 250
2 Privatisierungsund Verstaatlichungspolitik......Page 252
2.1 Scheitern der materiellen Privatisierung der Deutschen Flugsicherung......Page 254
2.2 Das Scheitern der Privatisierung der Deutschen Bahn......Page 256
2.3 Verstaatlichungen im Zuge der Finanzkrise......Page 262
3 Regulative Politik......Page 264
4 Fazit......Page 271
Literatur......Page 272
1 Einleitung......Page 275
2 Reformen und Reformversuche: Die jüngere Entwicklung der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik bis 2005......Page 276
3.1 Senkung der Sozialabgaben......Page 278
3.2 Änderungen des Hartz IV-Gesetzes......Page 281
3.3 Reformen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik......Page 283
3.4 Reformen in der Arbeitsrechtspolitik......Page 284
3.5 Benachbarte Politikfelder......Page 286
4 Reaktionen der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik auf die Wirtschaftsund Finanzkrise......Page 287
5 Kontinuität und Wandel in der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition......Page 290
6 Erklärung der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition......Page 291
Literatur......Page 295
1 Zwei Sozialstaatsparteien an der Regierung......Page 298
2.1 Kontinuität......Page 299
2.2 Expansive Sozialpolitik......Page 301
3 Kompromisszwänge......Page 304
4 Strukturreformerische Diskontinuität: die „Rente mit 67“......Page 306
5 Erzwungene Diskontinuitäten......Page 308
6 Der stille Helfer der Großen Koalition: die „anonyme Sozialpolitik des Marktmechanismus“......Page 309
7 Sozialpolitik im Zeichen von Finanzmarktkrise, Rezession und politischem Konjunkturzyklus......Page 310
8 Resultate: Deutschlands Wohlfahrtsstaat am Ende der 16. Legislaturperiode......Page 312
Literatur......Page 317
Die Gesundheitsreform der Großen Koalition: Kleinster gemeinsamer Nenner oder offenes Hintertürchen?......Page 323
1 Ein Überblick über die gesundheitspolitischen Aktivitäten der Großen Koalition......Page 324
2 Der Vorlauf des GKV-WSG: Bürgerversicherung versus Kopfpauschale......Page 326
3 Eckpunkte des Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) und die Architektur des Gesundheitsfonds......Page 328
4 Während der Reform: Akteure und Aushandlungsprozesse......Page 332
5 Nach der Reform: Die Ergebnisse und ihre Auswirkungen......Page 337
6 Einordnung in langfristige Entwicklungstrends: Auf dem Weg zum gemischten System?......Page 341
Literatur......Page 342
1 Einleitung......Page 346
2 Ausgangsbedingungen: Hoher Reformbedarf, geringer Reformkonsens......Page 347
3 Der Diskussionsund Entscheidungsprozess in der 16. Wahlperiode......Page 351
4 Fazit......Page 354
Literatur......Page 355
1 Einleitung: ‚Nixon goes to China’ in der Familienpolitik?......Page 357
2.1 Der Vetospieler-Ansatz......Page 359
2.2 Neue Interessenkoalitionen gegen Neue Soziale Risiken?......Page 360
2.3 Political Leadership: Ein akteurszentriertes Verständnis politischer Prozesse......Page 361
2.4 Akteursbezogene Erweiterungen des Vetospieler-Ansatzes......Page 362
3 Erwerbstätige Eltern und öffentliche Kinderbetreuung als Herzstücke der neuen Familienpolitik......Page 363
3.1 Vetospieler in der Familienpolitik......Page 364
3.2 Die Elterngeld-Reform (2007): Ergebnis einer neuen Interessenkoalition......Page 365
3.3 Der Ausbau der Kinderbetreuung: Blockaden durch institutionelle Vetospieler......Page 368
4 Wie es der Familienministerin gelang, familienpolitische Vetospieler zu umspielen......Page 372
Literatur......Page 374
1 Einleitung......Page 376
2 Institutionenpolitische Vorgaben, Handlungskontext und Akteurskonstellation der großkoalitionären Bildungspolitik......Page 377
3 Programmatik der Großen Koalition bzw. der Koalitionsparteien......Page 381
4.1 Gibt es noch eine Schulpolitik des Bundes?......Page 384
4.2 Frühkindliche Bildung – eine neue Staatsaufgabe auch für den Bund?......Page 386
4.3 Hochschulpolitik: Wie wurden die verbliebenen Kompetenzen genutzt?......Page 387
4.4 Ausund Weiterbildungspolitik im Angesicht alter Probleme und neuer Herausforderungen......Page 392
5 Fazit......Page 395
Literatur......Page 396
1 Einleitung......Page 399
2 Die Programmatik der Großen Koalition......Page 401
3.1 Altlasten: Europäischer Haftbefehl......Page 403
3.2 Restriktive Politik: Sicherheit und der Kampf gegen den Terrorismus......Page 404
3.3 Extensive Politik: Bewegung im Bereich Integrationspolitik......Page 411
3.4 Ein neues Konfliktfeld? Online-Durchsuchungen, Internet-Sperren und Datentransfer......Page 416
4 Analyse: Inhalte, Parteienwettbewerb, politische Konzepte......Page 420
Literatur......Page 426
2 Theoretische Überlegungen zur Verfassungspolitik unter einer Großen Koalition......Page 429
3 Verfassungspolitische Grundmuster......Page 432
4 Verfassungspolitische Prozesse......Page 437
4.1 Schlüsselvorhaben der Regierungskoalition......Page 438
4.2 Weitere Vorhaben......Page 442
5 Fazit......Page 447
Literatur......Page 448
1 Einleitung......Page 451
2 Die Schuldenbremse......Page 453
3 Die anderen Themen......Page 456
Literatur......Page 458
1 Einleitung......Page 459
2 Analytischer Rahmen: Verwaltungspolitik und Verwaltungsreform......Page 460
3.1 Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung und: Erfolgreiche Reformen durch inhaltliche Fokussierung und in novative Institutionalisierung?......Page 463
3.2 Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen: ‚Business as usual’?......Page 467
3.3 Im Schatten der Finanzen: Die Verwaltungsthemen der Föderalismusreform II......Page 470
4 Schlussfolgerungen und Fazit......Page 475
Literatur......Page 479
1 Einleitung......Page 483
2.2 Der Wahlkampf und die Gegenkampagne der Industrieverbände......Page 484
2.3 Der Koalitionsvertrag......Page 485
3 Schwerpunkte der Umsetzung......Page 487
4.1 Klimapolitik......Page 488
4.2 Ressourcenproduktivität – neue Märkte für öko-effiziente Technologien......Page 492
4.4 Naturschutz......Page 494
4.5 Lärmschutz......Page 495
5 Bewertung......Page 496
Literatur......Page 497
1 Einleitung1......Page 499
2 Koalitionskonstellation und Programmatik in der Außenpolitik......Page 500
3 Die Sicherheitspolitik der Großen Koalition......Page 503
4 Die Außenund Regionalpolitik der Regierung Merkel......Page 510
5 Fazit......Page 518
Literatur......Page 520
1 Die Europapolitik der Großen Koalition – eine Erfolgsgeschichte?......Page 526
2 „Normalisierung“ als Bezugspunkt für die Bewertung der deutschen Europapolitik......Page 527
3.1 ‚Polity’: Institutioneller Rahmen und Leitbilder der deutschen Europapolitik......Page 530
3.2 ‚Politics’: Die Handlungsund Konfliktdimension der deutschen Europapolitik......Page 534
3.3 ‚Policy’: Inhaltliche Schwerpunkte in der Europapolitik der Großen Koalition......Page 541
4 Fazit......Page 543
Literatur......Page 544
1 Einleitung......Page 546
2 Entwicklungspolitische Bilanz der Großen Koalition......Page 547
2.1 Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit – ODA-Quote, Entwicklungsetat, Entschuldung und innovative Finanzierungsinstrume......Page 550
2.2 Inhalte der Entwicklungszusammenarbeit – Reduzierung der staatlich-bilateral geförderten Länder und „strategische Partnerschaften“......Page 553
2.3 Struktur und Organisation der Entwicklungszusammenarbeit – Institutionenreform und Politikkohärenz......Page 555
2.4 Zwischen fazit......Page 557
3.1 Neo-institutionalistischer Erklärungsansatz......Page 558
3.2 Programmatische Distanzen von Parteien......Page 562
3.3 Überzeugungssysteme politischer Akteure......Page 565
3.4 Kontextvariablen: Internationale Verpflichtungen und sicherheitspolitisches Risiko mangelnder Entwicklung......Page 568
4 Fazit......Page 569
Literatur......Page 570
1 Einleitung......Page 574
2 Bilanz: weder Reformnoch Blockadekoalition......Page 575
3 Erklärung: Parteienwettbewerb und Problemdruck als bestimmende Variablen......Page 577
3.1 Parteiendifferenzen und Koalitionseffekte......Page 578
3.2 Wettbewerb um Wählerstimmen......Page 580
3.3.1 Bundesrat und Vermittlungsausschuss......Page 582
3.3.2 Das Bundesverfassungsgericht3......Page 584
3.3.3 Der Bundespräsident......Page 586
3.4 Problemdruck......Page 587
3.5 Leadership......Page 590
Literatur......Page 591
Autorenverzeichnis......Page 593