Die Verfassung Europas: Perspektiven des Integrationsprojekts

اتحادیه اروپا بار دیگر بر سر دوراهی قرار گرفته است. به همان اندازه که این استعاره هولناک است، وضعیت جامعه را به همان اندازه دقیق توصیف می کند که معاهده قانون اساسی تنها به عنوان یک تنه در نشست بروکسل در ژوئن 2007 حفظ شد. 50 سال پس از لازم‌الاجرا شدن معاهده رم، نتایج پروژه ادغام مبهم باقی می‌ماند: از یک سو، جامعه‌سازی سهمی تعیین‌کننده در صلح و رفاه در اروپا دارد. از سوی دیگر، بحران قانون اساسی کنونی نشان می دهد که در بسیاری از مسائل اساسی، اختلاف نظرها و منافع به سختی قابل آشتی بین کشورهای عضو است که اتحادیه با آن زندگی را با مشکل مواجه می کند. این پرسش‌های قدیمی را دوباره مطرح می‌کند: آیا اروپا با سرعت‌های متفاوت برای پیشبرد روند ادغام مورد نیاز است؟ اصلاً جامعه به عنوان یک نهاد سیاسی را چگونه می توان توصیف کرد و باید به سمت چه وضعیتی حرکت کرد؟ آیا می توان نهادها و سیاست های اتحادیه اروپا را برای مقابله با ناامیدی گسترده از اروپا به شهروندان نزدیک کرد؟ آیا هویت اروپایی وجود دارد که بتوان از طریق فرآیندهای نهادسازی جامعه ترویج کرد؟

Die Europäische Union steht wieder einmal am Scheideweg. So abgegriffen diese Metapher ist, so zutreffend beschreibt sie doch den Zustand der Gemeinschaft, nachdem der Verfassungsvertrag auf dem Brüsseler Gipfel im Juni 2007 nur als Torso gerettet werden konnte. 50 Jahre nach Inkrafttreten der Römischen Verträge bleibt die Bilanz des Integrationsprojektes somit ambivalent: Einerseits trägt die Vergemeinschaftung entscheidend zu Frieden und Wohlstand in Europa bei; andererseits zeigt die aktuelle Verfassungskrise, dass es in vielen grundsätzlichen Fragen kaum überbrückbare Meinungs- und Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, mit denen sich die Union das Leben schwer macht. Damit stellen sich alte Fragen von Neuem: Braucht es ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, um den Integrationsprozess weiter voranzubringen? Wie kann die Gemeinschaft als politisches Gebilde überhaupt charakterisiert werden und auf welchen Zustand sollte sie sich zubewegen? Lassen sich die Institutionen und die Politik der EU näher an die Bürger heranführen, um der verbreiteten Europaverdrossenheit zu begegnen? Gibt es eine europäische Identität, die durch Prozesse der Institutionenbildung der Gemeinschaft befördert werden kann?