Die Selbstanzeige: Ratgeber Steuerstrafrecht

Cover......Page 1
Die Selbstanzeige......Page 2
Vorwort......Page 5
Inhaltsübersicht......Page 6
B. Sinn und Zweck der Selbstanzeige......Page 11
C. Pro und contra Selbstanzeige......Page 12
2. Keine Berücksichtigung subjektiver Umstände......Page 14
5. Einstellung mangels Tatverdachts, Freispruch......Page 15
F. Verhältnis zum Versuchsrücktritt nach §§ 24 StGB......Page 16
G. Übersicht über die Wirksamkeitsvoraussetzungen......Page 17
1. Grundsätzliches......Page 18
a) Beauftragte......Page 19
b) Verdeckte Stellvertretung......Page 20
c) Sonderfall: Steuerberater......Page 22
d) Gesellschaften......Page 23
e) Koordinierte Selbstanzeige......Page 24
II. Form......Page 25
1. Inhalt......Page 26
a) Herausforderung für den Berater: Es liegen keine oder nur unvollständige Unterlagen vor
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b) Diagnose: Die Beschaff ung von Unterlagen ist noch möglich, Therapie: Die „gestufte Selbstanzeige“
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2. Bankenfälle......Page 34
3. Teilselbstanzeige, unrichtige oder unvollständige Selbstanzeige
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C. Der Adressat der Selbstanzeige......Page 40
I. Grundsätzliches......Page 41
II. Wer muss zahlen?......Page 42
1. Mangelfall......Page 44
2. Insolvenzfall......Page 45
IV. Zahlung und Kompensationsverbot......Page 46
V. Die Zahlungsfrist......Page 47
1. Verbot der Mehrfachverteidigung......Page 49
III. Sperrwirkung erst ab Versuchsstadium......Page 50
a) Amtsträger, § 7 AO......Page 51
b) Erscheinen......Page 52
c) Die Relevanz der Prüfungsanordnung, persönliche und sachliche Reichweite der Sperrwirkung
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aa) Persönliche Reichweite der Sperrwirkung......Page 55
bb) Sachliche Reichweite der Sperrwirkung......Page 56
d) Form und Wirksamkeit der Prüfungsanordnung......Page 57
aa) Die Umsatzsteuersonderprüfung nach § 27 b UStG......Page 58
dd) Vorfeldermittlungen, § 208 Abs. 1 Nr. 3 AO......Page 59
bb) Prüfung an Amtsstelle oder beim (Steuer-)Berater......Page 60
dd) Konzern......Page 61
a) Grundsätzliches......Page 62
b) Reichweite der Sperrwirkung......Page 63
b) Zuständigkeit......Page 65
a) Amtliche Mitteilung......Page 66
d) Der Adressat der Mitteilung, persönlicher Umfang der Sperrwirkung......Page 67
e) Sachlicher Umfang der Sperrwirkung......Page 69
VII. Sperrgrund Nr. 3: Die Tatentdeckung, § 371 Abs. 2 Nr. 2......Page 70
1. Wann ist die Tat entdeckt?......Page 71
2. Tatentdeckung und Kenntnis vom Täter......Page 72
3. Einzelfragen zur Tatentdeckung......Page 73
4. Kenntnis von der Tatentdeckung oder mit ihr rechnen......Page 74
F. Die „verunglückte Selbstanzeige“ oder „Was tun, wenn die Voraussetzungen einer Selbstanzeige nicht erfüllt werden können?“
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G. Der Rettungsanker: Fremdanzeige nach § 371 Abs. 4 AO......Page 77
I. Allgemeines......Page 82
III. Leichtfertigkeit......Page 83
C. Nur ein Sperrgrund......Page 84
D. Beteiligter, § 14 OWiG......Page 85
E. Form und Adressat der Nacherklärung......Page 87
F. Inhalt der Nacherklärung, insbesondere: Reicht die bloße Anerkennung eines BP-Ergebnisses?
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§ 4 § 153 AO, Gibt es eine Pfl icht zur Selbstanzeige?......Page 91
A. Grundsätzliches......Page 96
I. Die Verfolgungsverjährungsfristen im Überblick......Page 97
II. Die Neuregelung der strafrechtlichen Verfolgungsverjährung durch das JStG 2009
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III. Insbesondere: Die Steuerhinterziehung in großem Ausmaß, § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO
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1. Der Beginn der Verjährung bei Veranlagungssteuern......Page 104
2. Der Beginn der Verjährung bei Fälligkeitssteuern......Page 106
I. Die Festsetzungsfrist......Page 107
II. Verlängerte Festsetzungfrist und Beweisanforderungen......Page 108
2. § 170 Abs. 5 AO......Page 109
1. Grundsätzliches zur Ablaufhemmung......Page 110
b) Außenprüfung, § 171 Abs. 4 AO......Page 111
d) Bekanntgabe der Einleitung des Steuerstrafverfahrens oder des Bußgeldverfahrens wegen einer Steuerordnungswidrigkeit, § 171 Abs. 5 Satz 2 AO
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e) Hemmung durch noch laufende Verfolgungsverjährung von Steuerstraftaten und -ordnungswidrigkeiten, § 171 Abs. 7 AO
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g) Nacherklärung oder Selbstanzeige, § 171 Abs. 9 AO......Page 114
A. Die Selbstanzeige von Beamten und Richtern......Page 118
B. Die Selbstanzeige von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern
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§ 7 Honorarfragen......Page 122
§ 8 Ausblick......Page 123
Checklisten......Page 126
Musterschreiben......Page 129
Anhang......Page 136
Stichwortverzeichnis......Page 154