Die Große Koalition: Regierung – Politik – Parteien 2005–2009

Cover......Page 1
Die Große Koalition: Regierung – Politik – Parteien 2005–2009......Page 3
ISBN 9783531161990\r......Page 4
Inhalt......Page 6
Große Koalitionen in Deutschland\r......Page 10
1.1 Regierungsbildung auf Bundesebene: Die Tradition der kleinen Koalition......Page 11
1.2 Neue Koalitionsoptionen und Koalitionsnotwendigkeiten......Page 12
1.3 Große Koalitionen: Notlösung mit großen Herausforderungen......Page 14
2 Regieren in Großen Koalitionen: Institutionelle und parteipolitische Implikationen......Page 16
2.1 Die Bundesregierung: Zweckbündnis von Konkurrenten......Page 17
2.2 Der Bundestag: Kräfteasymmetrie zwischen Regierung und Opposition......Page 18
2.3 Der Bundesrat: Überwindung der Parteipolitisierung?......Page 19
2.4 Der Parteienwettbewerb: Zwischen Annäherung und Abgrenzung......Page 20
3.1 Die Große Koalition 1966-1969:Strategische Übergangslösung im Zweieinhalb-Parteien-System......Page 22
3.2 Die Große Koalition 2005-2009: Elektorale Notlösung im Fünf-Parteien-System......Page 23
3.3 Struktureller Vergleich: Mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten......Page 26
4.1 Erwartungen: Große Koalitionen – Große Veränderungen?......Page 27
4.2 Ergebnisse: Kein Sonderfall, Reförmchen statt Reformen und Schwäche der Großparteien......Page 29
4.2.1 Institutionelle Effekte und personelle Aspekte......Page 30
4.2.2 Policy: Große Reformen oder kleinstmöglicher Kompromiss?......Page 32
4.2.3 Große Verlierer, kleine Gewinner: Parteien und Parteiensystem......Page 35
5 Fazit: Die Große Koalition als unspektakuläre Regierungsoption......Page 37
Literatur......Page 38
Regieren mit Zweidrittelmehrheit:\rGroße Koalitionen im politischen System Deutschlands......Page 42
Die Gesetzgebungstätigkeit der zweiten Großen Koalition\r(2005-2009)\r......Page 44
2 „Tyrannei der Mehrheit“ und demokratische Kontrolle in der Theorie......Page 60
2.1 Demokratische Kontrolle......Page 61
2.2 Sonderfall Große Koalition?......Page 62
3 Formale Kontrollmöglichkeiten und –routinen......Page 66
4.1 Opposition im Bundestag......Page 70
4.2 Bundesverfassungsgericht......Page 76
4.3 Bundespräsident......Page 79
5 Resümee......Page 81
Literatur......Page 82
„Grand Coalition State“, Große Koalition undFöderalismusreform1......Page 86
1 Rahmenbedingungen und Vorgeschichte der Föderalismusreform......Page 87
2 Große Reform – doppelter Konsens......Page 91
2.1 Die Inhalte......Page 92
2.2 Reform des Gesetzgebungsverfahrens im Bund4......Page 93
2.3 Stärkung des Landesparlamentarismus durch eine neue Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern......Page 94
3 Die Föderalismusreform – eine erste Zwischenbilanz......Page 97
Literatur......Page 100
1 Zum Stil-Typus: Beobachtungen und Wahrnehmungen1......Page 103
2 Zum Politikmanagement und den Arenen des Regierens......Page 104
3.1 Gespielte Kohärenz......Page 107
3.2 Machtzentralisierung......Page 108
3.3 Stilles Regieren......Page 109
3.4 Netzwerk-Pflege......Page 110
3.5 Chefsachen-Mythos......Page 111
3.6 Telepolitik......Page 112
3.7 Policy-Akzentuierung......Page 113
3.8 Ideen-Management......Page 114
4 Merkels Regierungsstil – ein Fazit......Page 115
Literatur......Page 117
Die Große Koalition 2005-2009:\rReformkoalition oder Stagnation?......Page 122
1 Aktivierung und Workfare......Page 124
2 Fortgesetzte Abkehr von der Statussicherung......Page 126
3 Familienpolitik mit Marktzufuhreffekt......Page 128
4 Market workfare in der Mindestsicherungspolitik......Page 130
5 Sonderform „Ein-Euro-Jobs“......Page 133
6 Mindestlohn contra workfare?......Page 136
7 Kurzarbeit als krisentauglicher in-work benefit......Page 138
Literatur und Quellen......Page 139
Einleitung1......Page 143
1 Positionen in der Familienpolitik: CDU, CSU und SPD......Page 144
2 Die Familienpolitik im Koalitionsvertrag......Page 146
3 Das familienpolitische Regierungshandeln......Page 147
3.1.2 Der Reformkompromiss......Page 148
3.2.1 Die Reforminitiative......Page 149
3.3.1 Die Reforminitiative......Page 150
3.4.1 Die Reforminitiative......Page 151
3.5.2 Der Reformkompromiss......Page 152
3.6.2 Der Reformkompromiss......Page 153
3.7.2 Der Reformkompromiss......Page 154
3.9.1 Die Reforminitiative......Page 155
4 Bilanz: Koalition der Reformen oder der Stagnation?......Page 156
Literatur......Page 158
1 Einführung......Page 160
2.1 Das Gesetz für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG......Page 162
2.2 Gesundheitsreform 2007 – GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)......Page 163
2.3 Die Implementierung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-OrgWG, Morbi-RSA, Vergütungsreform)......Page 166
2.4 Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz (PflWG)......Page 168
2.5 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)......Page 169
3 Diskussion......Page 170
Literatur......Page 172
1 Ausgangslage1......Page 174
2 Innen- und sicherheitspolitische Ziele in der Koalitionsvereinbarung der GroßenKoalition......Page 175
3 Die „Neue Sicherheitsarchitektur“ – Vernetzung statt Trennung......Page 176
4 Terrorismusbekämpfung......Page 178
5 Institutionelle Stärkung der Sicherheitsbehörden......Page 179
6 Prävention durch Information: der allwissende Staat......Page 182
7 Datenschutz und Informationsfreiheit......Page 185
8 Wer zieht die Notbremse? Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der verfassungsmäßig verbürgten Grundrechte......Page 186
9 Fazit......Page 188
Literatur......Page 190
Was kam eigentlich nach Kirchhof? Die Steuer- und Finanzpolitik der Großen Koalition\r......Page 192
1.1 Höhe und Struktur der Einnahmen und Ausgaben – die Ausgangslage......Page 193
1.2 Handlungsbedarf......Page 196
2.1 Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf......Page 197
2.2 Steuer- und Haushaltspolitik im Koalitionsvertrag......Page 199
3.1 Gesetzgebungsaktivität und Reichweite der Reformbemühungen......Page 200
3.2 Unternehmensteuerreform: Deutschland im internationalen Steuerwettbewerb......Page 203
3.3 Erbschaftsteuerreform: Wackliger Kompromiss unter dem Druck desVerfassungsgerichts......Page 205
3.4 Steuer- und haushaltspolitische Diskussion in der Finanzkrise......Page 206
4 Fazit: Reformkoalition oder Stagnation?......Page 208
Literatur......Page 209
Win-win-Szenarien im Härtetest Die Umweltpolitik der Großen Koalition 2005-20091......Page 212
Klimajahr als Wendepunkt: Zur Frage des umweltpolitischen Bewertungsmaßstabs......Page 213
Umweltthemen im Wahlkampf 2005 und im Koalitionsvertrag......Page 215
Ökologische Industriepolitik......Page 216
Umweltpolitische Maßnahmen und Handlungsdynamik......Page 219
Politik der Nicht-Nachhaltigkeit......Page 223
Fazit......Page 225
Literatur......Page 226
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition......Page 229
1 Außenpolitik unter Gerhard Schröder: Versuch eines Paradigmenwechsels......Page 230
2 Koalitionsvertrag: Neuer Konsens und kollegiale Rollenverteilung......Page 231
3 Europapolitik......Page 233
4 Transatlantische Beziehungen und NATO-Politik......Page 235
5 Vereinte Nationen/Globale Fragen......Page 237
6 Engagement im Nahen und Mittleren Osten......Page 238
7 Überfällige strategische Debatte zu den Bundeswehreinsätzen......Page 240
8 Bilanz und Fazit......Page 241
Literatur......Page 242
Parteienwettbewerb und Parteienentwicklung unterden Bedingungen der Großen Koalition......Page 246
1 Einleitung1......Page 248
2 Das Verhältnis zwischen Union und SPD: von der nachfrageinduzierten zur angebotsinduzierten Asymmetrie?......Page 249
3 Auswirkungen auf die Segmentierung des Parteiensystems: Neue Koalitionskonstellationen?......Page 259
Literatur......Page 260
Einleitung......Page 263
1 Handlungsrahmen der Großen Koalition......Page 264
2 Wähler, Mitglieder der CDU und Parteiorganisation......Page 265
2.1 Wahlergebnisse in Bund und Ländern......Page 266
2.2 Die Mitgliederentwicklung der CDU......Page 267
2.3 Die Parteiorganisation der CDU......Page 269
2.4 Das neue Grundsatzprogramm......Page 270
3.1 Merkels Aufstieg und der Weg in die Große Koalition......Page 271
3.2 Das Machtzentrum um Kanzlerin Angela Merkel......Page 273
3.3 Vereinigungen, Flügel und Strömungen in der CDU......Page 274
4.1 Arbeitsmarktpolitik......Page 277
4.2 Gesundheitspolitik......Page 278
4.4 Gesellschaftspolitik......Page 279
5 Die Union auf der Suche nach einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft......Page 281
Literatur......Page 282
1 Sonderrolle: Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch......Page 286
2 „Gefühlte Stärke“ – trügerisch. Der missglückte Einstieg in die Koalition......Page 287
3 Entmythologisierung: Vertrauensverlust und Ende der Ära Stoiber......Page 290
4 Nur eine Übergangsphase: die Doppelspitze......Page 292
5 Stabilisierung? Seehofers Aufstieg......Page 295
6 Fazit: Stabilisierung oder Erosion? Die offene Zukunft der CSU......Page 297
Literatur......Page 299
1 Einleitung: Zwei Narrative......Page 300
2 Die SPD als Regierungspartei: Koalitionsbildung und Regierungstätigkeit......Page 301
3 Die Programmdiskussion: Der Streit um die Agenda 2010......Page 303
4 Die Organisation: Mitgliederrückgang hält unvermindert an......Page 306
5 Der Parteienwettbewerb: Wahlverluste der SPD und die Gefahr von links......Page 309
6 Kurzer Blick auf den Wahlkampf: Keine eindeutige Botschaft, kein wählerwirksamer Spitzenkandidat......Page 313
7 Fazit und Ausblick......Page 316
Literatur......Page 317
1 Die Arbeit der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag......Page 320
2 Die Arbeit der Oppositionsparteien im Bundesrat......Page 322
3.1 Bündnis 90/Die Grünen......Page 323
3.1.1 Personelle Veränderungen......Page 324
3.1.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung......Page 326
3.2 Die FDP......Page 327
3.2.1 Personelle Veränderungen......Page 328
3.2.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung......Page 329
3.3 Die Linke......Page 330
3.3.1 Personelle Veränderungen......Page 331
3.3.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung......Page 333
4 Conclusio und Ausblick......Page 334
Literatur......Page 335
1 Einleitung......Page 337
2 Die politische Stimmung in der Zeit der Großen Koalition......Page 338
3 Die Landtagswahlen während der Großen Koalition......Page 344
4 Die Beurteilung der Parteien und ihre Wähler......Page 347
4.1 Wahlabsicht und soziale Lage......Page 348
4.2 Zufriedenheit mit Union und SPD während der Großen Koalition......Page 351
Literatur......Page 356
Chronologie der Großen Koalition 2005-2009......Page 358
Autorenangaben......Page 390