Die Geschaftsgrundlage im osterreichischen Zivilrecht: Strukturfragen und Synopse (German Edition)

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Die Geschäftsgrundlage\rim österreichischen Zivilrecht......Page 3
Copyright  Page......Page 4
Vorwort......Page 6
Table of Contents......Page 8
Abkürzungsverzeichnis......Page 14
Verzeichnis der zitierten Literatur......Page 17
A. Das Risiko der Wirklichkeit......Page 23
B. Die Geburt der Geschäftsgrundlage aus dem Geiste der Clausula – ein historischer Abriss vom usus modernus zum frühen 20. Jahrhundert\r......Page 24
1. Von Senecas Versprechenslehre . . .......Page 25
2. . . . zu Leysers Clausula......Page 26
3. Aufschwung . . .......Page 27
5. ALR......Page 28
6. Von Windscheid zu Oertmann......Page 29
A. Motiv, Beweggrund, Endzweck......Page 31
B. Ausnahmen vom Grundsatz der Unbeachtlichkeit des Irrtums im Beweggrund bei entgeltlichen Rechtsgeschäften......Page 32
1. Ausdrückliche Bedingung......Page 33
3. List......Page 35
III. Die Geschäftsgrundlage im Schrifttum......Page 37
2. Die «typische» Voraussetzung......Page 38
1. Irrtum......Page 39
2. Ergänzung......Page 40
1. Subjektiver Ausgangspunkt......Page 41
3. Die undurchschaubare Zukunft......Page 42
5. Die Geschäftsgrundlage als Weiterentwicklung des Irrtumsrechts......Page 43
6. Maßgeblichkeit Piskos Kriterien......Page 45
7. Die laesio enormis als Richtschnur......Page 46
2. Irrtumsnahe Konstellationen......Page 47
3. Objektive Anknüpfung in irrtumsfernen Konstellationen......Page 48
3. Geschäftsgrundlage und Vertrauenstheorie......Page 49
F. In Vielfalt vereint? Eine kurze Gegenüberstellung......Page 50
IV. Neuere Rechtsprechung zum Problemkreis \rGeschäftsgrundlage......Page 52
2. Fehlen der Geschäftsgrundlage beim Unternehmenskauf......Page 53
3. Wegfall der Nutzbarkeit eines Pachtobjekts......Page 54
4. Vorliegen eines Entlassungsgrundes als typische Voraussetzungder einvernehmlichen Lösung eines Dienstverhältnisses?......Page 55
5. Stornierung einer Pauschalreise wegen Terroranschlägen......Page 56
6. Wegfall der Geschäftsgrundlage des Leasingvertrages durchWandlung des Kaufvertrages......Page 57
8. Diskontvertrag – Irrtum über die Zahlungsfähigkeit des Hauptschuldners......Page 58
10. Wegfall der Geschäftsgrundlage des Pachtvertrages bei geringer Gesamtauslastung eines Einkaufszentrums......Page 59
12. Reallast – Auflösung bei Wegfall der Geschäftsgrundlage......Page 60
13. Enttäuschende Besucherzahlen als Wegfall der Geschäftsgrundlage?......Page 61
15. Geschäftsgrundlage eines Sozialplans......Page 62
17. Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Luftbeförderungsverträgenvor dem Hintergrund von 9/11?......Page 63
18. Wertsteigerung eines Aktienpakets......Page 64
2. Typizität vs Gemeinsamkeit......Page 65
3. Terminologisches......Page 66
4. Hin zur Zumutbarkeit?......Page 67
A. Basis einer Analogie......Page 68
1. «Unvorhersehbarkeit»......Page 69
2. «Sphärenfremdheit»......Page 72
2. Entgeltlich und unentgeltlich – fremd und offen......Page 73
1. «Nachträgliche» laesio enormis......Page 74
2. Vorleistungspflicht bei unsicheren Vermögensverhältnissendes Vertragspartners......Page 75
4. Vorzeitige Auflösung des Bestandvertrages durch den Bestandgeber......Page 77
6. Ausführungsvereitelung und -verkürzung im Rahmen des \rWerkvertrages......Page 78
7. Überschreitung des unverbindlichen Kostenvoranschlags......Page 79
1. Änderung der dem Vorvertrag zu Grunde gelegten Umstände......Page 80
2. Außerverkehrsetzung des vertraglich zugesicherten Gegenstandes......Page 82
4. Vorzeitige Rückstellung der hinterlegten Sache durch den Verwahrer......Page 83
6. Unvermeidlichkeit der Aufkündigung durch den Auftragnehmer......Page 85
1. Bestellung eines unzureichenden Pfandes......Page 86
4. Kündigung bei Wegfall eines Gesellschaftsmitglieds......Page 87
6. Erlöschen der fideikommissarischen Substitution bei späterer \rNachkommenschaft......Page 88
1. Rückforderung der geliehenen Sache durch den Verleiher......Page 89
3. Schenkungswiderruf wegen Undanks......Page 90
5. Schenkungswiderruf bei Nichtzustandekommen der Ehe......Page 91
1. Unvorhergesehenheit......Page 92
2. Sphärenfremdheit......Page 93
B. Die «Doppellücke»......Page 95
2. Parteiwille und nachträgliche Vertragslücke......Page 96
4. Treu und Glauben......Page 97
5. Gesetzlich verankerte Autonomie......Page 98
B. Qualitative und quantitative «Geschäftsgrundlagenstörungen»......Page 99
1. Vorbemerkung......Page 100
b) Typizität und Gemeinsamkeit der Vertragsvoraussetzungen......Page 101
aa) Leistungsbezogene Fälle......Page 103
e) Wegfall der Typizität?......Page 104
aa) Leistunsgbezogene Fälle......Page 105
bb) Leistungsbedingende Fälle......Page 106
bb) Janusköpfigkeit?......Page 107
c) Keine fahrlässige Unkenntnis des Fehlens der qualitativenGeschäftsgrundlage......Page 108
6. Vertragsauflösung vs Vertragsanpassung......Page 109
7. Verjährung......Page 111
8. Kondiktion und Rechtswirkung......Page 113
9. Abbedingbarkeit der Berufung auf Störung der qualitativen \rGeschäftsgrundlage......Page 114
D. Quantitative Geschäftsgrundlage......Page 115
a) Franz Bydlinskis Basiswertung......Page 116
a) (Nachträgliche) laesio enormis......Page 117
b) Franz Bydlinskis indirekt proportionales Modell......Page 119
4. Abbedingbarkeit der Berufung auf Störung der quantitativen \rGeschäftsgrundlage......Page 120
5. Verjährung, Rechtswirkung und Kondiktion......Page 121
A. Wie sich die Bilder gleichen . . .......Page 123
B. Judikatur......Page 125
2. Gebäudeanteil gegen Erbseinsetzung......Page 126
3. Arbeitsleistung – Kost und Logis......Page 127
5. Auflösung einer konkludent zu Stande gekommenen Verlobung......Page 128
6. Wirtschafterin oder Lebensgefährtin?......Page 129
7. Ortsübliche Entlohnung......Page 131
9. Ausschluss des Rückforderungsrechts bei Zweckvereitelung?......Page 132
10. Auflösung der Lebensgemeinschaft – Partizipation an  Werterhöhung?......Page 133
11. Eigentumsübergang vs Wohnrecht......Page 134
12. Beginn des Verjährungslaufs......Page 135
13. Laufende Leistungen – außergewöhnliche Zuwendungen......Page 137
14. Erwartete Dauer des Schuldverhältnisses......Page 138
15. Zurechnung der Zweckvereitelung?......Page 139
16. Zweckvereitelung im Hinblick auf ein Verlöbnis......Page 140
17. Verschulden an der Zweckvereitelung vs Handeln wider Treu  und Glauben......Page 141
18. Rückforderung bei aufrechter Zweckabrede......Page 142
19. Wissen um die Frustration des Endzwecks......Page 143
20. Erkennbarkeit der Erwartungshaltung......Page 144
1. Grundfragen......Page 145
2. Laufende Aufwendungen......Page 146
a) Franz Bydlinskis dreiteiliger Ansatz......Page 147
b) Entgeltanspruch und Lebensgemeinschaft......Page 148
a) Zwei Einwände......Page 150
b) Nähe zum Dienst- undWerkvertrag......Page 151
aa) Analoge Anwendung von § 1152 ABGB......Page 152
cc) Aufgabe des Sanktionsmechanismus......Page 153
1. Sphärenfremdheit – Sphärenimmanenz......Page 154
C. Leistungsgestaltung – Leistungsziel......Page 155
D. Die causa als Differenzierungsmerkmal......Page 156
B. Subsidiarität – Autonomie......Page 158
D. Unvorhergesehenheit – Sphärenfremdheit......Page 159
1. Typizität – Gemeinsamkeit......Page 160
3. Ausmaß der Äquivalenzstörung – Anpassung vor Auflösung......Page 161
4. Verjährung, Kondiktion, Verzicht......Page 162
1. Hälfteregel – bewegliches System......Page 163
G. Geschäftsgrundlage – condictio causa data non secuta......Page 164