Die Business Judgement Rule Auslegung der Legalitätspflicht bei unklarer Rechtslage

Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
	I. Hinführung zum Thema
		1. Hintergrund dieser Arbeit
		2. Ziele dieser Arbeit
	II. Die Organhaftung und deren Business Judgement Rule als
Exkulpationsmöglichkeit
		1. Entstehungsgeschichte
		2. Ausgangslage und Zweck der „deutschen“ Business Judgement Rule
		3. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG: die Anwendbarkeit der Organhaftung und deren
Konsequenzen
			a) Pflichtverletzungen und die allgemeinen Verhaltenspflichten als Tatbestandsmerkmal des § 93 Abs. 2 S. 1 AktG
				aa) Verstoß gegen die Legalitätspflicht
					(1) Die interne Pflichtenbindung
					(2) Die externe Pflichtenbindung
					(3) Legalitätskontrollpflicht und Compliance
					(4) Rechtswidriges Verhalten zum Vorteil der Gesellschaft
					(5) Rechtmäßiges Verhalten zum Nachteil der Gesellschaft
				bb) Verstoß gegen den gesetzlichen Pflichtenkatalog inklusive der
Sondertatbestände
				cc) Verstoß gegen die Treuepflicht und Verschwiegenheitspflicht
				dd) Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht
					(1) Die Business Judgement Rule
						(a) Unternehmerische Entscheidung
						(b) Angemessene Informationsgrundlage
						(c) Handeln zum Wohle der Gesellschaft
						(d) Keine sachfremden Erwägungen
					(2) Zwischenfazit zur Business Judgement Rule
			b) Konsequenz der Organhaftung: Innen- & Außenhaftung
				aa) Die Innenhaftung der Organträger
				bb) Die Haftung der Organträger gegenüber Dritten
					(1) Ansprüche der Aktionäre
					(2) Ansprüche Dritter
				cc) Zwischenfazit
				dd) Die D&O-Versicherung
B. Organhaftung bei unklarer Rechtslage
	I. Die unklare Rechtslage am Beispiel der Cum/Ex-Geschäfte
		1. Die Cum/Ex-Geschäfte – eine unklare Rechtslage?
		2. Feststellung einer unklaren Rechtslage
		3. Rechtsvergewisserungspflicht
		4. „odds‘ opinion“
			a) strikte Legalitätspflicht
			b) Risikotheorie
			c) Vertretbarkeitstheorie
			d) Optimierungstheorie
			e) Zwischenfazit
		5. Handeln im Grenzbereich
		6. Rückkehr zur Ausgangsfrage und Ergebnis: Legalität und unklare
Rechtslage bei Cum/Ex-Geschäften?
			a) Unklare Rechtslage bei Cum/Ex-Geschäften
			b) Legalität bei Cum/Ex-Geschäften
	II. Auslegung der Legalitätspflicht
		1. Grammatikalische Auslegung
			a) Rechtsgeschäft
			b) gesetzliches Verbot
			c) „ein anderes“
			d) Zwischenfazit
		2. Systematische Auslegung
		3. Historische Auslegung
		4. Teleologische Auslegung
			a) Objektiver Normzweck des § 134 BGB
			b) Objektiver Normzweck des § 93 AktG
			c) Vergleich und Zwischenergebnis
		5. Verfassungs- und europarechtskonforme Auslegung
		6. Zwischenfazit
C. Lösungsansätze zur Organhaftung bei unklarer Rechtslage
	I. Lösung: Entwicklung einer Legal Judgement Rule
de lege lata?
		1. Direkte Anwendung der Business Judgement Rule auf die unklare
Rechtslage
		2. Analoge Anwendung der Business Judgement Rule auf die unklare
Rechtslage
			a) Planwidrige Regelungslücke
			b) Vergleichbare Interessenlage
	II. Lösung: Entwicklung einer Legal Judgement Rule
de lege ferenda?
	III. Lösung: Status Quo als ausreichender Schutz
	IV. Zwischenfazit: Stellungnahme zu den Lösungsansätzen
D. Fazit des Verfassers
Schrifttumsverzeichnis
Ehrenwörtliche Erklärung