Das Wesen der Erfindung: Ein Weg zu ihrer Erkenntnis und rechten Darstellung

Front Matter....Pages I-XXI
Der Begriff „Begriff“....Pages 1-9
Der Begriff der reinen Erfindung [erste Stufe]....Pages 9-28
Die Arten der reinen Erfindung....Pages 28-37
Die Definitionen der drei vereinfachten Merkmalsbegriffe der reinen Erfindung (10; 65)....Pages 37-91
Der Begriff der schutzfähigen Erfindung [zweite Stufe]....Pages 91-113
Der Begriff der patentschutzfähigen Erfindung [dritte Stufe]....Pages 113-129
Eine Belastungsprobe der Begriffs-Konstruktionen und Definitionen....Pages 129-139
Allgemeine Erfordernisse....Pages 140-148
Die Darstellung und Prüfung der einzelnen Merkmale....Pages 148-171
Der Begriff der Abhängigkeit und der Teilschutz....Pages 171-202
Die Trennung der Darstellung in Beschreibung und Anspruch....Pages 202-225
Die Darstellung der Erfindung zur Sicherung gegen Schutzeingriffe in der Zukunft....Pages 225-234
Eine zweite Belastungsprobe....Pages 234-253
Richtlinien für die Fassung von Bestimmungen im Sinne der vorstehenden Ausführungen in einem alle Erfindungen umfassenden Schutzgesetze....Pages 253-258
Nachwort....Pages 259-261