Das gesamte Arbeitsrecht, 5. Auflage (Ausgabe 2011)

Buchcover......Page 1
Das gesamte Arbeitsrecht, 5. Auflage (Ausgabe 2011)......Page 3
Impressum......Page 4
Einleitung: Arbeitsrecht für Ausbildung und Praxis......Page 5
Alphabetische Schnellübersicht......Page 7
Inhaltsübersicht......Page 11
I Individualarbeitsrecht......Page 21
I.1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)......Page 23
Abschnitt 1 Allgemeiner Teil......Page 24
Abschnitt 2 Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung......Page 25
Abschnitt 3 Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr......Page 29
Abschnitt 4 Rechtsschutz......Page 30
Abschnitt 6 Antidiskriminierungsstelle......Page 31
Abschnitt 7 Schlussvorschriften......Page 33
I.2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug -......Page 34
Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse......Page 35
I. Allgemeine arbeitsrechtliche Grundsätze......Page 40
I.4 Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz – NachwG)......Page 42
I.5 Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG)......Page 44
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften......Page 45
Zweiter Abschnitt Teilzeitarbeit......Page 46
Dritter Abschnitt Befristete Arbeitsverträge......Page 48
Vierter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften......Page 50
I.6 Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung......Page 51
I.7 Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz – WissZeitVG)......Page 53
I.8 Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz)......Page 56
I.9 Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (Fünftes Vermögensbildungsgesetz – 5. VermBG)......Page 62
I.10 Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz – BetrAVG) - Auszug -......Page 77
Erster Teil Arbeitsrechtliche Vorschriften......Page 78
I.11 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)......Page 95
Zweiter Abschnitt Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten......Page 96
Dritter Abschnitt Sonn- und Feiertagsruhe......Page 99
Vierter Abschnitt Ausnahmen in besonderen Fällen......Page 102
Sechster Abschnitt Sonderregelungen......Page 103
Siebter Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften......Page 105
Achter Abschnitt Schlußvorschriften......Page 106
I.12 Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz)......Page 107
I.13 Kündigungsschutzgesetz (KSchG)......Page 112
Erster Abschnitt Allgemeiner Kündigungsschutz......Page 113
Zweiter Abschnitt Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung und Personalvertretung......Page 117
Dritter Abschnitt Anzeigepflichtige Entlassungen......Page 118
Vierter Abschnitt Schlußbestimmungen......Page 120
I.14 Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz – ArbPlSchG)......Page 122
Erster Abschnitt Grundwehrdienst und Wehrübungen......Page 123
Zweiter Abschnitt Meldung bei den Erfassungsbehörden und Wehrersatzbehörden......Page 127
Dritter Abschnitt Alters- und Hinterbliebenenversorgung......Page 128
Vierter Abschnitt Schlussvorschriften......Page 129
I.15 Berufsbildungsgesetz (BBiG)......Page 131
Teil 2 Berufsbildung......Page 134
Teil 3 Organisation der Berufsbildung......Page 150
Teil 4 Berufsbildungsforschung, Planung und Statistik......Page 154
Teil 5 Bundesinstitut für Berufsbildung......Page 156
Teil 6 Bußgeldvorschriften......Page 160
Teil 7 Übergangs- und Schlussvorschriften......Page 161
I.16 Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung – HwO) - Auszug -......Page 162
Zweiter Teil Berufsbildung im Handwerk......Page 164
Dritter Teil Meisterprüfung, Meistertitel......Page 178
Fünfter Teil Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften......Page 182
I.17 Ausbilder-Eignungsverordnung......Page 184
I.18 Heimarbeitsgesetz (HAG)......Page 187
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften......Page 189
Zweiter Abschnitt Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse......Page 190
Dritter Abschnitt Allgemeine Schutzvorschriften......Page 191
Vierter Abschnitt Arbeitszeitschutz......Page 192
Fünfter Abschnitt Gefahrenschutz (Arbeitsschutz und öffentlicher Gesundheitsschutz)......Page 193
Sechster Abschnitt Entgeltregelung......Page 194
Siebenter Abschnitt Entgeltschutz......Page 196
Neunter Abschnitt Kündigung......Page 197
Elfter Abschnitt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten......Page 199
Zwölfter Abschnitt Schlußvorschriften......Page 200
I.19 Gesetz zur Regelung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung und zur Änderung anderer Gesetze (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – AÜG)......Page 201
I.20 Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen bei grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz – AEntG)......Page 212
I.21 Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz – MuSchG)......Page 223
I.22 Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz......Page 232
I.23 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz – BEEG)......Page 236
Abschnitt 1 Elterngeld......Page 237
Abschnitt 2 Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer......Page 244
Abschnitt 3 Statistik und Schlussvorschriften......Page 247
I.24 Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG)......Page 250
I.25 Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG)......Page 253
Zweiter Abschnitt Beschäftigung von Kindern......Page 255
Dritter Abschnitt Beschäftigung Jugendlicher......Page 257
Vierter Abschnitt Durchführung des Gesetzes......Page 267
Fünfter Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften......Page 270
Sechster Abschnitt Schlußvorschriften......Page 272
I.26 Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung – JArbSchUV)......Page 274
I.27 Verordnung über den Kinderarbeitsschutz (Kinderarbeitsschutzverordnung – KindArbSchV)......Page 276
I.28 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – (SGB IX) - Auszug -......Page 277
Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)......Page 280
I.29 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)......Page 321
Zweiter Abschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter......Page 323
Dritter Abschnitt Ausgleichsfonds......Page 331
Vierter Abschnitt Schlußvorschriften......Page 333
II Arbeitssicherheit, Betriebsstättensicherheit......Page 335
II.1 Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)......Page 336
Zweiter Abschnitt Pflichten des Arbeitgebers......Page 337
Dritter Abschnitt Pflichten und Rechte der Beschäftigten......Page 340
Vierter Abschnitt Verordnungsermächtigungen......Page 341
Fünfter Abschnitt Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie......Page 342
Sechster Abschnitt Schlußvorschriften......Page 343
II.2 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit......Page 348
II.3 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)......Page 355
II.4 Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz – GenDG)......Page 367
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften......Page 368
Abschnitt 2 Genetische Untersuchungen zu medizinischen Zwecken......Page 370
Abschnitt 3 Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung......Page 374
Abschnitt 5 Genetische Untersuchungen im Arbeitsleben......Page 376
Abschnitt 6 Allgemein anerkannter Stand der Wissenschaft und Technik......Page 377
Abschnitt 7 Straf- und Bußgeldvorschriften......Page 379
Abschnitt 8 Schlussvorschriften......Page 380
II.5 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV)......Page 381
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften......Page 382
Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel......Page 385
Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen......Page 388
Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften......Page 397
Anhang 1......Page 399
Anhang 2......Page 405
Anhang 3......Page 412
Anhang 4......Page 413
Anhang 5......Page 416
II.6 Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV)......Page 423
II.7 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Bildschirmarbeitsverordnung – BildscharbV)......Page 437
II.8 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung – LasthandhabV)......Page 441
II.9 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung – PSA-BV)......Page 444
II.10 Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV)......Page 446
Abschnitt 1 Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen......Page 447
Abschnitt 2 Gefahrstoffinformation......Page 449
Abschnitt 3 Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten......Page 452
Abschnitt 4 Schutzmaßnahmen......Page 456
Abschnitt 5 Verbote und Beschränkungen......Page 462
Abschnitt 6 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe......Page 463
Abschnitt 7 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten......Page 465
II.11 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung – BioStoffV)......Page 469
II.12 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung –LärmVibrationsArbSchV)......Page 484
II.13 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung –OStrV)......Page 493
III Kollektives Arbeitsrecht......Page 501
III.1 Tarifvertragsgesetz (TVG)......Page 502
III.2 Verordnung zur Durchführung des Tarifvertragsgesetzes......Page 507
III.3 Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen (Mindestarbeitsbedingungengesetz – MiArbG)......Page 510
III.4 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)......Page 516
Erster Teil Allgemeine Vorschriften......Page 520
Zweiter Teil Betriebsrat, Betriebsversammlung, Gesamt- und Konzernbetriebsrat......Page 522
Dritter Teil Jugend- und Auszubildendenvertretung......Page 537
Vierter Teil Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer......Page 542
Fünfter Teil Besondere Vorschriften für einzelne Betriebsarten......Page 558
Sechster Teil Straf- und Bußgeldvorschriften......Page 563
Achter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften......Page 564
III.5 Erste Verordnung zur Durchführung des Betriebsverfassungsgesetzes (Wahlordnung – WO)......Page 567
Erster Teil Wahl des Betriebsrats (§ 14 des Gesetzes)......Page 569
Zweiter Teil Wahl des Betriebsrats im vereinfachten Wahlverfahren (§ 14a des Gesetzes)......Page 577
Vierter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften......Page 582
III.6 Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten (Sprecherausschußgesetz – SprAuG)......Page 583
Zweiter Teil Sprecherausschuß, Versammlung der leitenden Angestellten, Gesamt-, Unternehmens- und Konzernsprecherausschuß......Page 585
Dritter Teil Mitwirkung der leitenden Angestellten......Page 592
Fünfter Teil Straf- und Bußgeldvorschriften......Page 594
Sechster Teil Übergangs- und Schlußvorschriften......Page 595
III.7 Gesetz über Europäische Betriebsräte (Europäische Betriebsräte-Gesetz – EBRG)......Page 596
Erster Teil Allgemeine Vorschriften......Page 598
Zweiter Teil Besonderes Verhandlungsgremium......Page 599
Dritter Teil Vereinbarungen über grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung......Page 602
Vierter Teil Europäischer Betriebsrat kraft Gesetzes......Page 603
Fünfter Teil Grundsätze der Zusammenarbeit und Schutzbestimmungen......Page 607
Sechster Teil Bestehende Vereinbarungen......Page 608
Siebter Teil Besondere Vorschriften; Straf- und Bußgeldvorschriften......Page 609
III.8 Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG)......Page 611
Teil 1 Allgemeine Vorschriften......Page 613
Teil 2 Besonderes Verhandlungsgremium......Page 614
Teil 3 Mitbestimmung der Arbeitnehmer......Page 620
Teil 4 Schutzbestimmungen......Page 623
Teil 5 Straf- und Bußgeldvorschriften......Page 624
III.9 Aktiengesetz AktG - Auszug -......Page 626
Erstes Buch Aktiengesellschaft......Page 627
III.10 Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (Drittelbeteiligungsgesetz – DrittelbG)......Page 638
III.11 Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimmungsgesetz – MitbestG)......Page 643
Erster Teil Geltungsbereich......Page 645
Zweiter Teil Aufsichtsrat......Page 646
Dritter Teil Gesetzliches Vertretungsorgan......Page 653
Vierter Teil Seeschiffahrt......Page 654
Fünfter Teil Übergangs- und Schlußvorschriften......Page 655
III.12 Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie (Montan-Mitbestimmungsgesetz)......Page 657
III.13 Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie (Mitbestimmungsergänzungsgesetz)......Page 663
III.14 Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) (SE-Ausführungsgesetz – SEAG) - Auszug -......Page 673
III.15 Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft (SE-Beteiligungsgesetz – SEBG)......Page 680
III.16 Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäischen Genossenschaft (SCE) (SCE-Ausführungsgesetz – SCEAG) - Auszug -......Page 699
III.17 Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einer Europäischen Genossenschaft (SCE-Beteiligungsgesetz – SCEBG)......Page 702
IV Ausländische Arbeitnehmer......Page 723
IV.1 Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU)......Page 724
IV.2 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG) - Auszug -......Page 732
IV.3 Verordnung über die Zulassung von neueinreisenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung (Beschäftigungsverordnung – BeschV)......Page 739
IV.4 Verordnung über das Verfahren und die Zulassung von im Inland lebenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung (Beschäftigungsverfahrensverordnung – BeschVerfV)......Page 751
V Verfahrensrecht......Page 755
V.1 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)......Page 756
Erster Teil Allgemeine Vorschriften......Page 759
Zweiter Teil Aufbau der Gerichte für Arbeitssachen......Page 765
Dritter Teil Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen......Page 771
Vierter Teil Schiedsvertrag in Arbeitsstreitigkeiten......Page 790
Fünfter Teil Übergangs- und Schlußvorschriften......Page 793
V.2 Zivilprozessordnung ZPO - Auszug -......Page 794
Buch 8 Zwangsvollstreckung......Page 795
V.2a Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung (Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2005)......Page 803
V.3 Insolvenzordnung (InsO) - Auszug -......Page 825
Dritter Teil Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens......Page 826
VI EU-Richtlinien zum Arbeitsrecht......Page 833
VI.1 Richtlinie 98/59/EG des Rates zur Ausgleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen......Page 834
VI.2 Richtlinie 2000/78/EG des Rates zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf......Page 837
VI.3 Richtlinie 2001/23/EG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer beim Übergang von Unternehmen, Betrieben oder Unternehmens- oder Betriebsteilen......Page 844
VI.4 Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung......Page 849
VI.5 Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen......Page 859
VII Unfallversicherung......Page 871
VII.1 Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) – Gesetzliche Unfallversicherung –(SGB VII)......Page 872
Erstes Kapitel Aufgaben, versicherter Personenkreis, Versicherungsfall......Page 880
Zweites Kapitel Prävention......Page 887
Drittes Kapitel Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls......Page 893
Viertes Kapitel Haftung von Unternehmern, Unternehmensangehörigen und anderen Personen......Page 919
Fünftes Kapitel Organisation......Page 922
Sechstes Kapitel Aufbringung der Mittel......Page 943
Siebtes Kapitel Zusammenarbeit der Unfallversicherungsträger mit anderen Leistungsträgern und ihre Beziehungen zu Dritten......Page 958
Achtes Kapitel Datenschutz......Page 962
Neuntes Kapitel Bußgeldvorschriften......Page 967
Zehntes Kapitel Übergangsrecht......Page 968
Elftes Kapitel Übergangsvorschriften zur Neuorganisation der gesetzlichen Unfallversicherung......Page 977
Anlage 1 (zu § 114)......Page 980
Anlage 2 (zu § 114)......Page 981
VII.2 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)......Page 982
VIII Sozialversicherungsrecht......Page 993
VIII.1 Viertes Buch Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – (SGB IV) - Auszug -......Page 994
Erster Abschnitt Grundsätze und Begriffsbestimmungen......Page 997
Zweiter Abschnitt Leistungen und Beiträge......Page 1013
Dritter Abschnitt Meldepflichten des Arbeitgebers, Gesamtsozialversicherungsbeitrag......Page 1020
Sechster Abschnitt Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises......Page 1035
Siebter Abschnitt Aufbewahrung von Unterlagen......Page 1041
Achter Abschnitt Bußgeldvorschriften......Page 1043
VIII.2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X) - Auszug -......Page 1046
Drittes Kapitel Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten......Page 1047
VIII.3 Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (Sozialversicherungsentgeltverordnung – SvEV)......Page 1052
VIII.4 Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages (Beitragsverfahrensverordnung – BVV)......Page 1056
VIII.5 Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung (Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung – DEÜV)......Page 1065
Erster Abschnitt Allgemeines......Page 1067
Zweiter Abschnitt Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber......Page 1068
Dritter Abschnitt Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung......Page 1070
Sechster Abschnitt Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger......Page 1072
Siebter Abschnitt Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten und Zeiten des Wehr- und Zivildienstes......Page 1073
Achter Abschnitt Ordnungswidrigkeiten......Page 1074
Neunter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge......Page 1075
VIII.6 Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Arbeitsförderung – (SGB III) - Auszug -......Page 1076
Zweites Kapitel Versicherungspflicht......Page 1079
Drittes Kapitel Beratung und Vermittlung......Page 1082
Viertes Kapitel Leistungen an Arbeitnehmer......Page 1083
Achtes Kapitel Pflichten......Page 1106
Dreizehntes Kapitel Sonderregelungen......Page 1110
VIII.7 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (SGB V) - Auszug -......Page 1112
Zweites Kapitel Versicherter Personenkreis......Page 1114
Drittes Kapitel Leistungen der Krankenversicherung......Page 1122
Sechstes Kapitel Organisation der Krankenkassen......Page 1128
VIII.8 Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (Aufwendungsausgleichsgesetz – AAG)......Page 1135
Zweites Buch Krankenversicherung......Page 1140
VIII.10 Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung – (SGB XI) - Auszug -......Page 1142
Zweites Kapitel Leistungsberechtigter Personenkreis......Page 1143
Drittes Kapitel Versicherungspflichtiger Personenkreis......Page 1144
Fünftes Kapitel Organisation......Page 1149
VIII.11 Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) – Gesetzliche Rentenversicherung – (SGB VI) - Auszug -......Page 1152
Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis......Page 1154
Zweites Kapitel Leistungen......Page 1160
Viertes Kapitel Finanzierung......Page 1162
Stichwortverzeichnis......Page 1165