Aussonderung von Geld: Gegenständliche und wertmäßige Trennung fremden Vermögens von der Insolvenzmasse

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Titel
Vorwort
Inhalt
A. Einführung
	I. Grund und Grenzen einer vorrangigen Befriedigung
		1. Aussonderung nach § 47 InsO
		2. Ersatzaussonderung nach § 48 InsO
	II. Vermögenstrennung durch Bereicherungsrecht
		1. Wider eine Vermögenstrennung nach Gegenständen
		2. Für eine Vermögenstrennung nach Werten
			a) Grundgedanke der Untersuchung
			b) Gang der Überlegung
B. Bargeld im Eigentum des Gläubigers
	I. Denkbare Sachverhalte
	II. Rechtliche und tatsächliche Hürden
		1. Bestimmbarkeit der Geldzeichen
			a) Anforderungen an einen hinreichend bestimmten Klageantrag
			b) Auskunftsanspruch gegen den Beklagten
		2. Verlust des Vindikationsrechts
			a) Freiwilliger und unfreiwilliger Sachverlust beim Schuldner
			b) Vermengung beim Schuldner
		3. Der Insolvenzverwalter als Herausgabeschuldner
			a) Aussonderungspflicht kraft Amtes
			b) Außergerichtlicher Streit
			c) Rechtsstreit vor Gericht
				aa) Fehlendes Wissen des Insolvenzverwalters
				bb) Rechtliche Folgen
			d) Zwangsvollstreckung in die Masse
		4. Eigenverwaltung des Insolvenzschuldners
	III. Geldwertvindikation?
		1. Kritik der herrschenden Meinung
		2. Dogmatische Mängel
			a) Bargeld: Sache oder Funktion?
				aa) Lösung des Geldes von seiner Substanz
				bb) Gebrauchswert des Bargelds
			b) Bargeld als Gegenstand des Sachenrechts
			c) Schutz des Sachinteresses
			d) Schutz des Wertinteresses
			e) Selbst geschaffene Schutzlücke
	IV. Ausschließlich Wertherausgabe?
	V. Ergebnisse
C. Herausgabe eines Barerlöses nach § 48 Satz 2 InsO
	I. Das hergebrachte gegenständliche Verständnis
	II. Das Gegenmodell: ein insolvenzfester Wertherausgabeanspruch
		1. Zur Herkunft des § 48 InsO
		2. Der Zweck der Ersatzaussonderung
			a) Schutz vor Masseunzulänglichkeit und Masseentreicherung?
			b) Mindest-Wertersatz
			c) Vermögenstrennung entgegen der dinglichen Zuordnung
			d) Fehlendes Interesse des Ersatzaussonderungsgläubigers an bestimmten Geldzeichen
		3. Die systematische Stellung der Ersatzaussonderung
			a) Ein unwidersprochenes Missverständnis
			b) Verteidigung von Gegenständen und Werten
			c) Vorrang vor den Masse- und Insolvenzgläubigern
		4. Der Ersatzwert als tauglicher Gegenstand der Aussonderung
			a) Unabhängigkeit vom Wertträger
			b) »Zweite« Ersatzaussonderung?
			c) Unterscheidbarkeit des Ersatzwertes von der Masse
			d) Vorhandensein des Ersatzwertes in der Masse
				aa) Vermutung für den Fortbestand der Bereicherung?
				bb) Beweislast für den Verlust des Ersatzwertes
					(1) Herausgabe, »soweit« Gegenleistung vorhanden
					(2) Beweislastumkehr bei Masseentreicherung
					(3) Regelfall und Ausnahmefall
					(4) Verknüpfung zwischen Wertzufluss und Wertverlust
				cc) Aufwendungen für nicht-gegenständliche Leistungen
				dd) Tilgung von Verbindlichkeiten
		5. Typische Einwände
			a) Unerwünschte Masseschmälerung?
			b) Erhöhte Gefahr der Masseunzulänglichkeit?
			c) Gleichbehandlung der Gläubiger
			d) Interessen des Insolvenzverwalters
	III. Ergebnisse
D. Herausgabe eines Buchgelderlöses
	I. Der Erwerb von Buchgeld
		1. Die rechtliche Natur des Buchgelds
		2. Zur Entstehung von Buchgeld
		3. Die Leistung des Zahlers
			a) Überweisung
			b) Lastschrift
			c) Kreditkarte
			d) Einzahlung von Bargeld
				aa) Einzahlung durch einen Schuldner des Kontoinhabers
				bb) Einzahlung durch den Kontoinhaber selbst
					(1) Eine »zweite« Ersatzaussonderung?
					(2) Austauschbarkeit von Bargeld und Buchgeld?
	II. Das Guthaben als »Gegenleistung«?
		1. Anspruch auf die Gutschrift
		2. Anspruch aus der Gutschrift
		3. Girovertragliche Guthabenforderung
			a) Ein »Surrogat« der Gutschrift?
			b) Unterscheidbarer Forderungsanteil?
			c) Rechnungsabschluss und Saldoanerkenntnis
		4. Verlust des Ersatzaussonderungsrechts durch Abbuchungen?
			a) Die streng gegenständliche Sicht
			b) Die Korrekturversuche der h. M.
				aa) Abweichende Verrechnungsreihenfolge?
				bb) Rechtsgedanke des § 356 HGB?
			c) Eine Frage fortbestehender Bereicherung
				aa) Auszahlungen
					(1) Anlass der Auszahlung
					(2) Insolvenzrechtlich unzulässiger Wertersatz
				bb) »Wiederauffüllen« des Kontoguthabens
		5. Zahlung auf ein debitorisches Konto
		6. Anderkonto und Geschäftskonto
	III. Ergebnisse
E. Aussonderung nach Insolvenzanfechtung
	I. Erlös aus anfechtbar erlangten Gegenständen
		1. Aussonderungsfähigkeit des Anfechtungsgegenstands
		2. Veräußerung des Anfechtungsgegenstands
			a) Auswirkung auf das Aussonderungsrecht bei Solvenz des Anfechtungsgegners
				aa) Umfang der Herausgabepflicht gemäß § 818 Abs. 1 BGB
				bb) Umfang der Herausgabepflicht gemäß § 818 Abs. 2 BGB
				cc) Umfang der Herausgabepflicht gemäß §§ 819 Abs. 1, 818 Abs. 4 BGB
				dd) Entreicherung gemäß § 818 Abs. 3 BGB
			b) Auswirkung auf das Aussonderungsrecht bei Insolvenz des Anfechtungsgegners
				aa) Ausschließlich Wertersatz?
				bb) Unveränderte Fremdzuordnung des Anfechtungsgegenstands und seines Surrogats
		3. Schutz des Aussonderungsberechtigten durch § 48 InsO
			a) BGHZ 155, 199
			b) BGHZ 174, 228
			c) BGH ZIP 2017, 1336
			d) Keine gesetzeshistorische Einschränkung
			e) Systematischer Vorrang des § 48 vor § 143 Abs. 1 Satz 2 InsO
			f) Fehlende Berechtigung zur Weiterveräußerung
			g) Gegenleistung
			h) Entreicherung beim anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruch
	II. Angefochtene Buchgeldzahlungen
		1. Gegenstand der Rückgewährpflicht bei Buchgeldzahlungen
			a) Verlorene Forderung gegen die Bank
			b) Erlangter Anspruch auf Gutschrift
		2. Einzug des Anspruchs auf Gutschrift i. S. d. § 48 Satz 1 InsO
	III. Angefochtene Barzahlungen
	IV. Ergebnisse
F. Einzug der Gegenleistung durch den Schuldner
	I. Zweck der Ersatzaussonderung
	II. Privileg für langsame Gläubiger?
	III. Gläubigergleichbehandlung?
	IV. Haftungsgefahr für den Insolvenzverwalter?
	V. Beweislast für die Entreicherung
	VI. Ergebnisse
G. Konkurrenz von Ersatzaussonderungsberechtigten
	I. Ein selbst geschaffenes Problem?
	II. Keine Gläubigerkonkurrenz ohne mangelnde Haftungsmasse
		1. Gläubigerkonkurrenz nach Luxusaufwendungen
		2. Gläubigerkonkurrenz nach ersparten Aufwendungen
	III. Mangelnde Verlustzuweisung im Konzept der herrschenden Meinung
		1. Konkurrenz um Bargelderlöse
		2. Konkurrenz um Buchgelderlöse
		3. Der Lösungsversuch des OLG Köln
			a) Kürzung oder Wegfall des Ersatzaussonderungsanspruchs?
			b) Gläubigergleichbehandlung?
			c) Quotelung aufgrund einer Innenabrede zwischen den Gläubigern
			d) Quotelung nach ersparten Aufwendungen
			e) Quotelung nach Luxusaufwendungen
	IV. Verteilung gemeinschaftlichen Verlusts
		1. Ersatzlos verlorene Luxusaufwendungen
			a) Abwicklung außerhalb des Insolvenzverfahrens
			b) Entreichernder Verlust von Bereicherungsmasse
			c) Kenntnis von der Gläubigerkonkurrenz?
		2. Absinken der Aktivmasse unter die Summe der ersparten Aufwendungen
			a) Fortbestehende Herausgabepflicht bis zur Verfahrenseinstellung
			b) Entreicherung im Verhältnis zum Masseverlust
			c) Unerkannte Ersatzaussonderungsberechtigte
	V. Ergebnisse
H. Zusammenfassung in Thesen
Literatur
Sachregister